Atommacht Iran Wie Israel sich auf den Ernstfall vorbereitet

Eine Atommacht Iran wäre für Israel der größte anzunehmende Unfall im Nahen Osten. Deshalb hat das Land politisch und militärisch vorgesorgt. Allerdings könnte auch Israel jetzt wegen seines Atomprogramms unter Druck geraten.


Mit gemischten Gefühlen hat Israel auf den Entscheid des Gouverneurrates der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) reagiert, den Atomstreit mit dem Iran an den Sicherheitsrat zu überweisen. Die Resolution sei zwar ein "wichtiger operativer Entscheid gegenüber den iranischen Nuklearplänen", meint ein Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem. In der Tat: Die iranischen Atom-Pläne sind jetzt nicht bloß Israels Problem, sondern eine internationale Angelegenheit. Doch so richtig froh macht der jüngste Beschluss der IAEA die israelischen Diplomaten nicht.

Iranische Atomanlage in Isfahan: "Israel wird Atomwaffen nicht akzeptieren"
REUTERS

Iranische Atomanlage in Isfahan: "Israel wird Atomwaffen nicht akzeptieren"

Es besteht die Hoffnung, dass der Sicherheitsrat jetzt saftige Sanktionen gegen den Iran beschließt, nachdem der Iran die Welt weder von den "friedlichen Absichten" seines Landes noch von der ehrlichen Bereitschaft zu einer Verhandlungslösung überzeugt hat. Erstmals wird aber in einer internationalen Resolution, die auch von den USA mitgetragen wird, auch ein Zusammenhang zwischen der iranischen und der israelischen Atomfrage hergestellt - zumindest indirekt. Auf Druck Ägyptens und anderer arabischer Staaten fordert die IAEA-Resolution eine atomwaffenfreie Zone für den Nahen Osten.

Eine Lösung des iranischen Problems, heißt es in der Resolution, würde zum Ziel beitragen, einen Nahen Osten ohne Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägerwaffen zu verwirklichen. Damit ist Israel angesprochen, das den Besitz von Atomwaffen bisher weder bestätigt noch dementiert hat - auch wenn das Land nicht ausdrücklich genannt wird. Da Israel den Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen nicht unterschrieb, bleiben seine atomaren Zentren internationalen Kontrolleuren verschlossen. Spätestens seit 1986 existieren aber Beweise für die Existenz eines nuklearen Waffenarsenals. Damals verriet Mordechai Vanunu, ein ehemaliger Techniker des Atomforschungszentrums Dimona, das militärische Geheimnis des Reaktors.

Noch keine ausländische Regierung hat bisher den Nachweis für die israelische Atombombe erbracht. Auch haben alle israelischen Regierungen seit Jahrzehnten den Besitz einer Bombe weder bestätigt noch verneint. Doch kaum jemand zweifelt daran, dass Israel seit Jahrzehnten eine Atommacht ist. Jeder US-Präsident seit John F. Kennedy hat Israel Fortschritte beim nuklearen Waffenprogramm ermöglicht, schreibt der israelische Journalist Michael Karpin, der soeben ein Buch über die atomare Aufrüstung seines Landes publiziert hat.

Israel setzt die "nukleare Zweideutigkeit" als zentrales außenpolitisches Instrument ein. Sie soll einerseits den Feind abschrecken und gleichzeitig den befreundeten Nationen die Aufrechterhaltung normaler Beziehungen zu Israel ermöglichen.

Die jüngste IAEA-Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone wird in Jerusalem heruntergespielt. Auch Israel strebe einen Nahen Osten ohne Massenvernichtungswaffen an, meint der israelische UN-Botschafter Danny Gillerman. Dabei denkt die israelische Diplomatie freilich sehr langfristig. Zunächst müsse Israel mit sämtlichen Staaten einen Friedensvertrag abschließen - erst dann sei an Verhandlungen über einen Nahen Osten ohne Massenvernichtungswaffen zu denken.

Nicht auf gutes Zureden verlassen

Bis es soweit ist, will sich Israel nicht allein auf gutes Zureden verlassen. Sein Land bereite sich auf die Möglichkeit vor, dass die Diplomatie im Atomstreit mit Teheran scheitere, sagt der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas. Israel werde unter keinen Umständen einen atomar bewaffneten Iran akzeptieren.

