Grüner Personenverkehr Obama fordert Erdöl-Sondersteuer

Zum Ende seiner Amtszeit bringt US-Präsident Barack Obama auch noch die Mineralölfirmen gegen sich auf: Er plant eine Sondersteuer auf Erdöl. Ziel ist ein umweltfreundlicher Personenverkehr.

Barack Obama: Der US-Präsident will zehn Dollar pro Barrel Erdöl
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Barack Obama: Der US-Präsident will zehn Dollar pro Barrel Erdöl


US-Präsident Barack Obama möchte einen umweltverträglichen Personenverkehr in seinem Land fördern und will dafür eine Sondersteuer auf Erdöl einführen.

Zehn Dollar pro Barrel Öl sollten die Mineralölfirmen abführen, teilte das Präsidialamt mit. Dieser Vorschlag sei Teil des Haushaltsplanes für 2017, den der Präsident dem von Republikanern kontrollierten Kongress vorlegen werde. Die Sondersteuer solle stufenweise über fünf Jahre eingeführt werden.

Von den Einnahmen könnte der Staat einem Bericht der Zeitung "Politico" zufolge den Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs ebenso fördern wie den Bau von Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken und die Entwicklung selbststeuernder Autos.

Kaum Chancen im Kongress

Ziel sei ein "sauberes Transportsystem des 21. Jahrhunderts". Darin sollten 300 Milliarden Dollar über die nächsten zehn Jahre investiert werden, schreibt das Blatt in seiner Onlineausgabe. Die Sondersteuer dürfte von den Ölunternehmen an die Verbraucher weitergegeben werden, heißt es bei "Politico".

Allerdings hat der Plan nach Einschätzung des Blattes keine reale Chance, in einem Wahljahr vom Kongress akzeptiert zu werden. Obamas Vorschlag sei daher eher ein Versuch, eine Debatte über die Zukunft des Verkehrssystems anzustoßen.

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brt/Reuters

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