Atomstreit: Iran will schnell neue Verhandlungen

Ist es die Aussicht auf eine Lösung oder wieder nur eine weitere Wendung im Atomstreit? Iran hat sich zu Gesprächen über sein umstrittenes Nuklearprogramm bereiterklärt. Bereits im November sollen sie nach dem Willen Teherans starten.

Iranisches Atomkraftwerk Buschehr: Neue Gespräche zwischen Teheran und der 5+1-Runde Zur Großansicht
REUTERS

Iranisches Atomkraftwerk Buschehr: Neue Gespräche zwischen Teheran und der 5+1-Runde

Brüssel - Iran will den Vorschlag der Europäischen Union annehmen und die Verhandlungen über sein Atomprogramm wieder aufnehmen. Außenminister Manutschehr Mottaki sagte am Freitag in Brüssel, er habe bereits vor einiger Zeit erklärt, dass er als günstigen Zeitraum für die Verhandlungen den Oktober oder November sehe. Nun müsse ein Datum festgesetzt werden. An den Gesprächen mit Iran nehmen die fünf ständigen Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland teil.

Die Konferenzen sind seit rund einem Jahr unterbrochen. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte am Donnerstag erklärt, sie habe der Islamischen Republik angeboten, Mitte November in Wien mit der sogenannten Sechsergruppe zusammenzukommen. Für das Treffen sollten drei Tage veranschlagt werden.

Mottaki war zu Gesprächen nach Brüssel gereist. Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sich nach der Zusammenkunft vorsichtig über die anstehenden Verhandlungen. Es gebe Signale der Gesprächsbereitschaft. "Jetzt muss aus dem Signal auch ein konkretes Gespräch werden." Der italienische Außenminister Franco Frattini sagte, für die Rückkehr an den Verhandlungstisch gebe es Bedingungen. "Wenn Iran Transparenz zeigt, wird Europa verhandeln." Die EU wolle zudem nicht nur über das Atomprogramm, sondern auch über die Menschenrechte in Iran sprechen.

Doch auch Iran hat Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Gespräche gestellt. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad fordert, dass die Runde der Teilnehmerländer ausgeweitet werden soll. Zudem müssten die Beteiligten vorab erklären, ob sie gegenüber Iran freundschaftlich oder feindlich gesonnen sind und zum vermuteten Atomwaffenarsenal Israels Stellung beziehen. Auf die Frage, ob er eine Einigung für möglich halte, antwortete Mottaki: "Diplomaten sind normalerweise immer optimistisch, dass es eine positive Bewegung vorwärts gibt."

Die internationale Gemeinschaft verdächtigt Iran, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet das und erklärt, die Atomenergie nur zur Stromerzeugung zu nutzen. Allerdings verweigert die Regierung in Teheran Uno-Kontrolleuren ungehinderten Zutritt zu seinen Atomanlagen. Deswegen wurden die internationalen Sanktionen gegen das Land in den vergangenen Monaten verschärft.