Damit sagt er nichts Neues. Bereits in den achtziger Jahren hat Israel die Doktrin formuliert, wonach "Israel keine nuklearen Waffen in der Region tolerieren" werde. Das sind keine leeren Worte: Menachem Begin hatte im Juni 1981 die Luftwaffe angewiesen, den irakischen Atomreaktor Osirak nördlich von Bagdad zu zerstören. Die Atompläne von Saddam Hussein wurden durch den Angriff um Jahre zurückgeworfen. Begin hatte sich zum Militärschlag entschlossen, nachdem diplomatische Initiativen keinen Erfolg gezeigt hatten.

Für den Fall, dass die USA von einer militärischen Intervention gegen die nukleare Aufrüstung im Iran absehen wollen, hat Israel laut Karpin politisch vorgesorgt. Vor einem Jahr sicherte US-Präsident George Bush Premier Ariel Scharon in einem Brief das Recht auf Selbstverteidigung mit seinen eigenen Streitkräften zu - eine klare Botschaft an Teheran. Es liegt zudem eine prinzipielle Übereinkunft zwischen Israel und den Vereinigten Staaten vor, wie Israel auf die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen reagieren darf.

Das Abkommen wurde 1998 von US-Präsident Bill Clinton und dem damaligen Premier Benjanim Netanjahu unterzeichnet. Die USA, so der Kern des Abkommens, verstehen die Notwendigkeit, dass Israel angesichts der iranischen Gefahr defensive Kapazitäten aufbauen müsse. Zudem setzte Premier Ariel Sharon Ende 2003 dem Mossad neue Prioritäten, schreibt Karpin. An erster Stelle steht seither nicht die Informationsbeschaffung "am Schreibtisch", sondern der Aufbau und das Führen von Kommandoeinheiten. Im Jahr 2004 rekrutierte der Mossad drei Mal mehr Agenten als in der Vergangenheit. Der Mossad wird auf Vordermann gebracht, um für Aktionen im Feld bereit zu sein - zum Beispiel gegen Nuklearanlagen im Iran. Mit gezielten Schlägen gegen wichtige Atom-Zentren könnte der Geheimdienst versuchen, Zeit zu gewinnen.

Wirtschaftssanktionen zwingen Iran nicht in die Knie

In Jerusalem macht man sich über den Effekt von Wirtschaftssanktionen wenig Illusionen. Die iranische Wirtschaft ist zwar extrem verwundbar. Ohne ausländische Investitionen in den Öl- und Gassektor würde das Land bankrott gehen, machen die Erdölausfuhren doch zwei Drittel der iranischen Deviseneinnahmen aus. Gleichzeitig muss das Land einen Drittel des Benzinverbrauchs importieren, weil die Raffineriekapazitäten im Lande nicht ausreichen, um aus dem einheimischen Öl genügend Kraftstoff zu gewinnen. Ein Benzin-Lieferstopp könnte das Regime also unter Druck setzen.

Sanktionen allein können den Iran aber trotzdem nicht in die Knie zwingen, wie die bisherige Erfahrung zeigt. Wirtschaftliche Strafaktionen der USA, die sich auf den "Iran-Libya-Sanction Act" berufen, verpuffen in der Luft. Weil der Iran bereits auf der Liste der Staaten, die den Terror unterstützen, ganz oben steht, sind die amerikanisch-iranischen Beziehungen jetzt schon stark reduziert. Das macht den Mullahs keinen Eindruck. Es lassen sich nämlich immer wieder Lieferanten finden, die in die Lücke springen.

Zudem gilt das Atomprogramm im Iran als "wissenschaftlicher Fortschritt", auch weil es der Stromerzeugung diene. Sanktionen des Westens könnten deshalb die Unterstützung des Regimes zur patriotischen Pflicht machen, also den Präsidenten intern stärken, statt ihn zum Umdenken zu zwingen.

Doch selbst wenn Sanktionen ein nützliches Instrument wären: Es ist keineswegs sicher, dass sie der UN-Sicherheitsrat beschließen wird. Russland und/oder China werden vermutlich ein Veto einlegen. Beide haben enorme wirtschaftliche und strategische Interessen im Iran. Und selbst falls Sanktionen beschlossen werden und in Teheran ein Umdenken einleiten: Sie wirken viel zu langsam. Der Count Down des Nuklearprojekts ließe sich dadurch nicht aufhalten. Im Gegenteil. Sanktionen könnten sogar zu einer Beschleunigung der Nuklearpläne führen. Denn Teheran hat bereits mit einer Vorwärtsstrategie auf den jüngsten Beschluss der IAEA reagiert: Es will keine unangemeldeten Kontrollen seiner Atomanlagen durch die Vereinten Nationen mehr zulassen.

Pierre Heumann ist Nahostkorrespondent der Weltwoche

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