Bahrain: Schiitischer Oppositionsführer kehrt zurück

Manama - Einer der wichtigsten Führer der Opposition in Bahrain ist am Samstag aus dem Exil in den Golfstaat zurückgekehrt. Nach einem Zwischenstopp im Libanon wurde Hassan Muschaima am Flughafen von Manama von einer Gruppe Anhänger empfangen. "Dialog ist nicht genug. Versprechungen sind nicht genug", sagte Muschaima vor Reportern.

Auf die Frage, ob er die Protestbewegung nun anführen wolle, sagte er: "Ich habe dem Volk immer gesagt: 'Ich bin euer Diener'." Der schiitische Oppositionsführer mahnte außerdem das bahrainische Königshaus, auf die Forderungen der Demonstranten nach weitreichenden politischen Reformen einzugehen.

Die Opposition will die Abschaffung des alleinigen Rechts des Monarchen abschaffen, die Politik zu bestimmen und politische Ämter zu besetzen. Außerdem fordern die Schiiten eine Verbesserung ihrer Lage. Sie machen rund 70 Prozent der Bevölkerung aus, fühlen sich aber von der sunnitischen Minderheit diskriminiert.

Muschaima ist Kopf der Gruppierung Hak, die als radikaler gilt als der größte schiitische Oppositionsblock, der die Proteste in Bahrain bislang anführte. Er war im vergangenen Sommer in Abwesenheit zusammen mit 24 anderen Oppositionellen und Menschenrechtsaktivisten wegen diverser Verstöße gegen die nationale Sicherheit angeklagt worden. Die bahrainischen Behörden setzten den Prozess aber in dieser Woche aus.

Bei seiner Rückkehr wollte sich Muschaima zunächst nicht zu den aktuellen Protesten in Manama äußern und erklärte lediglich, ein weiteres Entgegenkommen der Regierung sei abzuwarten.

Tausende Demonstranten bei Protestzug

Unterdessen marschierten Tausende Demonstranten in der Hauptstadt Manama vom zentralen Perlenplatz zum Büro des Ministerpräsidenten, um dessen Rücktritt zu fordern. Die Menge umstellte das Gebäude auf drei Seiten, die eigens abgestellte Sicherheitskräfte schritten nicht ein.

Am Dienstag hatten sich ebenfalls Zehntausende Demonstranten in Bahrains Hauptstadt versammelt, dem Zentrum der oppositionellen Proteste. In Sprechchören forderten sie den Rücktritt von König Hamad. Seit die Welle der Proteste in der arabischen Welt am 14. Februar auch Bahrain erfasste, wurden dort bei Demonstrationen mindestens sieben Menschen getötet und Hunderte verletzt. Der Kronprinz, der auch stellvertretender Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, hat vom Königshaus den Auftrag erhalten, einen Dialog mit den Anführern der Proteste aufzunehmen.

Angesichts der anhaltenden Demonstrationen wird Regierungskreisen zufolge das Kabinett des Golfstaats umgebildet. Die Minister für Gesundheit, Wohnungsbau und Kabinettsangelegenheiten würden entlassen, sagten am Samstag drei Regierungsvertreter.