Artur Mas Kataloniens Ex-Präsident gibt Parteivorsitz ab

Der frühere katalanische Präsident Artur Mas ist vom Parteivorsitz der konservativen PDeCAT zurückgetreten. Zur Begründung sagte er, die Unabhängigkeitsbewegung erfordere neue Anführer.

Artur Mas
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Artur Mas hat den Vorsitz der Partei PDeCAT abgegeben. Der ehemalige katalanische Regionalpräsident sagte, seine Entscheidung sei auch durch das Ergebnis der Regionalwahl am 21. Dezember bestimmt. Dabei hatten die drei separatistischen Parteien Kataloniens erneut eine absolute Mehrheit der Sitze errungen.

Die neue Etappe der Unabhängigkeitsbestrebungen erfordere auch neue Anführer, sagte der 61-jährige Mas auf einer Pressekonferenz. Er wolle Platz machen, damit andere Personen das Projekt in die Zukunft führen könnten.

Die katalanischen Separatisten hatten bei der auf Anweisung von Madrid angesetzten Neuwahl Ende Dezember ihre absolute Mehrheit im Parlament verteidigt. Zuvor war die Regionalregierung - nach einem von der Justiz verbotenen Referendum und einem Beschluss zur Abspaltung von Spanien - von Regierungschef Mariano Rajoy abgesetzt worden.

Mas war von 2010 bis 2016 katalanischer Regionalpräsident. Sein Nachfolger Carles Puigdemont hatte sich Ende Oktober nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme in Spanien zu entgehen. Gegen ihn und einige seiner Mitstreiter laufen Ermittlungen. Die spanische Justiz wirft ihnen Rebellion, Aufwiegelung und Veruntreuung öffentlicher Gelder vor.

aar/dpa/Reuters



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lathea 10.01.2018
1. Die Katalanen merken wohl gar nicht, dass .....
......sie mit ihren Unabhängigkeitsbestrebungen auf Unverständnis in der ganzen EU und in Spanien stoßen. Sie lassen sich imho von einer fixen Idee treiben, die einfach nicht mehr zeitgemäß ist. Spanien sollte sich überlegen, ob es nicht besser wäre, sie wirklich ziehen zu lassen und einer Abspaltung zuzustimmen. Die meisten Firmen würden dann ihren Sitz nach Spanien und Portugal verlegen und Katalonien wäre dann nicht mehr Teil der EU und des Binnenmarktes und des Euro, könnte sich dann aber um eine Mitgliedschaft bewerben. Bis dahin sollten die EU-Verträge hinsichtlich der Aufnahme neuer Mitglieder und zu den Vereinigten Staaten von Europa (USEU) erledigt werden. Die USEU wären eine Kern-EU mit der Währung Euro. Die Nicht-USEU-Staaten, die jetzt schon Teil der EU sind oder es werden möchten, könnten dann in einer EU der zwei Geschwindigkeiten verbleiben. Diese weitergeführte EU sollte mit viel weniger finanziellen EU-Geldern ausgestattet werden, einen Binnenmarkt mit Freizügigkeit wie bisher offen halten und sich in erster Linie mit Geldern aller EU-Staaten finanzieren, d.h. keine nennenswerten Zahlungen der EU an die Mitgliedsstaaten mehr, sondern Zahlungen der USEU und der übrigen EU-Länder an die EU zur Finanzierung des Binnenmarktes. In einer solchen EU wäre auch Platz für England, Türkei, ein Katalonien sowie weitere Staaten, die vielleicht zur EU dazu gehören möchten und einfachere Aufnahmekriterien erfüllen sowie auch Länder, die vielleicht auf anderen Kontinenten liegen. Die USEU wären kleiner, viel enger und effektiver und könnte sich um den Aufbau eines effektiveren EU-Verwaltungsapparates kümmern, was zu politischer und verwaltungstechnischer Entlastung aller einzelnen EU-Stasten führen würde. Die dabei frei werdenden Kapazitäten in den USEU-Ländern könnten in die USEU-Verwaltung übernommen werden, was der Akzeptanz der Bevölkerung entgegen kommen würde. Eine Aufnahme neuer Staaten in die USEU würde zunächst über den Schritt einer Aufnahme in die EU und den Binnenmarkt gehen und erst nach einer Bewährungsphase nach Wunsch und Bedarf mit Einführung des Euro in der USEU enden, d.h. ohne Euro und ohne Unterwerfung unter die EU-Verwaltung sollte es keine Aufnahme in die USEU. Dann könnten sich alle nationalistischen Länder, denen die größtmögliche Unabhängigkeit und ihre eigenen Werte wichtiger sind als die EU so viele eigene Süppchen kochen, wie sie möchten - solange sie in den Binnenmarkt einzahlen und die wirtschaftlichen Kriterien der EU erfüllen. Sie würden dann selbst in ein paar Jahren sehen, wie weit sie damit kommen und die Vereinigten Staaten von Europa (USEU) könnten in abgespeckter Form effektiv aufgebaut, geführt und etabliert werden. Eine Integration neuer EU-Staaten in die USEU wäre auf diese Weise danach jeweils sehr schnell und einfach möglich, da das rechtliche und verwaltungstechnische Gerüst bereits funktionsfähig stehen würde. Die EU darf sich nicht weiter von Staaten, die sich wie kleine bockige Kinder gerieren, gebremst und geblockt werden. Die EU-Politik muss effektiv und professionell arbeiten, um fit für einen starken Weltmarkt zu werden und Wohlstand und Macht der EU zu sichern.
Bernd Koch 10.01.2018
2. Katalonien Sekte
Sehr guter Beitrag von Lathea. Ich kann nirgendswo lesen, dass Puigdemont seine Partei nur 21 % der Stimmen bekommen hat und dass die Ciudadanos ( gegen Abspaltung ) mit 25% die stärkste Partei ist. Warum wird Artur Mas, der gestern zurückgetreten ist nicht zitiert, dass die Seperatisten im Parlament zwar die Mehrheit haben,aber nicht bei den Wählerstimmen und er deswegen nicht die Unabhängigkeit vorantreiben will. Kapiert ihr alle denn nicht dass es in Katalonien eine Mehrheit gibt die nicht unabhäng sein wollen und wenn man mit illegalen Massnahmen dem anderen Teil der Bevölkerung was aufzwingen , das sie nicht wollen. Kleinstaaterei ist out und bringt nichts
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