Asylpolitik USA übernehmen Flüchtlinge aus australischen Lagern

Australien ist für seine strikte Asylpolitik bekannt. Nun hat die Regierung ein Abkommen mit Washington geschlossen: Demnach können Flüchtlinge aus den umstrittenen Lagern auf Manus und Nauru in die USA übersiedeln.

Malcolm Turnbull
DPA

Malcolm Turnbull


Flüchtlinge, die in den umstrittenen australischen Lagern in abgelegenen Pazifikregionen gestrandet sind, können nach den Worten des australischen Premierministers Malcolm Turnbull auf ein neues Leben in den USA hoffen. Das sehe eine Vereinbarung mit Washington vor, sagte Turnbull.

Es sei eine "einmalige Vereinbarung" und betreffe nur die aktuell in den Lagern untergebrachten Migranten. Neuankömmlinge würden nicht berücksichtigt. "Unsere Priorität ist, Frauen, Kinder und Familien umzusiedeln", sagte Turnbull.

Die australische Regierung steht wegen ihrer restriktiven Asylpolitik seit Langem in der Kritik: Sie lässt Flüchtlinge, die per Boot nach Australien kommen, grundsätzlich nicht ins Land. Stattdessen werden die Menschen in Lager auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus oder im Inselstaat Nauru gebracht. Dort müssen sie bleiben, selbst wenn ihr Asylantrag für Australien angenommen wird (lesen Sie hier mehr zur Asylpolitik Australien).

Menschenrechtsorganisationen kritisieren immer wieder die Zustände in den Lagern. Es gibt Berichte über Selbstverletzungen, über Folter und Gewalt gegen die Flüchtlinge (sehen Sie hier einen Undercover-Bericht aus Manus).

Reaktionen auf das Abkommen

Die Regierung in Nauru äußerte sich positiv über die Vereinbarung zwischen Australien und den USA. Justizminister David Adeang kündigte an, er werde mit beiden Ländern zusammenarbeiten, um einen möglichst reibungslosen Übergang zu ermöglichen.

Auch das Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR begrüßte Turnbulls Ankündigung und forderte gleichzeitig, auf lange Sicht müsse für sämtliche Insassen der Lager auf Manus und Nauru eine Lösung gefunden werden.

Ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Human Rights Law Center nannte die Erklärung einen "Schritt in die richtige Richtung". Sie sei allerdings zu vage, da sie weder einen Zeitrahmen für die Umsiedlung noch Zahlen nenne. In den beiden Lagern, deren Insassen nun von den USA aufgenommen werden sollen, leben nach ungenauen Schätzungen rund 1500 Migranten.

Laut Turnbull werden in den kommenden Tagen Vertreter des US-Heimatschutzministeriums zu Gesprächen über die Abmachung in Australien erwartet. Er konnte jedoch keine Angabe dazu machen, wie viele Flüchtlinge von der Vereinbarung profitieren und ob die nach dem Amtsantritt des künftigen US-Präsidenten Donald Trump Bestand haben wird. Trump hatte während des Wahlkampfs eine härtere Einwanderungspolitik angekündigt, vor allem gegenüber Muslimen.

aar/dpa/AFP

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