Atomtest in Nordkorea Steinmeier fühlt "Ohnmacht"

Nach dem nordkoreanischen Atomtest hat sich Außenminister Steinmeier äußerst besorgt gezeigt. Er fühle so etwas wie "Ohnmacht" sagte er und forderte, das Verhalten Pjönjangs müsse Konsequenzen haben.


Berlin - "Wir wollen die Bevölkerung nicht treffen, aber ohne Reaktionen darf ein solches Verhalten nicht bleiben", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einem Interview im ZDF "heute-journal". Er äußerte sich während der ersten Beratungen der fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat über mögliche Sanktionen gegen Nordkorea in New York. Steinmeier sagte, die Bundesregierung habe noch am Montag den nordkoreanischen Botschafter einbestellt und ihm "unmissverständlich klargemacht, dass wir nicht bereit sind, eine Fortsetzung der Verletzung internationalen Rechts hinzunehmen".

Gleichzeitig forderte der Außenminister, es müsse bei dem Versuch bleiben, das nordkoreanische Regime von seinem verhängnisvollen Weg abzubringen. Gerade jetzt müsse geprüft werden, ob es einen Weg zurück zu den Sechs-Parteien-Gesprächen über Nordkoreas Atomprogramm gebe. An den festgefahrenen Gesprächen sind außer Nord- und Südkorea auch China, Japan, Russland und die USA beteiligt.

Steinmeier: Provokation der Staatengemeinschaft

Angesichts der prekären Lage zeigte sich Steinmeier äußerst besorgt: "Man fühlt natürlich etwas Ohnmacht, wenn man sieht, dass die nordkoreanische Führung gezielt internationales Recht verletzt", sagte Steinmeier. Er sehe mit besonderer Besorgnis, dass der Test ein weiterer Beitrag sein könnte, mit dem der internationale Nichtverbreitungsvertrag über Atomwaffen erodiere. Die nordkoreanische Bevölkerung zahle einen hohen Preis für die Ambitionen ihrer Regierung, fügte er hinzu. In den letzten Jahren habe es immer wieder Hungersnöte gegeben, "und das nur, um den Ehrgeiz der nordkoreanischen Führung zu befriedigen, an diesem Atomwaffenprogramm festzuhalten und die internationale Staatengemeinschaft zu provozieren".

Steinmeier zog Parallelen zum Atomstreit mit Iran. In beiden Fällen gehe es nun darum, die jeweilige Führung von ihrem Kurs abzubringen. Der Minister räumte ein, in beiden Konflikten keine Lösung parat zu haben. Gleichwohl sehe er keine Alternativen "zu unserem jetzigen Vorgehen". Das nordkoreanische Atomprogramm könne ein weiterer Beitrag sein, der das internationale Abkommen über die Nichtverbreitung von Atomwaffen erodiere und in Zweifel ziehe.

Nordkorea hatte am Montag offiziellen Angaben zufolge "erfolgreich" seinen angekündigten Nukleartest durchgeführt. Bestätigt wurde eine Sprengung 380 Kilometer nordöstlich der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang.

fok/dpa/Reuters/AFP/AP



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