ler/Reuters/dpa

Diesen Artikel...
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
Auf anderen Social Networks teilen
  • Xing
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Digg
  • reddit
insgesamt 8 Beiträge
mbockstette 15.10.2010
sind an die Verhandlungen geknüpft. Die Aussicht auf einen Durchbruch bei den Bemühungen um eine friedliche Belegung des Atomkonflikts sind dementsprechend als sehr gering einzustufen. "Der italienische Außenminister [...]
Zitat von sysopIst es die Aussicht auf eine Lösung oder wieder nur eine weitere Wendung im Atomstreit? Iran hat sich zu Gesprächen über sein umstrittenes Nuklearprogramm bereiterklärt. Bereits im November sollen sie nach dem Willen Teherans starten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,723362,00.html
sind an die Verhandlungen geknüpft. Die Aussicht auf einen Durchbruch bei den Bemühungen um eine friedliche Belegung des Atomkonflikts sind dementsprechend als sehr gering einzustufen. "Der italienische Außenminister Franco Frattini sagte, für die Rückkehr an den Verhandlungstisch gebe es Bedingungen. "Wenn Iran Transparenz zeigt, wird Europa verhandeln." Die EU wolle zudem nicht nur über das Atomprogramm, sondern auch über die Menschenrechte in Iran sprechen. Doch auch Iran hat Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Gespräche gestellt. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad fordert, dass die Runde der Teilnehmerländer ausgeweitet werden soll. Zudem müssten die Beteiligten vorab erklären, ob sie gegenüber Iran freundschaftlich oder feindlich gesonnen sind und zum vermuteten Atomwaffenarsenal Israels Stellung beziehen. Auf die Frage, ob er eine Einigung für möglich halte, antwortete Mottaki: "Diplomaten sind normalerweise immer optimistisch, dass es eine positive Bewegung vorwärts gibt."
sukowsky 15.10.2010
Wer glaubt noch den Herren aus Iran? Verschleierungen und Unwahrheiten wechselten sich in der Vergangenheiten ab. Das einzigste Mittel, was diese Herren weichkocht, ist die strikte Anwendung von Sanktionen.
Wer glaubt noch den Herren aus Iran? Verschleierungen und Unwahrheiten wechselten sich in der Vergangenheiten ab. Das einzigste Mittel, was diese Herren weichkocht, ist die strikte Anwendung von Sanktionen.
Manfred-M 15.10.2010
Richtig, Iran stellt auch Forderungen, unzwar berechtigterweise. Artikel IV des Non-Proliferation-Treaty sprechen von seinem "unveräußerlichen Recht" die Techniken für die Gewinnung von Atomstrom zu erarbeiten - und [...]
Zitat von mbockstetteDoch auch Iran hat Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Gespräche gestellt. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad fordert, dass die Runde der Teilnehmerländer ausgeweitet werden soll.
Richtig, Iran stellt auch Forderungen, unzwar berechtigterweise. Artikel IV des Non-Proliferation-Treaty sprechen von seinem "unveräußerlichen Recht" die Techniken für die Gewinnung von Atomstrom zu erarbeiten - und da gehört dir Urananreicherung nunmal zu. Das Problem für den Westen ist dabei: seit den vor drei Monaten verabschiedeten neuen UN-Sanktionen zeichnet sich eine allmähliche Umorientierung der iranischen Politik gegenüber den USA ab. Dem Westen wird sie nicht hilfreich sein, ganz im Gegenteil stellt sie uns vor neue Gefahren.Als der Iran den Uran-Deal mit Brasilien und der Türkei auf Wunsch des US-Präsidenten Barack Obama unterzeichnet hatte, feierten dies iranische Diplomaten als einen Erfolg. Weder die zwei Vermittlerstaaten noch der Iran haben neue UN-Sanktion noch für möglich gehalten. Jetzt wird man die Iraner sicher nicht mehr so leicht für Zugeständnisse gewinnen können. Man erinnere sich noch an den Oktober 2003. Damals hatte Iran noch Vertrauen darin, dass man wirklich auf eine gerechte Lösung seitens der Westmächte interessiert war. Da hat Iran seine Anreicherung als Zeichen des Vertrauens komplett ausgesetzt! (Hier die IAEO-Quelle dazu http://www.iaea.org/NewsCenter/Focus/IaeaIran/statement_iran21102003.shtml) Ist es dem Westen und vor allem den USA wirklich ernst, dass sie eine gerechte Lösung im Konflikt erreichen wollen, dann müssen sie heute mehr Zugeständnisse machen, als noch vor ein paar Jahren. Interessanter Artikel zur Lage auch hier: http://tinyurl.com/3xozpow
