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Atomprogramm: USA drohen mit härteren Sanktionen gegen Iran

Der Druck auf Teherans Regime wächst: Die US-Regierung plant einem Bericht zufolge drastische Sanktionen gegen Iran. Sollte Präsident Ahmadinedschad im Atomstreit nicht einlenken, droht dem Land ein Importstopp von Öl und Benzin - Gespräche mit den europäischen Verbündeten laufen bereits.

Washington - Die US-Regierung erwägt einem Bericht der "New York Times" zufolge neue, schmerzhafte Sanktionen gegen Iran. Sollte Teheran das Angebot von Präsident Barack Obama zu Verhandlungen über das iranische Atomprogramm weiter ablehnen, wolle die US-Regierung zu härteren Mitteln greifen, berichtete die Zeitung am Montag.

Irans Präsident Ahmadinedschad: Neue Sanktionen gegen sein Land? Zur Großansicht
dpa

Irans Präsident Ahmadinedschad: Neue Sanktionen gegen sein Land?

Das Weiße Haus spreche derzeit mit den Verbündeten vor allem in Europa sowie Kongressmitgliedern über die Möglichkeiten drastischer Wirtschaftssanktionen gegen Iran, hieß es weiter. Zu den Maßnahmen könnte demnach gehören, Iran von den Importen von Benzin und anderen aufbereiteten Ölprodukten abzuschneiden.

Auf dem G-8-Gipfel im Juli in L'Aquila hatten die westlichen Industriestaaten und Russland Iran eine Frist bis September gesetzt, um auf das Angebot zu neuen Gesprächen im Atomstreit zu reagieren. Im US-Senat könne Obama bereits mit 71 der 100 Senatorenstimmen für verschärfte Sanktionen rechnen, heißt es. Greifen könnten verschärfte internationale Sanktionen, die vom Uno-Sicherheitsrat beschlossen werden müssen, nur mit der Einwilligung Russlands und Chinas.

US-Sicherheitsberater James Jones habe die möglichen neuen Maßnahmen gegen Iran bei einem Besuch Israels vergangene Woche erläutert, schreibt die "New York Times". Israel drängt den Westen massiv, eine Nuklearmacht Iran auf jeden Fall zu verhindern. In Jerusalem gibt es manche Stimmen, die angesichts der iranischen Drohungen und der Fortsetzung der Atompläne für einen präventiven Militärschlag gegen die iranischen Atomeinrichtungen plädieren.

Die bisher von der Uno beschlossenen Sanktionen gegen Iran zielen vor allem auf Personen und Einrichtungen, die in das iranische Atom- und Raketenprogramm eingebunden sind.

Derweil sind die politischen Unruhen in Iran wieder aufgeflammt. Nur wenige Stunden nach der offiziellen Bestätigung der Wiederwahl Ahmadinedschad protestierten am Montag wieder Tausende Iraner gegen das Wahlergebnis. Die Regierungsgegner versammelten sich an einem Platz am Rande des Zentrums von Teheran. Nach Angaben von Augenzeugen versuchten Sicherheitskräfte, die Protestierenden auseinanderzutreiben.

Zuvor hatte der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, den umstrittenen Wahlsieg Ahmadinedschads vom 12. Juni in einer offiziellen Zeremonie bestätigt - ihm aber den traditionellen Handkuss verweigert. Der alte und neue Staatschef soll am Mittwoch vereidigt werden.

amz/dpa

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Forum - Unruhen und kein Ende - wie geht es weiter in Iran?
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1.
Betonia, 17.07.2009
Zitat von sysopIrans Hauptstadt wird erneut von Unruhen erschüttert. Nach dem Freitagsgebet von Ex-Präsident Rafsandschani liefert sich die Opposition Straßenschlachten mit der Polizei. Wie geht es weiter in Iran?
Die letzten Demonstrationen und das Verhalten der Machthaber hat bei der Bevölkerung etwas losgetreten. Das wird schwer zu stoppen sein.
2.
Die_Geistwurst, 17.07.2009
Zitat von sysopIrans Hauptstadt wird erneut von Unruhen erschüttert. Nach dem Freitagsgebet von Ex-Präsident Rafsandschani liefert sich die Opposition Straßenschlachten mit der Polizei. Wie geht es weiter in Iran?
Meine Einschätzung ist, dass die Regierung ihre Macht mit allen Mitteln verteidigen wird.
3. Es gibt nur noch zwei Wege
iranrevolution2009 17.07.2009
Möglichkeit 1: Die beiden Lager einigen sich über eine Art Machtaufteilung und es herrscht zumindes in dem Herrschersystem Einigkeit (Unabhängig was Menschen wollen) Möglichkeit 2) Es gibt keine Einigung und die Menschen halten den Druck aufrecht, dann gibt es nur die Möglichkeit erst Ahamdai und dann Chamenei abzusetzen. Hier sind die Gewinner auch Menschen.
4. Was in den letzten Tagen geschah:
Zarathustra, 17.07.2009
• ِDie beiden Großayatollahs Montazeri und Zanjani haben in einem ungewöhnlich scharfen Ton, ohne Namen zu nenne, die Führung angegriffen • Ayatollah Ostadi, der Hauptprädiger in der religiösen Statdt Qom, hat seinen Streik für die nächsten Wochen bekannt gegeben. D.h. er wird auf das Predigen im Freitagsgebet verzichten. Dafür hat er von 19 weiteren Religionsgelehrten aus Ghom Unterstützung und Zuspruch bekommen. • Mohsen Rezai (der vierte Kandidat) sieht die Zukunft des Systems als sehr schwarz. • Revolution und Widerstand der Frauen: Nicht nur junge Frauen, sondern auch ältere und Frauen mit Tschador machen bei den Protesten mit • Erfinderischer Widerstand: jedes Mal, wenn man im staatlichen Fernsehen die Führung oder irgendein Interview mit einem Inhaftierten zeigen will, setzen die Menschen sämtliche Elektrogeräte ein und legen so die Stromversorgung für eine bestimmte Zeit lahm. • Rausschmiss von zwei Ahmadi nahe stehenden Mitgliedern des Schlichtungsrates, der von Rafssanjani geleitet wird. • Ahmadi in Mashhad http://www.bazyab.ir/index.php?option=com_content&task=view&id=46155&Itemid=1 Dieser Mensch hat angeblich über 24 Millionen stimmen erhalten und wird bei seinem ersten Besuch nach den Wahlen in der heiligen Stadt Mashhad von gerade einigen hunderten Menschen bejubelt.
5.
Betonia, 17.07.2009
Zitat von iranrevolution2009Möglichkeit 1: Die beiden Lager einigen sich über eine Art Machtaufteilung und es herrscht zumindes in dem Herrschersystem Einigkeit (Unabhängig was Menschen wollen) Möglichkeit 2) Es gibt keine Einigung und die Menschen halten den Druck aufrecht, dann gibt es nur die Möglichkeit erst Ahamdai und dann Chamenei abzusetzen. Hier sind die Gewinner auch Menschen.
Wobei mir nicht ganz klar ist, was die Mehrzahl der Menschen im Iran wollen. 1. Eine islamische Republik mit ein paar Änderungen und etwas weniger Drangselei von oben. 2. Oder wollen sie eine demokratische - sprich westliche -Form der Regierung, in der Religionen und deren Vorschriften Privatsache sind.
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