Atom-Konflikt: Obamas Iran-Dilemma

Der Präsident klingt entschlossen. Um Iran an der Entwicklung einer Atombombe zu hindern, sagt Barack Obama, werde er "keine Option vom Tisch nehmen". Heißt im Klartext: Wenn all die verschärften Sanktionen nicht wirken und Iran weiter an seinem mutmaßlichen Nuklearprogramm arbeitet, dann schließen die USA auch einen Militäreinsatz gegen das Land am Persischen Golf nicht aus. Die Hälfte der US-Bevölkerung sieht das Umfragen zufolge genauso.

Wenn nicht A, dann B - klare Ansage, oder? Tatsächlich ist es nicht so simpel. Zwar galt die Keine-Option-vom-Tisch-Politik unter George W. Bush schon genauso wie heute unter Obama; doch ist sie keineswegs konsistent.

Es gibt Ungereimtheiten, eine Vielzahl von externen Einflüssen und Variablen. "Keines der beiden Szenarien (nukleare Kapitulation Irans oder wachsender Sanktionsdruck bis zur US-Militärattacke) erscheint wahrscheinlich", schreibt das "Time"-Magazin: "Und keine Seite scheint an einem dritten Szenario zu arbeiten."

Drehen an der Sanktionsschraube

Fakt ist: Amerikaner und Europäer haben seit Jahresbeginn massiv an der Sanktionsschraube gedreht, um Teheran zur Wiederaufnahme ernsthafter Gespräche über sein Nuklearprogramm zu bewegen. So will die EU ab Juli den Import von Erdöl und petrochemischen Produkten aus Iran stoppen, außerdem soll mit Sanktionen gegen iranische Banken Teherans Zugang zum internationalen Finanzsystem erschwert werden. Mehr als 80 Prozent seiner Auslandseinnahmen bezieht das Regime aus dem Ölgeschäft. Die USA, die Iran ohnehin kein Öl abkaufen, haben jetzt zusätzlich Sanktionen gegen die iranische Bank Tejarat verhängt.

Das alles aber ist nicht ohne Risiko: Ein durch Verknappung steigender Ölpreis könnte die bereits eingetrübte Wirtschaft der USA und jene der schuldengeplagten Europäer treffen. Iran seinerseits will zwar nun wieder Gespräche aufnehmen, gleichzeitig aber hat Präsident Mahmud Ahmadinedschad betont, sein Land werde das Nuklearprogramm nicht aufgeben. Dem Westen droht er mit der Sperrung der für die Ölversorgung der Welt wichtigen Meerenge von Hormus sowie mit einem "Preisschock" durch sofortigen Öl-Lieferstopp. Zugleich musste der US-Präsident laut Medienberichten bereits Anfang Januar von Geheimdientsinformationen erfahren, wonach die iranische Bevölkerung entschlossen hinter dem Atomprogramm der Mullahs steht.

Nutzen die Sanktionen überhaupt? Oder treiben sie das Volk gar noch in die Arme des Diktators? "Die Sanktionen haben Irans Weg zur nuklearen Bewaffnung länger und beschwerlicher gemacht", sagt Karim Sadjadpour, einer der führenden Iran-Experten der USA, der am Carnegie Endowment for International Peace in Washington arbeitet: "Ich glaube nicht, dass Irans Griff zur Atomwaffe unabwendbar ist." Das iranische Regime werde in den kommenden Monaten "einige ernsthafte Kosten-Nutzen-Rechnungen machen müssen", so Sadjadpour zu SPIEGEL ONLINE.

Unklar aber ist, an welchem Punkt genau Iran die roten Linien eigentlich überschreiten würde. Wenn das Mullah-Regime die Atombombe hat? Oder wenn es die Fähigkeit besitzt, eine Bombe zu bauen - das aber nicht tut? Obama und sein Verteidigungsminister Leon Panetta definieren die rote Linie eher bei der faktischen Bombe, Israels Premier Benjamin Netanjahu schon bei der Fähigkeit.

Droht ein israelischer Alleingang?

Die US-Regierung fürchtet einen Alleingang der Israelis, der die USA unweigerlich in eine militärische Konfrontation hineinziehen würde. Erst Mitte Januar, bei einem Telefongespräch, hat offenbar Obama selbst Netanjahu vor einem Militärschlag gegen Iran gewarnt. Das Problem für die Israelis: Wollen sie Irans Atomprogramm allein stoppen, können sie möglicherweise nicht mehr allzu lang warten. Denn das Teheraner Regime hat die für eine Atombombe nötige Uran-Anreicherung in unterirdische Bunker verlegt, die Israels Waffen bald kaum mehr erreichen können. Die der Amerikaner hingegen schon, ihr Zeitfenster ist größer.

