Atomgespräche mit Iran fortgesetzt

Bagdad - Die Fronten sind verhärtet: Nach dem Abschluss der Atomgespräche zwischen Iran und den Vetomächten des Uno-Sicherheitsrats plus Deutschland in Bagdad hat die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton eine durchwachsene Bilanz gezogen. "Es ist klar, dass beide Seiten Fortschritte wollen und dass es Gemeinsamkeiten gibt", sagte Ashton am Donnerstag in der irakischen Hauptstadt. Jedoch blieben noch "bedeutende Meinungsverschiedenheiten".

So hatte die 5+1-Gruppe, bestehend aus den fünf Uno-Vetomächten USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowie Deutschland, die Regierung in Teheran zu Beginn der Gespräche am Mittwoch zu einem Stopp der hochprozentigen Urananreicherung aufgefordert. Im Gegenzug hatte man Iran unter anderem die Lieferung von medizinisch nutzbaren Isotopen und dringend benötigten Ersatzteilen für iranische Flugzeuge sowie eine Kooperation in der Atomsicherheit angeboten.

Die iranische Seite wies das als inakzeptabel zurück. Auch die Vorschläge für eine baldige Rückkehr der internationalen Inspektoren in die iranischen Atomanlagen wies Verhandlungsführer Said Dschalili zurück. Einen kleinen Fortschritt konnten die Beteiligten dennoch vermelden: "Der Iran hat sich bereiterklärt, die Frage der Anreicherung auf 20 Prozent anzugehen, und seinen eigenen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, darunter auch die Forderung, dass wir ihr Recht auf Anreicherung anerkennen", sagte Ashton, die die internationale Delegation leitet.

Eine Uran-Anreicherung auf 20 Prozent reicht nicht für Atomwaffen, dafür wären mehr als 80 Prozent nötig. Der Westen verdächtigt Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet das. Israel hat mehrfach indirekt mit Militärschlägen gegen iranische Atomanlagen gedroht. Aus der EU war im Vorfeld des Treffens erklärt worden, dass von Iran nun erste Schritte erwartet würden. Nach Angaben aus iranischen Delegationskreisen in Bagdad wurden Teheran weitere Sanktionen angedroht, wenn das Land an seinem Kurs festhalte.

Mitte April hatte sich Iran - nach einem Jahr Unterbrechung - wieder zu Gesprächen über das Atomprogramm mit der 5+1-Gruppe an einen Tisch gesetzt. Die Verhandlungen in Istanbul seien konstruktiv verlaufen, kommentierte Ashton das Treffen, auch der iranische Unterhändler äußerte sich danach positiv.

Das zweite Treffen lief offenbar weniger harmonisch: In Bagdad seien die Forderungen Irans, sein Recht auf ein ziviles Atomprogramm anzuerkennen, nicht wie von Teheran erwartet berücksichtigt worden, sagte der iranische Sprecher Mehdi Mohammadi. Auch einer Fortsetzung der Gespräche im kommenden Monat in Genf standen die iranischen Unterhändler kritisch gegenüber und forderten stattdessen einen Ort, an dem westliche Sanktionen nicht unterstützt werden. Schließlich einigte man sich aber auf ein weiteres Treffen am 18. und 19. Juni in Moskau.