Parteitagsrede: Der neue Obama

Aus Charlotte, North Carolina, berichtet

Das war harte Arbeit. Barack Obama ackerte sich durch seine Parteitagsrede, sprach über Sachthemen statt Visionen, war mehr Präsident als Wahlkämpfer. "Ich habe mich verändert." Brillant war der Auftritt nicht, doch gegen Rivale Romney könnte es reichen.

REUTERS

Zack! Die linke Handfläche des Präsidenten schlägt auf das Rednerpult. Geschafft. Gott schütze die Vereinigten Staaten, hat er noch gerufen, fürs "von Amerika" hat es nicht mehr gereicht. Jetzt ist er durch, hart ist der Blick, ach, war er doch die ganze Zeit. Die Sache ist erledigt, die Rede gehalten. Aus den Boxen dröhnt Bruce Springsteens "We take care of our own" - wir sind da für unsere Leute. Zack!

Barack Obama hat gerade eine sehr kämpferische, mitunter trotzige Rede gehalten auf dem Parteitag seiner Demokraten. Rhetorik als Kraftsport.

Er hat seine Bilanz verteidigt, er hat um mehr Zeit für seine Vorhaben gebuhlt, er hat über seine eigenen Fehler geredet und über die vermeintlichen Schwächen seines Gegners Mitt Romney. Der da sprach, das war nicht mehr der Prediger von 2008. Das war der von der republikanischen Opposition in die Ecke gedrängte Präsident. Der Mann, der nie, wirklich nie so enden möchte wie Vorgänger Jimmy Carter: Aus dem Weißen Haus vertrieben nach nur einer Amtszeit, auf Jahre dem Spott der Gegner ausgesetzt.

Nicht gerade die beste Rede seiner Karriere

Es dauert noch ein paar Augenblicke, bis Obama wieder runterkommt von dieser Kraftnummer; bis er wieder zurückfindet auf die blau beleuchtete Bühne in Charlotte, North Carolina, wo jetzt, eine knappe Stunde vor Mitternacht, der Parteitag der Demokraten mit seinem Höhepunkt gleichzeitig auch endet. Es ist schließlich Tochter Malia, die ihn zurückholt. Sie kommt mit der Familie auf die Bühne, man winkt ein bisschen ins Publikum, sie sagt etwas zum Vater, er antwortet ihr. Und dann grinst er dieses breite Obama-Grinsen, an dem er bei dieser Rede eben sparte. So sieht sie aus, die Erleichterung.

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US-Wahlkampf 2012: Die Stunde Barack Obamas

Barack Obama weiß in diesem Moment, dass er für seine Verhältnisse nicht gerade die beste Rede gehalten hat. Doch dass der Parteitag in seinem Sinne verlief, das ist kaum bestreitbar:

  • Ehefrau Michelle hielt zur Eröffnung eine starke, emotionale Rede, in der sie die Obama-Garantie gab: "Nach all den Kämpfen, die meinen Mann auf so viele, vorher unvorstellbare Weisen herausgefordert haben, habe ich erkannt, dass es einen nicht verändert, wenn man Präsident ist - sondern dass es enthüllt, wer man ist."
  • Ex-Präsident Bill Clinton legte am Mittwoch einen fulminanten Auftritt hin, verteidigte in einer rasenden 48-Minuten-Rede Obamas Bilanz Punkt für Punkt - und demontierte den Rivalen Mitt Romney. Es war der Auftritt eines Teufelskerls, es war die Rede des Parteitags.
  • Vize-Präsident Joe Biden gab am Donnerstag den Arbeiterführer, verteidigte in klarer, knapper Sprache die Rettung von General Motors ("Es ging nicht um die Autos, es ging um die Leute, die diese Autos bauen."), feierte wieder und wieder den Tod von Top-Terrorist Osama Bin Laden und beharrte darauf, dass Romney den Qaida-Chef nicht wirklich jagen wollte.

