Nach Massenprotesten Armenien wählt Dienstag neuen Regierungschef

Die Regierung Armeniens wurde durch Massenproteste gestürzt. Jetzt soll am kommenden Dienstag ein Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Sargsjan gewählt werden.

Proteste in Armeniens Hauptstadt Eriwan
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Proteste in Armeniens Hauptstadt Eriwan


Armeniens Abgeordnete in Eriwan halten am nächsten Dienstag eine Sondersitzung ab, um einen neuen Regierungschef zu wählen. Das kündigte Parlamentssprecher Ara Bablojan an.

Die Opposition, die innerhalb weniger Tage die Regierung von Ministerpräsident Sersch Sargsjan mit Demonstrationen zu Fall gebracht hatte, will ihren Anführer Nikol Paschinjan in das mächtige Amt heben. Die Mehrheit im Parlament der Kaukasusrepublik hat jedoch Sargsjans Republikanische Partei. Paschinjan sagte, dass auch bisherige Minister unter seiner Führung ihre Posten behalten könnten.

Die Opposition macht seit knapp zwei Wochen gegen die Regierung mobil. Sie wirft der Führung Korruption und Vetternwirtschaft vor. Auslöser für die Proteste war, dass Ex-Präsident Sargsjan sich das Amt des Regierungschefs gesichert hatte, nachdem dieses durch eine Verfassungsreform aufgewertet worden war.

In Erwartung der Parlamentsabstimmung ebbten die Proteste etwas ab. Oppositionsführer Paschinjan rief seine Anhänger auf, keine Straßen mehr zu blockieren. Staatspräsident Armen Sarkissjan mahnte zum Dialog. "Wir müssen eine neue Seite in der Geschichte unserer Heimat aufschlagen", teilte er mit. Der friedliche Protest sei zu einer nationalen Bewegung angewachsen und mache die Armenier stolz.

Mitglieder des Übergangskabinetts reisten unterdessen nach Moskau, um mit Armeniens engem Verbündeten Russland über die Lage zu beraten. Der Kreml in Moskau bestätigte dies. Sprecher Dmitrij Peskow betonte aber, dass sich Russland nicht in die Konfliktlösung einmischen wolle.

Russland ist Armeniens militärische Schutzmacht und wirtschaftlich eng mit der Ex-Sowjetrepublik verbunden. Das nur drei Millionen Einwohner zählende Armenien ist in politische Konflikte mit seinen Nachbarn Aserbaidschan und der Türkei verstrickt.

als/dpa



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