Atomstreit Iran will schnell neue Verhandlungen

Ist es die Aussicht auf eine Lösung oder wieder nur eine weitere Wendung im Atomstreit? Iran hat sich zu Gesprächen über sein umstrittenes Nuklearprogramm bereiterklärt. Bereits im November sollen sie nach dem Willen Teherans starten.

Iranisches Atomkraftwerk Buschehr: Neue Gespräche zwischen Teheran und der 5+1-Runde
REUTERS

Iranisches Atomkraftwerk Buschehr: Neue Gespräche zwischen Teheran und der 5+1-Runde


Brüssel - Iran will den Vorschlag der Europäischen Union annehmen und die Verhandlungen über sein Atomprogramm wieder aufnehmen. Außenminister Manutschehr Mottaki sagte am Freitag in Brüssel, er habe bereits vor einiger Zeit erklärt, dass er als günstigen Zeitraum für die Verhandlungen den Oktober oder November sehe. Nun müsse ein Datum festgesetzt werden. An den Gesprächen mit Iran nehmen die fünf ständigen Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland teil.

Die Konferenzen sind seit rund einem Jahr unterbrochen. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte am Donnerstag erklärt, sie habe der Islamischen Republik angeboten, Mitte November in Wien mit der sogenannten Sechsergruppe zusammenzukommen. Für das Treffen sollten drei Tage veranschlagt werden.

Mottaki war zu Gesprächen nach Brüssel gereist. Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sich nach der Zusammenkunft vorsichtig über die anstehenden Verhandlungen. Es gebe Signale der Gesprächsbereitschaft. "Jetzt muss aus dem Signal auch ein konkretes Gespräch werden." Der italienische Außenminister Franco Frattini sagte, für die Rückkehr an den Verhandlungstisch gebe es Bedingungen. "Wenn Iran Transparenz zeigt, wird Europa verhandeln." Die EU wolle zudem nicht nur über das Atomprogramm, sondern auch über die Menschenrechte in Iran sprechen.

Doch auch Iran hat Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Gespräche gestellt. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad fordert, dass die Runde der Teilnehmerländer ausgeweitet werden soll. Zudem müssten die Beteiligten vorab erklären, ob sie gegenüber Iran freundschaftlich oder feindlich gesonnen sind und zum vermuteten Atomwaffenarsenal Israels Stellung beziehen. Auf die Frage, ob er eine Einigung für möglich halte, antwortete Mottaki: "Diplomaten sind normalerweise immer optimistisch, dass es eine positive Bewegung vorwärts gibt."

Die internationale Gemeinschaft verdächtigt Iran, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet das und erklärt, die Atomenergie nur zur Stromerzeugung zu nutzen. Allerdings verweigert die Regierung in Teheran Uno-Kontrolleuren ungehinderten Zutritt zu seinen Atomanlagen. Deswegen wurden die internationalen Sanktionen gegen das Land in den vergangenen Monaten verschärft.