Michelle, Clinton, Biden - sie geben Barack Obama den Rahmen, erklären seine Politik der vergangenen vier Jahre, ordnen sie ein in ein größeres Ganzes. Jeder macht das auf seine Weise. Der Präsident selbst aber muss den Blick in die Zukunft öffnen. Was würde er tun in einer zweiten Amtszeit? Die vergangenen Monate ist er diese Antwort schuldig geblieben. Klar, Rivale Romney wurde vom Team Obama stets als kühler Kapitalist gezeichnet, als Mann ohne Herz - aber für was bitte schön steht der Präsident?

Auf dem Parteitag versucht er zu liefern. Obama verspricht eine Million neue Industriearbeitsplätze; die Öl-Importe sollen bis zum Jahr 2020 halbiert werden; 600.000 Jobs in der Gasförderung sollen im Gegenzug unterstützt werden; 100.000 Mathematik- und Naturwissenschaftslehrer sollen über die nächsten zehn Jahre rekrutiert werden; und das Haushaltsdefizit will er um vier Billionen Dollar innerhalb einer Dekade reduzieren.

Reicht das? Sind das die großen Themen? Nicht wirklich. Visionen? Hat er nicht im Angebot. Obama bleibt im Konkreten recht unkonkret. Über seine Gesundheitsreform - immerhin das zentrale Projekt seiner ersten Amtszeit - spricht er kaum.

Die "Washington Post" kommentiert: "Zeitweise fühlte sich das eher an wie eine Regierungserklärung und nicht wie eine Parteitagsrede." Wie ein Arbeitstier habe Obama geredet, nicht gerade inspirierend. Das sei alles "sehr kräftig im Ton" gewesen, sagt Clintons einstiger Stratege James Carville auf CNN. Und David Gergen, der altgediente Präsidentenberater, meint, Obama wirke "reifer". Das US-Politikmagazin "Politico" titelt: "Downsizing the Dream."

Glücklicher Obama, blasser Romney

Klar ist zumindest: Entschieden kontert der Präsident Romneys Werben um die enttäuschten Wähler von 2008 ("Obama versprach, den Planeten zu heilen - mein Versprechen ist es, euch und euren Familien zu helfen"). Die Zeiten hätten sich geändert, seit er das erste Mal vor diesem Parteitag gesprochen habe, sagt nun Obama: "Und ich habe mich auch verändert." Präsident sei er jetzt, nicht mehr Kandidat. Und: Er sei sich durchaus eigener Fehler bewusst, aber zugleich auch "noch nie hoffnungsvoller für Amerika" gewesen als gerade jetzt.

Obamas Glück, dass Kontrahent Romney auf dem Republikaner-Parteitag in der vergangenen Woche blass blieb. Leidenschaft? Fehlanzeige. An Romneys Rede kann sich schon jetzt kaum noch einer erinnern, stattdessen bleibt der Auftritt des zu einem leeren Stuhl sprechenden Hollywood-Greises Clint Eastwood im Gedächtnis haften.

Heißt: Romney ließ während seiner Krönungsmesse die Chance verstreichen, sich den Amerikanern neu vorzustellen, sich nahbarer, auch menschlicher zu zeigen. Obama dagegen hat in Charlotte seine Story neu aufgelegt. Weniger träumerisch, dafür geerdeter, erfahrener. Die Botschaft: Okay, ich brauche mehr Zeit, aber deshalb könnt ihr das Land doch nicht jenen anvertrauen, die die Sache zuvor verbockt haben. Romney fährt jetzt die riskantere Strategie: Weil er nach wie vor keine Erzählung von sich liefert, muss er darauf setzen, dass die Amerikaner ihn allein deshalb wählen, weil sie von Obama enttäuscht sind - und nicht etwa, weil sie auf Mitt Romney setzen.

