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Asylangebot aus Brasilien: Lula will Iranerin vor Todesstrafe retten

Von Ulrike Putz, Beirut

Sie soll in Iran wegen Ehebruchs gesteinigt werden - jetzt hat Brasilien der zweifachen Mutter Sakineh Mohammadi Aschtiani überraschend Asyl angeboten. Durch politischen Druck könnte Präsident Lula der Frau das Leben retten. Und sich nebenbei für neue Aufgaben in der Weltpolitik profilieren.

Sakineh Mohammadi Aschtiani: Brasilien kämpft um die zum Tode verurteilte Iranerin Zur Großansicht
AFP/ Amnesty International

Sakineh Mohammadi Aschtiani: Brasilien kämpft um die zum Tode verurteilte Iranerin

Das Schicksal von Sakineh Mohammadi Aschtiani schien in den vergangenen Jahren mehr als einmal besiegelt. Wegen Ehebruchs sollte die 43-Jährige mit dem Tode bestraft werden. Hinrichtung durch Steinigung lautete das Urteil gegen sie. Bis zum Hals eingegraben, mit Felsbrocken beworfen - so lange, bis sie tot ist. Nicht einmal eine Handvoll Länder auf der Welt wendet diese grausige Form der Bestrafung überhaupt noch an. Iran ist eines davon.

Der Fall der zweifachen Mutter beunruhigt Menschenrechtsgruppen und iranische Aktivisten seit Jahren. Aschtiani hatte den zweifachen Ehebruch anfangs gestanden, ihre Aussage jedoch zurückgezogen: Sie sei zu ihrem Geständnis gezwungen worden, sagte sie. 2006 wurde sie erst zu 99 Peitschenhieben verurteilt, in zweiter Instanz zum Tod durch Steinigung, wegen Protesten wurde der Vollzug im vergangenen Monat vorerst ausgesetzt - doch nun könnte sich das Schicksal zu ihren Gunsten wenden.

Der mögliche Lebensretter kommt aus Brasilien. Bei einem Wahlkampfauftritt bot Präsident Luiz Inácio Lula da Silva im südbrasilianischen Curitiba seine Hilfe an. "Ich fordere Mahmud Ahmadinedschad auf zu erlauben, dass Brasilien dieser Frau Asyl gewährt", sagte Lula an den iranischen Präsidenten gerichtet. Das Regime soll die Frau ziehen lassen. "Wenn meine Freundschaft und Hochachtung dem Präsidenten Irans gegenüber etwas wert ist, wenn diese Frau Unannehmlichkeiten verursacht, dann sind wir willens, sie aufzunehmen."

Lula könnte schaffen, was Aschtianis Angehörigen und Menschenrechtsgruppen seit Jahren nicht gelungen ist. Der Vorstoß des Präsidenten gibt ihnen neue Hoffnung. "Ich glaube nicht, dass Iran Brasilien so leicht ignorieren kann, wie es andere Länder ignoriert hat", sagte Aschtianis Sohn Sajad am Montag der britischen Zeitung "Guardian". Es sei ein wichtiger Schritt, dass Brasilien seiner Mutter Zuflucht angeboten habe. Das Land sei einer von Irans wichtigsten Verbündeten.

Lulas Angebot zeigte jedenfalls Wirkung. Stunden nach Lulas Auftritt riefen iranische Offizielle bei Aschtianis Sohn an und versicherten ihm, ihr Fall werde noch diese Woche neu aufgerollt. Auf die Manieren der Staatsdiener wirkte sich das brasilianische Vorpreschen offenbar auch aus. "Sie waren höflicher als zuvor", sagte der überraschte Sohn dem "Guardian". Lulas Intervention machte sogar einer wochenlangen Nachrichtensperre in Iran über den Fall ein Ende. Die staatliche Nachrichtenagentur Fars berichtete am Sonntag ausführlich über Lulas Angebot und erwähnte auch die Steinigung. Über diese Form der Strafe darf sonst eigentlich gar nicht berichtet werden.

Vor allem Sohn Sajad hatte sich in den vergangenen Jahren unermüdlich für seine Mutter eingesetzt, Kontakt zu Amnesty International und Frauenrechtlerinnen gesucht. Die Unterstützer der Frau stehen in Iran nach wie vor unter Druck. In der vergangenen Woche verschwand Aschtianis Anwalt Mohammad Mostafaei nach einem Verhör im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis, seine Frau und sein Schwager wurden festgenommen.

Lula - der künftige Uno-Generalsekretär?

Lulas starke Position in Iran kommt nicht von ungefähr. Das Regime des Landes ist wegen des Streits um das Atomprogramm international weitgehend isoliert, Brasilien jedoch hat sich ihm in den vergangenen Monaten vorsichtig angenähert. Im Mai überraschten Lula und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan die Welt mit einem Atom-Deal mit Teheran. Das galt als globalpolitischer Coup für den Brasilianer - auch wenn sich am internationalen Druck gegen Iran dadurch nichts geändert hat. Im Gegenteil verschärften EU und Uno ihre Sanktionen.

Was steckt nun hinter Lulas überraschendem Engagement für Aschtiani? In Brasilien wird spekuliert, er wolle sich als Verfechter der Menschenrechte profilieren - passend zu der seit Monaten diskutierten Theorie, er wolle Uno-Generalsekretär werden. Nach brasilianischem Recht kann er im Oktober nicht noch einmal zur Präsidentenwahl antreten und sucht nun eine neue Aufgabe. Offiziell dazu geäußert hat er sich nicht, offensichtlich aber der franzsöische Präsident Nicolas Sarkozy beim G-20-Gipfel im vergangenen September in Pittsburgh. Dort soll er den Brasilianer vorgeschlagen haben. Ende 2011 endet die Amtszeit von Ban Ki Moon als Uno-Generalsekretär - wenn Lula sich für den Posten interessiert, muss er allmählich Zeichen setzen. Mehrfach schon hat er die Uno als zu defensiv angesichts der Krisen der Welt kritisiert.

