Von Dieter Bednarz
Hamburg - Es ist nur ein kurzes Schreiben, die Sätze füllen nicht einmal eine halbe Seite. Und dennoch bekommt der Brief aus Teheran in den Lagezentren der Regierungen in Europa wie auch in Washington höchste Aufmerksamkeit und wird so sorgfältig studiert und interpretiert wie keine andere Post in jüngster Zeit. Denn das Thema ist - im Wortsinne - explosiv.
Absender des Schreibens ist der Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrats der Islamischen Republik Iran, Said Dschalili. Der promovierte Politologe ist ein enger Weggefährte von Präsident Mahmud Ahmadinedschad und dessen Chefunterhändler im Nuklearkonflikt. Adressiert ist das Schreiben an Lady Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Und der Inhalt ist ein Angebot, dessen Annahme oder Ablehnung über den künftigen Kurs im Nuklearkonflikt entscheidet - und damit womöglich auch über Krieg und Frieden.
Denn nach einigen höflichen Worten des Dankes für Ashtons Erklärung zu Irans "Recht auf eine friedliche Nutzung" der Nukleartechnik, bietet Dschalili dem Westen "Kooperation" an. Nach dem Prinzip "Schritt für Schritt" und auf der Basis der "Gegenseitigkeit" sei seine Regierung bereit, "grundlegende Schritte" für eine "nachhaltige Zusammenarbeit" zu machen. Dschalili betont das Interesse Teherans an einer Lösung "so schnell wie möglich". Die dazu nötigen Gespräche, so heißt es in dem Brief, könnten alsbald stattfinden, zu einer Zeit und an einem Ort, auf die man sich "beiderseitig" einige. Dschalilis Botschaft: Die Lösung der Nuklearfrage kann begonnen werden.
Tatsächlich? Endlich?
Der Brief erreicht die internationale Gemeinschaft an einer Wegscheide des Atomkonflikts: Falken im Westen fürchten, nicht ohne Grund, dass Iran seine Nukleartechnologie entgegen allen Beteuerungen nicht nur zu zivilen Zwecken nutzt, sondern insgeheim ein militärisches Atomprogramm verfolgt. Diesen Verdacht nährte auch der neueste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. In einer zusammenfassenden Beurteilung aller Fakten kamen die Inspektoren zu dem Schluss, dass eine "militärische Dimension" des iranischen Atomprogramms nicht mehr auszuschließen sei.
Um eine Nuklearmacht Iran zu verhindern, erwägt vor allem Israel einen Militärschlag - der die ohnehin instabile Region an den Rand des Chaos treiben könnte. Nicht nur aus Sicht von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu wäre dies bei weitem nicht so bedrohlich wie eine Atombombe in den Händen der iranischen Führung, durch die sich der jüdische Staat in seiner Existenz bedroht sieht.
Der Brief aus Teheran könnte nun der Diplomatie wieder eine Chance geben - wenn man ihn als Zeichen aufrichtiger Verhandlungsbereitschaft deutet. Dafür sprechen die auf Kooperationsbereitschaft ausgerichteten Formulierungen. Während Präsident Ahmadinedschad und der eigentliche starke Mann von Teheran, Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei, sonst auf scharfe Rhetorik setzen, betont der Brief an Ashton Teherans Hoffnung auf eine "positive Perspektive" für Verhandlungen.
Doch die Signale aus Teheran sind, wie so oft, widersprüchlich. Erst am Mittwoch hatte die Führung in Teheran mit einer Propagandaschau für weltweite Aufmerksamkeit gesorgt. Trotz der jüngsten Sanktionsrunde, die mit einem Ölboykott und Maßnahmen gegen Irans Zentralbank die Staatskasse empfindlich trifft, trumpfte Ahmadinedschad mit angeblichen Fortschritten in der Nuklearentwicklung auf. In Anwesenheit des Regierungschefs setzten Wissenschaftler auf 20 Prozent angereicherte Uran-Brennplatten in den Teheraner Forschungsreaktor ein. Stolz verkündete die Führung zudem die Entwicklung einer neuen Generation von Zentrifugen, die in der Atomanlage von Natans das Uran künftig dreimal so effektiv anreichern würden.
Zweifel an der entscheidenden Wende
Für den Atomkomplex in Fordo nahe der heiligen Stadt Ghom will Iran bei der IAEA zudem eine Änderung der Zweckbestimmung beantragen. Schwerpunkt der Anreicherungsanlage, die wöchentlich von den Wiener Experten kontrolliert wird, soll künftig nicht mehr die Forschung sein, sondern die Produktion. Auch das erschwert letztlich eine gutwillige Interpretation der iranischen Absichten deutlich. Die Anlage liegt tief in einem Felsen und wäre bei einem Militärschlag kaum zu zerstören. Wenn Fordo voll in Betrieb sei, heißt es etwa in Israel, sei das ein entscheidender Schritt Irans zu einer Art "Immunität".
Skeptiker erinnern zudem daran, dass Dschalili im Dezember des vorvergangenen Jahres Gespräche über einen Atomkompromiss in Genf bereits hatte scheitern lassen. Auch bei einer erneuten Zusammenkunft im Januar 2011 in Istanbul war der iranische Unterhändler dem Westen gegenüber hart geblieben. "Ich bin enttäuscht", lautete Ashtons Bilanz nach den zweitägigen Gesprächen. Die Vertreter der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat - USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich - sowie Deutschland hätten Dschalili nicht zu "detaillierten und konstruktiven" Gesprächen bewegen können.
Deshalb haben mit dem Brief vertraute Diplomaten Zweifel, dass die Botschaft aus Teheran tatsächlich die entscheidende Wende bringt. Ashtons Büro in Brüssel bestätigte dem SPIEGEL nur den Eingang des Briefes. Am Sitz der IAEA in Wien verwiesen Experten auf die "politischen Auswirkungen" des Schreibens, das in den Regierungszentralen bewertet werden müsse.
Vor allem aus Frankreich, wo Präsident Nicolas Sarkozy in jüngster Zeit einen besonders scharfen Kurs fährt, wird mit einer sehr abwehrenden Reaktion gerechnet. Für Skeptiker, heißt es unter Diplomaten, sei der Brief lediglich eine Antwort auf Ashtons Brief vom 21. Oktober an Dschalili und "nicht substantiell genug". Sie verweisen darauf, dass die IAEA derzeit letzte Vorbereitungen für eine neue Inspektionsreise nach Iran trifft. Dann werde sich erweisen, wie groß Teherans Wille zur Zusammenarbeit wirklich ist.
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