Nachfolge für Verfassungsrichter Scalia Obama wartet auf den Senat

Der Tod des US-Richters Scalia hat Washington aufgemischt. Präsident Obama will es sich nicht nehmen lassen, selbst einen Nachfolger zu bestimmen. Aber erst nächste Woche.

Verstorbener Richter Scalia: Sein Tod sorgt für Wirbel in den USA
REUTERS

Verstorbener Richter Scalia: Sein Tod sorgt für Wirbel in den USA


US-Präsident Barack Obama will sich mit der Wahl eines Nachfolgers für den verstorbenen US-Richter Antonin Scalia Zeit lassen: Er wolle mit der Nominierung eines Kandidaten für den Supreme Court warten, bis der Senat wieder zusammen komme, teilte das Weiße Haus mit.

Der Tod des 79-jährigen US-Richters hatte am Samstagabend für Wirbel in Washington gesorgt. Sein Tod ist politisch äußerst brisant, denn ohne ihn ist die Balance zwischen Konservativen und Liberalen am höchsten Gericht ins Wanken geraten. Im derzeitigen Wahlkampf und im Hinblick auf einige sensible Entscheidungen, die in diesem Jahr noch vom Supreme Court zu erwarten sind, könnte die Nominierung zu Auseinandersetzungen führen.

Von republikanischer Seite kam die Forderung, dass die Nominierung erst im Januar 2017 passieren solle - wenn der nächste Präsident im Amt ist. Doch Obama hatte schon kurz nach Scalias Tod klar gemacht, dass er die Frage nach Scalias Nachfolger selbst regeln wolle - in den USA werden Bundesrichter vom Präsidenten nominiert, abgesegnet werden sie vom Senat.

"Da der Senat gerade pausiert, erwarten wir vom Präsidenten nicht, dass er die Entscheidung diese Woche trifft, sondern dann, wenn der Senat wieder zusammenkommt", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Eric Schultz. "Dann erwarten wir, dass der Senat prüft, ob der Nominierte die Voraussetzungen erfüllt, die von ihm laut der Verfassung der Vereinigten Staaten erwartet werden."

kry/Reuters



© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.