Für alle Beteiligten sind die US-Präsidentschaftswahlen im November ein kritisches Datum. David E. Sanger bemerkt in der "New York Times": Netanjahu könnte kalkulieren, dass sich Obama im Falle eines israelischen Angriffs noch während des laufenden US-Wahlkampfs fügen würde und diesen unterstützen müsste, um eigene Wähler nicht zu verprellen. Schon jetzt wird Obama von den republikanischen Präsidentschaftsbewerbern attackiert. "Wenn wir Obama wiederwählen, wird Iran eine Atomwaffe bekommen", ätzt Mitt Romney in nahezu jeder seiner Wahlkampfreden, "und wenn wir Mitt Romney wählen, werden sie keine Nuklearwaffe bekommen." Der Präsident sei "furchtsam und führungsschwach".

Bei Rick Santorum klingt das alles noch eine Spur härter, Iran ist ihm die Staat gewordene Terrororganisation al-Qaida. Schon während des Wahlkampfs 2008 machte Republikaner-Kandidat John McCain von sich reden, als er in Abgrenzung zu Obama den Beach-Boys-Klassiker "Barbara Ann" spaßeshalber uminterpretierte: "Bomb bomb bomb, bomb bomb Iran."

Obama in der Zwickmühle

Was tun, wenn die Sanktionen verpuffen? Die potentielle Atommacht Iran hinnehmen und eindämmen - oder Krieg führen? Dies könnte schon bald die Wahl sein, die Obama oder ein möglicher Nachfolger treffen muss. Allerdings: "Containment" ist ein Tabu-Wort. "Kein amerikanischer Offizieller wird öffentlich das Wort 'Eindämmung' im iranischen Atom-Kontext verwenden", erklärt Experte Sadjadpour. Dahinter stecke die Sorge, das Regime in Teheran könnte dies als grünes Licht verstehen: Dass Washington eine iranische Bombe hinnehmen würde.

Am Ende ist es ein klassisches Dilemma, in dem Obama da steckt.

Intensiv werden in Amerika die Szenarien diskutiert. Die einflussreiche Zeitschrift "Foreign Affairs" druckte jüngst einen vielbeachteten Aufsatz von Matthew Kroenig, eines früheren Beraters von Obamas Ex-Verteidigungsminister Robert Gates. Titel: "Es ist an der Zeit, Iran anzugreifen." Ein gewissenhaft ausgeführter Militärschlag zur Zerstörung von Irans Nuklearprogramm "könnte der Region sowie der Welt eine sehr reale Bedrohung ersparen und auf lange Sicht die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten grundlegend verbessern".

Kroenigs Argumentation: Wolle Washington einen atomaren Iran langfristig eindämmen statt jetzt anzugreifen, müsse es für die nötige Abschreckung einen hohen Preis zahlen. Zusätzliche Marine- und Armee-Einheiten sowie möglicherweise Atomwaffen müssten über Jahrzehnte in der Region stationiert werden. Es bräuchte viele Milliarden Dollar, um die Alliierten aufzurüsten; Israel müsste die Fähigkeit zum atomaren Vergeltungsschlag sicherstellen, um Iran wirksam abzuschrecken. Kurz: Ein neuer Kalter Krieg, der jederzeit heiß werden könnte.

Dagegen führt Kroenig Irak und Syrien als Belege für seine Strategie des raschen Zuschlagens an: Beide Staaten hätten nach israelischen Luftschlägen gegen ihre Atomreaktoren 1981 beziehungsweise 2007 ihr Nuklearprogramm nicht wieder aufgenommen - und zudem keinen Krieg mit Israel begonnen. Kroenigs Schlussfolgerung: "Irans rasante Nuklear-Entwicklung wird die USA vor die Wahl stellen zwischen einem konventionellen Konflikt oder der Möglichkeit eines Atom-Kriegs."

Was aber, wenn sich die Bevölkerung nach einem Angriff mit dem Regime solidarisiert? Iran-Fachmann Sadjadpour sagt: "Wenn ein Militärschlag Irans Atom-Programm um drei Jahre zurückwirft, dem Regime aber eine weitere Dekade Leben einhaucht, dann überwiegen für mich deutlich die Kosten den Nutzen."