ler/Reuters/dpa



Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 8 Beiträge
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mbockstette 15.10.2010
1. Zu viele Bedingungen .......
Zitat von sysopIst es die Aussicht auf eine Lösung oder wieder nur eine weitere Wendung im Atomstreit? Iran hat sich zu Gesprächen über sein umstrittenes Nuklearprogramm bereiterklärt. Bereits im November sollen sie nach dem Willen Teherans starten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,723362,00.html
sind an die Verhandlungen geknüpft. Die Aussicht auf einen Durchbruch bei den Bemühungen um eine friedliche Belegung des Atomkonflikts sind dementsprechend als sehr gering einzustufen. "Der italienische Außenminister Franco Frattini sagte, für die Rückkehr an den Verhandlungstisch gebe es Bedingungen. "Wenn Iran Transparenz zeigt, wird Europa verhandeln." Die EU wolle zudem nicht nur über das Atomprogramm, sondern auch über die Menschenrechte in Iran sprechen. Doch auch Iran hat Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Gespräche gestellt. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad fordert, dass die Runde der Teilnehmerländer ausgeweitet werden soll. Zudem müssten die Beteiligten vorab erklären, ob sie gegenüber Iran freundschaftlich oder feindlich gesonnen sind und zum vermuteten Atomwaffenarsenal Israels Stellung beziehen. Auf die Frage, ob er eine Einigung für möglich halte, antwortete Mottaki: "Diplomaten sind normalerweise immer optimistisch, dass es eine positive Bewegung vorwärts gibt."
sukowsky, 15.10.2010
2. Diese Herren stecken bis zum Hals in Unwahrheiten
Wer glaubt noch den Herren aus Iran? Verschleierungen und Unwahrheiten wechselten sich in der Vergangenheiten ab. Das einzigste Mittel, was diese Herren weichkocht, ist die strikte Anwendung von Sanktionen.
Manfred-M 15.10.2010
3. Korrekt
Zitat von mbockstettesind an die Verhandlungen geknüpft. Die Aussicht auf einen Durchbruch bei den Bemühungen um eine friedliche Belegung des Atomkonflikts sind dementsprechend als sehr gering einzustufen. "Der italienische Außenminister Franco Frattini sagte, für die Rückkehr an den Verhandlungstisch gebe es Bedingungen. "Wenn Iran Transparenz zeigt, wird Europa verhandeln." Die EU wolle zudem nicht nur über das Atomprogramm, sondern auch über die Menschenrechte in Iran sprechen. Doch auch Iran hat Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Gespräche gestellt. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad fordert, dass die Runde der Teilnehmerländer ausgeweitet werden soll. Zudem müssten die Beteiligten vorab erklären, ob sie gegenüber Iran freundschaftlich oder feindlich gesonnen sind und zum vermuteten Atomwaffenarsenal Israels Stellung beziehen. Auf die Frage, ob er eine Einigung für möglich halte, antwortete Mottaki: "Diplomaten sind normalerweise immer optimistisch, dass es eine positive Bewegung vorwärts gibt."
Richtig, Iran stellt auch Forderungen, unzwar berechtigterweise. Artikel IV des Non-Proliferation-Treaty sprechen von seinem "unveräußerlichen Recht" die Techniken für die Gewinnung von Atomstrom zu erarbeiten - und da gehört dir Urananreicherung nunmal zu. Das Problem für den Westen ist dabei: seit den vor drei Monaten verabschiedeten neuen UN-Sanktionen zeichnet sich eine allmähliche Umorientierung der iranischen Politik gegenüber den USA ab. Dem Westen wird sie nicht hilfreich sein, ganz im Gegenteil stellt sie uns vor neue Gefahren.Als der Iran den Uran-Deal mit Brasilien und der Türkei auf Wunsch des US-Präsidenten Barack Obama unterzeichnet hatte, feierten dies iranische Diplomaten als einen Erfolg. Weder die zwei Vermittlerstaaten noch der Iran haben neue UN-Sanktion noch für möglich gehalten. Jetzt wird man die Iraner sicher nicht mehr so leicht für Zugeständnisse gewinnen können. Man erinnere sich noch an den Oktober 2003. Damals hatte Iran noch Vertrauen darin, dass man wirklich auf eine gerechte Lösung seitens der Westmächte interessiert war. Da hat Iran seine Anreicherung als Zeichen des Vertrauens komplett ausgesetzt! (Hier die IAEO-Quelle dazu http://www.iaea.org/NewsCenter/Focus/IaeaIran/statement_iran21102003.shtml) Ist es dem Westen und vor allem den USA wirklich ernst, dass sie eine gerechte Lösung im Konflikt erreichen wollen, dann müssen sie heute mehr Zugeständnisse machen, als noch vor ein paar Jahren. Interessanter Artikel zur Lage auch hier: http://tinyurl.com/3xozpow
