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Auszüge aus der Rede: "Ich erinnere an Chomeini"

Vor der Hamburger Bürgerschaft verglich die Linken-Abgeordnete Christiane Schneider den Dalai Lama mit dem früheren iranischen Revolutionsführer Chomeini. Auszüge aus der Rede.

Hamburg - Das "Hamburger Abendblatt" veröffentlichte Auszüge aus der umstrittenen Rede von Christiane Schneider:

"Die VR China hat sich aus der Erniedrigung kolonialer Abhängigkeit durch das imperialistische Ausland durch einen langen Krieg befreit. (...) Zweifellos ist die Modernisierung an dem Punkt angekommen, an dem Menschenrechte für jedermann, soziale und politische Menschenrechte, und an dem politische Rechte für die Opposition nicht nur zur Debatte stehen, sondern unabweisbar aktuell und einzulösen sind. (...) Was in Tibet (...) genau geschehen ist, wodurch die Ereignisse ausgelöst wurden, welcher Dynamik sie unterlagen, das ist bisher nicht genau bekannt. (...)

Die Weltgesellschaft hat in den letzten Jahrzehnten keine guten Erfahrungen mit Religionsführern gemacht, die sich als Repräsentanten gesellschaftlicher Opposition in die Politik gedrängt haben. Ich erinnere zum Beispiel an Chomeini. (...) Ein Staat, der auf religiöser Offenbarung aufgebaut ist, versperrt sich demokratischen Verfahren der Willensbildung. (...) Die Voraussetzungslosigkeit, mit der die GAL Solidarität mit Tibet fordert, teile ich aus den genannten Gründen nicht. In wirklich jeder Beziehung gilt, dass die Menschenrechte unteilbar sind."

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