In der Krise Aschtiani hat er nun ziemlich offensiv einen Ausweg aufgezeigt.

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 46 Beiträge
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1. eine gute Tat
pierrotlalune, 02.08.2010
auf jeden Fall eine gute Tat. Wenn ich mir vorstelle, wegen Ehebruchs, sprich wegen Lieben, wen auch immer, mit Steinen beworfen zu werden, bis der Tod, in dem Fall erlöst. Und diejeniegen die mit Steinen werfen, diesen Unmenschen, wünsche ich persönlich, dass sie diese Steine am eigenen Leib erfahren. Muslim hin und her, wir leben im Jahre 2010, haben Satelliten, TV, Internet, Kriegswaffen raffiniert bis dorthinaus, gar Messen für diese, fliegen ins Weltall und und und. Und dann noch Steinzeit? Wenn eine Religion, denn dies ist wohl ein kirchliches und kein staatliches Urteil, Menschen derart verachtet,kann ich gerne drauf verzichten und verabscheuen.
2. Glück für sie...
a.weishaupt 02.08.2010
..dass sie eine Frau ist. Bei einem männlichen Angeklagten hätte sich wohl die Empörung wie üblich in Grenzen gehalten, wenn überhaupt davon berichtet worden wäre (was hier dann wieder zu der Annahme verleitet, nur Ehebrecherinnen würden gesteinigt).
3. Jedes Angebot zählt
Aschmersal 02.08.2010
Zitat von sysopSie soll in Iran wegen Ehebruchs gesteinigt werden - jetzt hat Brasilien der zweifachen Mutter Sakineh Mohammadi Aschtiani überraschend Asyl angeboten. Durch politischen Druck könnte Präsident Lula der Frau das Leben retten. Und sich nebenbei für neue Aufgaben in der Weltpolitik profilieren. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,709722,00.html
Der Vorschlag ist nur zu begrüßen. Und wegen Ehebruchs hat sie in Brasilien sicher nichts zu befürchten. Dort sind die Sitten ja recht locker, wie man so hört... Ich denke, sie wird sich dort wohlfühlen...
4. ..
-janbo- 02.08.2010
Völlig egal welchen Zweck der Mann mit der Atkion verfolgt, er tut wenigstens was. Davon kann insbesondere unser feiges poltisches Dreckspack lernen.
5. titel
Moewi 02.08.2010
Ob populistisch (Wahlkampf) oder nicht: Bravo Brasilien!
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Iran: Der Streit um das Atomprogramm

Irans Atomprogramm
Streit
AP
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 79,476 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Uran und Atomwaffen
Uran
Uran eignet sich sowohl für die Energiegewinnung als auch für den Einsatz in Atomwaffen. Entscheidend ist der Grad der Anreicherung. Der Ausgangsstoff Uranerz besteht zu rund 99,3 Prozent aus Uran 238; das spaltbare Uran 235 macht nur etwa 0,7 Prozent aus. Für die Nutzung in Kernreaktoren muss der Anteil von Uran 235 auf drei bis fünf Prozent gesteigert werden, für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 85 Prozent notwendig.
Anreicherung
Uranerz wird nach dem Abbau zunächst zu einem gelblichen Pulver verarbeitet, dem sogenannten Yellowcake. Es dient zur Herstellung von Brennelementen für Reaktoren, kann aber zwecks Anreicherung auch in Uran-Hexafluorid (UF6) umgewandelt werden, das bis 56 Grad Celsius in kristalliner Form vorliegt und darüber gasförmig ist.

Die meisten Anreicherungsanlagen weltweit basieren auf der Gasdiffusion: Gasförmiges Uran-Hexafluorid wird durch halbdurchlässige Membrane gepresst, wobei sich das Uran 235 vom Rest trennt. Das Verfahren gilt inzwischen jedoch aufgrund seines hohen Energiebedarfs als veraltet.

Eine modernere Methode ist die Gaszentrifuge, an der auch in Iran experimentiert wird. Bei ihr macht man sich den Massenunterschied zwischen beiden Uran-Isotopen zunutze: Wird Uran-Hexafluorid in die Zentrifugen gegeben, sammeln sich die schwereren Uran-238-Moleküle bei bis zu 70.000 Umdrehungen pro Minute außen in den Zylindern, die Uran-235-Moleküle bleiben innen.
Einsatz in Atomwaffen
Für den Einsatz in Kernreaktoren genügt es bereits, wenn Uran 235 zu drei bis fünf Prozent in den Brennelementen angereichert ist. Ab 20 Prozent ist von hochangereichertem Uran die Rede. Für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 80 Prozent erforderlich, da sonst eine zu große Uranmenge notwendig wäre.

Uran 235 kam in der ersten jemals eingesetzten Atombombe, die am 6. August 1945 Hiroshima zerstörte, als Sprengstoff zum Einsatz. Die Sprengkraft lag bei rund 13 Kilotonnen TNT. Die Bombe, die drei Tage später auf Nagasaki abgeworfen wurde, erreichte 20 Kilotonnen TNT. In ihr kam allerdings nicht Uran zum Einsatz, sondern Plutonium 239, das per Neutronenbeschuss in Brutreaktoren aus Uran 238 gewonnen wird.

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