Vor Merkel-Besuch Aserbaidschan verweigert Bundestagsabgeordnetem die Einreise

Eigentlich sollte der CDU-Abgeordnete Albert Weiler die Kanzlerin auf ihrer Reise in den Südkaukasus begleiten. Doch einem Bericht zufolge will Aserbaidschan den Politiker nicht ins Land lassen.

Kanzlerin Angela Merkel
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Kanzlerin Angela Merkel


Vor dem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Südkaukasus ist es offenbar zu einem diplomatischen Eklat gekommen. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, verweigert die aserbaidschanische Regierung dem Thüringer Bundestagsabgeordneten Albert Weiler (CDU) die Einreise. Er sollte die Kanzlerin eigentlich auf ihrer Reise nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan begleiten.

Weiler sei eine "unerwünschte Person", hieß es demnach. Dies sei eine Entscheidung aus höchsten Regierungskreisen.

Weiler ist Vize-Chef der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe und hatte 2014 und 2016 die nach Unabhängigkeit strebende Region Berg-Karabach besucht. Die Region wird von Aserbaidschan beansprucht und steht unter armenischer Hoheit.

Schlichtungsgespräche des Auswärtigen Amtes mit dem aserbaidschanischen Botschafter waren am Montag nach Informationen der Zeitung gescheitert.

Merkel will von Donnerstag bis Samstag Georgien, Armenien und Aserbaidschan besuchen. Weiler will nach dem Bericht auf die Einreise nach Aserbaidschan verzichten. "Ich habe große Sorge um den Frieden in der Region und hätte gern vermittelt", sagte er zu "Bild". "Aserbaidschan stellt sich nach außen gern als Demokratie dar. Mit Demokratie hat dieses Vorgehen gegen einen demokratisch gewählten Abgeordneten nichts zu tun."

asc/dpa/AFP

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insgesamt 37 Beiträge
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Seite 1
aurichter 20.08.2018
1. Unmöglich
diese Vorgehensweise, da sollte unsere BK auch ein Zeichen setzen und das Land als Besuchsort streichen. Auf die folgende Reaktion aus der Diktatur wäre ich gespannt.
e=mc² 20.08.2018
2. Kleiner Ergänzung
Vielleicht sollte man ergänzen, das AZ generell keine Visa ausgibt, wenn man diese Region besucht hat. Natürlich bleibt es trotzdem skandalös, da diese Reisen zum Aufgabengebiet eines MdBs gehören.
der_beste 20.08.2018
3. Meinung
"Aserbaidschan stellt sich nach außen gern als Demokratie dar. Mit Demokratie hat dieses Vorgehen gegen einen demokratisch gewählten Abgeordneten nichts zu tun." diese Meinung hatte er wohl vorher auch gehabt und ist wohl deswegen unerwünscht.
rheinlandtürke 20.08.2018
4.
"......Mit Demokratie hat dieses Vorgehen gegen einen demokratisch gewählten Abgeordneten nichts zu tun....." Was hat das mit Demokratie oder wie man gewählt worden ist zu tun? Der Parlamentarier ist eine unerwünschte Person in Aserbaidschan; warum, weshalb, weswegen ist unerheblich.
joejoejoe 20.08.2018
5. Rückgrat?
Ein(e) Kanzler(in) mit Rückgrat sollte auf den Besuch verzichten, wenn ein Abgeordneter nicht mit ihr einreisen darf. Sonst konnte ich doch glatt auf die Idee kommen, dass unsere Kanzlerin die gewählten Abgeordneten und damit die Demokratie nicht für so wichtig und für verzichtbar hält.
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