mbockstette 15.10.2010
Sie schreiben ellenlang dahin, nur Ihre These untermauern Sie nicht konkret. Denn welche der in dem Spiegel-Artikel genannten iranischen Vorbedingungen für die Wiederaufnahme der Gespräche werden denn berechtigterweise gestellt? [...]
Zitat von Manfred-MRichtig, Iran stellt auch Forderungen, unzwar berechtigterweise.
Sie schreiben ellenlang dahin, nur Ihre These untermauern Sie nicht konkret. Denn welche der in dem Spiegel-Artikel genannten iranischen Vorbedingungen für die Wiederaufnahme der Gespräche werden denn berechtigterweise gestellt? Darauf gehen Sie nämlich gar nicht ein. Unbegründete Pauschal-Statements stellen keine Grundlage für einen Diskurs dar. Der UN-Sicherheitsrat und dessen Behörde IAEA sowie die Sechs-Länder-Gruppe sprechen dem Iran nicht seine Rechte ab, sondern fordern vom Iran die Einhaltung seiner Pflichten ein.
Manfred-M 15.10.2010
Das war kein Pauschal-Statement sondern eine Benennung der Hintergründe. Pauschalisierung ist über die ganze Vorgeschichte hinwegzusehen. Iran fordert 1.Gleichbehandlung im Sinne der Verträge und die sprechen ausdrücklich und [...]
Zitat von mbockstetteSie schreiben ellenlang dahin, nur Ihre These untermauern Sie nicht konkret. Denn welche der in dem Spiegel-Artikel genannten iranischen Vorbedingungen für die Wiederaufnahme der Gespräche werden denn berechtigterweise gestellt? Darauf gehen Sie nämlich gar nicht ein. Unbegründete Pauschal-Statements stellen keine Grundlage für einen Diskurs dar.
Das war kein Pauschal-Statement sondern eine Benennung der Hintergründe. Pauschalisierung ist über die ganze Vorgeschichte hinwegzusehen. Iran fordert 1.Gleichbehandlung im Sinne der Verträge und die sprechen ausdrücklich und unmissveständlich vom UNVERÄUßERLICHEN RECHT auf Urananreicherung: http://www.iaea.org/Publications/Documents/Infcircs/Others/infcirc140.pdf . Der Link, den ich oben geschickt habe, zeigte, dass Iran bereits als Vertrauensbeweis auf sein Recht verzichtet hatte, aber trotz Versprechen, keine Gegenleistung bekommen hatte und später stattdessen ohne Beweise für tatsächliche Bombenambitionen mit Sanktionen "bestraft" wurde. Genau deshalb stellt Iran berechtigterweise Forderungen. Natürlich wird Iran sein Recht aus den Verträgen abgesprochen. Die Resolutionen sprechen von der Forderung, die Urananreicherung abzusetzten, obwohl die Urananreicherung laut Atomwaffensperrvertrag - ein völlkerrechtliches Dokument, an das auch der UN-Sicherheitsrat gebunden ist - ihm unveräußerlich zusteht. Im Gegenteil, laut Sperrvertrag müsste die Atomenergiebehörde Iran sogar bei seinen Bestrebungen Atomstrom zu gewinnen technisch unterstützen, auch dieses Recht wird Iran nicht zugesprochen. Völkerrechtlich gesehen sind die Verträge auf der Seite Irans, darum stellt Iran seine Anforderungen auch berechtigterweise.
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
alles aus der Rubrik Ausland
alles zum Thema Iranisches Atomprogramm

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Freitag, 15.10.2010 – 15:42 Uhr
  • Drucken Versenden Feedback
  • Kommentieren | 8 Kommentare

Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 74,962 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Mahmud Ahmadinedschad

Mehr auf der Themenseite


Irans Atomprogramm
AP
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Die Sanktionen der Uno gegen Iran im Wortlaut
The resolution imposes a series of new sanctions that will increase the cost to Iran's leaders of their current irresponsible policies. These measures include:

Republik Iran
REUTERS
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.




TOP



TOP