mbockstette 15.10.2010
4. Berechtigte Vorbedingungen?
Zitat von Manfred-MRichtig, Iran stellt auch Forderungen, unzwar berechtigterweise. Artikel IV des Non-Proliferation-Treaty sprechen von seinem "unveräußerlichen Recht" die Techniken für die Gewinnung von Atomstrom zu erarbeiten - und da gehört dir Urananreicherung nunmal zu. Das Problem für den Westen ist dabei: seit den vor drei Monaten verabschiedeten neuen UN-Sanktionen zeichnet sich eine allmähliche Umorientierung der iranischen Politik gegenüber den USA ab. Dem Westen wird sie nicht hilfreich sein, ganz im Gegenteil stellt sie uns vor neue Gefahren.Als der Iran den Uran-Deal mit Brasilien und der Türkei auf Wunsch des US-Präsidenten Barack Obama unterzeichnet hatte, feierten dies iranische Diplomaten als einen Erfolg. Weder die zwei Vermittlerstaaten noch der Iran haben neue UN-Sanktion noch für möglich gehalten. Jetzt wird man die Iraner sicher nicht mehr so leicht für Zugeständnisse gewinnen können. Man erinnere sich noch an den Oktober 2003. Damals hatte Iran noch Vertrauen darin, dass man wirklich auf eine gerechte Lösung seitens der Westmächte interessiert war. Da hat Iran seine Anreicherung als Zeichen des Vertrauens komplett ausgesetzt! (Hier die IAEO-Quelle dazu http://www.iaea.org/NewsCenter/Focus/IaeaIran/statement_iran21102003.shtml) Ist es dem Westen und vor allem den USA wirklich ernst, dass sie eine gerechte Lösung im Konflikt erreichen wollen, dann müssen sie heute mehr Zugeständnisse machen, als noch vor ein paar Jahren. Interessanter Artikel zur Lage auch hier: http://tinyurl.com/3xozpow
Sie schreiben ellenlang dahin, nur Ihre These untermauern Sie nicht konkret. Denn welche der in dem Spiegel-Artikel genannten iranischen Vorbedingungen für die Wiederaufnahme der Gespräche werden denn berechtigterweise gestellt? Darauf gehen Sie nämlich gar nicht ein. Unbegründete Pauschal-Statements stellen keine Grundlage für einen Diskurs dar. Der UN-Sicherheitsrat und dessen Behörde IAEA sowie die Sechs-Länder-Gruppe sprechen dem Iran nicht seine Rechte ab, sondern fordern vom Iran die Einhaltung seiner Pflichten ein.
Manfred-M 15.10.2010
5. Iran stellt Forderungen berechtigterweise
Zitat von mbockstetteSie schreiben ellenlang dahin, nur Ihre These untermauern Sie nicht konkret. Denn welche der in dem Spiegel-Artikel genannten iranischen Vorbedingungen für die Wiederaufnahme der Gespräche werden denn berechtigterweise gestellt? Darauf gehen Sie nämlich gar nicht ein. Unbegründete Pauschal-Statements stellen keine Grundlage für einen Diskurs dar. Der UN-Sicherheitsrat und dessen Behörde IAEA sowie die Sechs-Länder-Gruppe sprechen dem Iran nicht seine Rechte ab, sondern fordern vom Iran die Einhaltung seiner Pflichten ein.
Das war kein Pauschal-Statement sondern eine Benennung der Hintergründe. Pauschalisierung ist über die ganze Vorgeschichte hinwegzusehen. Iran fordert 1.Gleichbehandlung im Sinne der Verträge und die sprechen ausdrücklich und unmissveständlich vom UNVERÄUßERLICHEN RECHT auf Urananreicherung: http://www.iaea.org/Publications/Documents/Infcircs/Others/infcirc140.pdf . Der Link, den ich oben geschickt habe, zeigte, dass Iran bereits als Vertrauensbeweis auf sein Recht verzichtet hatte, aber trotz Versprechen, keine Gegenleistung bekommen hatte und später stattdessen ohne Beweise für tatsächliche Bombenambitionen mit Sanktionen "bestraft" wurde. Genau deshalb stellt Iran berechtigterweise Forderungen. Natürlich wird Iran sein Recht aus den Verträgen abgesprochen. Die Resolutionen sprechen von der Forderung, die Urananreicherung abzusetzten, obwohl die Urananreicherung laut Atomwaffensperrvertrag - ein völlkerrechtliches Dokument, an das auch der UN-Sicherheitsrat gebunden ist - ihm unveräußerlich zusteht. Im Gegenteil, laut Sperrvertrag müsste die Atomenergiebehörde Iran sogar bei seinen Bestrebungen Atomstrom zu gewinnen technisch unterstützen, auch dieses Recht wird Iran nicht zugesprochen. Völkerrechtlich gesehen sind die Verträge auf der Seite Irans, darum stellt Iran seine Anforderungen auch berechtigterweise.
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