Durchbruch in den Verhandlungen Iran erfüllt Atomabkommen - Westen stoppt Sanktionen

Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde seine wichtigsten Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllt. Die Vereinigten Staaten und Europa haben nun die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben.

EU-Außenbeauftragte Mogherini, Irans Außenminister Zarif: Ende der Sanktionen
DPA

EU-Außenbeauftragte Mogherini, Irans Außenminister Zarif: Ende der Sanktionen


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Iran hat nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sein Atomprogramm massiv zurückgefahren. Damit wurde der Weg zur Aufhebung von Wirtschaftssanktionen gegen Teheran nach jahrelangem Streit frei. Demnach hat die Islamische Republik unter anderem die Zahl der zur Urananreicherung genutzten Zentrifugen auf rund 6000 reduziert und die Bestände von angereichertem Uran drastisch verringert.

"Die Beziehungen zwischen dem Iran und der IAEA treten in eine neue Phase. Das ist ein wichtiger Tag für die internationale Gemeinschaft", sagte IAEA-Chef Yukiya Amano am Samstagabend in Wien.

Die im Zuge des Atomstreits gegen Iran verhängten Sanktionen der USA wurden kurz nach der Verkündung aufgehoben. Das teilte US-Außenminister John Kerry am Samstagabend in Wien mit. Auch die EU hebe die Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Iran auf, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Kein Deal ohne Rückbau des Atomprogramms

Iran und die Gruppe der fünf Uno-Vetomächte und Deutschland hatten im Juli 2015 nach jahrelangen Verhandlungen in Wien ein Atomabkommen geschlossen, das der Regierung in Teheran die Nutzung der zivilen Atomtechnologie erlaubt, zugleich aber sicherstellen soll, dass der Staat keine Atomwaffen entwickeln kann. Die Vereinbarung sieht vor, dass Iran seine Urananreicherung drastisch zurückfährt und verschärfte internationale Kontrollen zulässt. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen aufgehoben, die in Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst hatten.

Voraussetzung dafür war, dass die IAEA den deutlichen Rückbau des iranischen Atomprogramms bestätigt. Das sollte eigentlich schon am Freitag geschehen, doch die Erklärung verzögerte sich. Auch am Samstag gab es zunächst keine Stellungnahme der IAEA. Es gebe noch in einzelnen Punkten Klärungsbedarf, hieß es aus diplomatischen Kreisen in Wien.

Bei seiner Ankunft in der österreichischen Hauptstadt hatte Irans Außenminister Dschawad Mohammed Sarif Zuversicht verbreitet. "Heute ist ein großer und guter Tag für die ganze Welt", hatte der Chefdiplomat am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde gesagt. Mit der Umsetzung des Atomabkommens eröffneten sich neue Perspektiven für eine politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Westen.

Deutsche Industrie hofft auf Geschäfte

Die EU hatte für die Aufhebung der Sanktionen zuvor bereits letzte Vorbereitungen getroffen. Nach Angaben von Diplomaten lag ein entsprechender Beschluss seit Freitagvormittag bereit. Nicht zuletzt Deutschland erhofft sich von den neuen Beziehungen zu Iran einen politischen und wirtschaftlichen Vorteil. So kann die deutsche Industrie mit vielen Aufträgen aus der Öl-Nation rechnen. Zudem spielt Iran eine zentrale Rolle bei möglichen Lösungen regionaler Konflikte wie in Syrien und im Jemen. Dagegen wird die politische Annäherung in Israel, in Golfstaaten wie Saudi-Arabien und von konservativen US-Politikern mit großer Sorge verfolgt.

Mit der erwarteten Aufhebung der Sanktionen fallen unter anderem viele Beschränkungen im Finanzwesen und im Energiesektor. So darf die Islamische Republik wieder Öl und Gas in die EU exportieren, westliche Firmen können wieder umfassend Geschäfte mit Teheran machen und Iran erhält Zugriff auf weit mehr als 100 Milliarden Dollar, die auf eingefrorenen Konten liegen.

Wesentlicher Punkt der Vereinbarung ist die strenge Überwachung des Atomprogramms durch die IAEA. Sollten Probleme auftauchen, können die am Deal beteiligten Staaten die inzwischen etablierte "Gemeinsame Kommission" zur Streitlösung anrufen.

Die letzten Diskussionen am Samstag waren begleitet von einem Gefangenenaustausch zwischen den USA und Iran. Teheran ließ vier im Iran inhaftierte US-Bürger frei, darunter der Korrespondent der "Washington Post", Jason Rezaian. Auch ein fünfter US-Bürger soll im Zuge eines anderen Verfahrens aus iranischer Haft entlassen werden.

Zusammengefasst: Iran hat seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllt. Die im Zuge des Atomstreits gegen das Land verhängten internationalen Sanktionen wurden kurz nach der Verkündung aufgehoben. Das Atomabkommen könnte der Beginn einer neuen politischen Ära in der Islamischen Republik sein.

nck/dpa/AFP



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insgesamt 43 Beiträge
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Seite 1
comod 16.01.2016
1.
Was die Bevölkerung betrifft, ist dies eine gute Entscheidung.
sok1950 16.01.2016
2. bei dem Ölpreis
sind jegliche Investitionen in die Ölförderung unrealistisch
Matzescd 16.01.2016
3. Zufall
und das hat rein zufällig nichts mit dem akuten Konflikt mit Saudi Arabien zu tun?!
WwdW 16.01.2016
4. Das wird spannend
Entweder wird der Iran jetzt ein stabilisierender Faktor in Nahost oder der Iran kommt auch irgendwann in Schwierigkeiten ...
soisses007 16.01.2016
5. Niedrige Rohstoffpreise - Miese Lage?
Der rapide Verfall der Rohstoffpreise läst übles erahnen. Was nützen dem Verbraucher niedrige Ölpreise, wenn die Hersteller weniger produzieren und somit sein Job gefährdet ist. Als Exportland leidet D besonders unter einer sinkenden Nachfrage.
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