So bleibt es dabei: Knappe zwei Monate vor der Wahl liefern sich die Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die brisante wirtschaftliche Lage des Landes ist weiterhin Thema Nummer eins. Und in wenigen Stunden schon werden die neuesten Arbeitslosenzahlen erwartet.

Möglicherweise entscheidet diese Quote darüber, ob Amerika einen neuen Präsidenten bekommt.

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insgesamt 19 Beiträge
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1. Schlechte Rede?
metafa 07.09.2012
Ich hab hier und da in den Medien gelesen, Obama haette eine schlechte Rede oder entaeuschende Rede abgeliefert. Unglaublich - ich hoere sie mir gerade an. Ich bin einfach nur geruehrt und kaempfe wieder mit den Traenen wie vor 4 Jahren. Obama MUSS 4 Jahre laenger regieren.
2. its about you
phiwagner 07.09.2012
Barack Obamas Rede war genial! Ich bin z.Zt. in den USA und habe jedes Wort live im Fernsehen gesehen. Ein Mann der verbindet und nicht spaltet. Ich hoffe für Amerika und die ganze Welt, dass Obama noch einmal antreten darf und er diesmal in den politischen Gremien auch regierungsfähige Mehrheiten bekommt.
3. 4 more years
Klarseherps 07.09.2012
Zitat von metafaIch hab hier und da in den Medien gelesen, Obama haette eine schlechte Rede oder entaeuschende Rede abgeliefert. Unglaublich - ich hoere sie mir gerade an. Ich bin einfach nur geruehrt und kaempfe wieder mit den Traenen wie vor 4 Jahren. Obama MUSS 4 Jahre laenger regieren.
Da kann ich Ihnen nur zustimmen! Obama ist der einzige Politiker in verantwortlicher Position der den Anspuch hat, die Zunkunft pro-aktiv zu gestalten. Weder die GOP noch unsere Regierung kann dieses Prädikat für sich in Anspruch nehmen! Denn gerade hier in Deutschland lässt man Politik ja lieber vom EuGH oder BVerfG machen bzw. die Arbeitsaufträge von diesen erteilen. Leider verkennen die meisten Deutschen welche grossen Auswirkungen die Entscheidungen in Washington (glücklicherweise) auf unsern Alltag haben! Ich für meinen Teil fühle mich und meine globalen Interessen durch diesen Mann besser vertreten als durch irgendeinen Politiker in Deutschland.
4. Obama ist erfahrener geworden.
Jay's 07.09.2012
Die Rede haette von auch eine "State of the Union" Rede sein koennen. Sie war nicht schlecht, doch Clinton, Michelle und Biden haben "more passionate" Reden gehalten. Definitiv unter dem Strich haben die Demokraten einen ueberzeugenderen Konvention geliefert als die Republikaner. Es gab konkrete Daten und Argumente bei den Demokraten. Eins ist klar: wer Romney waehlt, der gibt die Macht vollstaendig an die Korporationen ab. Hoch lebe dann der Totalkapitalismus vergleichbar mit dem sowjetischen Staatskapitalismus.
5. Großer Mann, große Rede
ScoopXL 07.09.2012
Dass er ein guter Redner ist, braucht er keinem mehr beweisen. Dass seine Rede aber okay gewesen sein sollte, kann ich nicht bestätigen. Sie war großartig und für die aktuelle Lage genau richtig. Schluss mit dem Wahlkampfgetöse, her mit harten Fakten. Und die sind nunmal unumstößlich und selbst der dümmste Hinterwäldler sollte kapieren, dass man nach der Ära Bush und der Wirtschaftskrise nicht einfach nach vier Jahren in die Hände klatscht und alles ist wie zu Zeiten Clintons ist.
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Michelle Obama: Der Kuschelmarathon

Fläche: 9.632.000 km²

Bevölkerung: 310,384 Mio.

Hauptstadt: Washington, D.C.

Staats- und Regierungschef: Barack Obama

Vizepräsident: Joseph R. Biden

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US-Wahl
Wahl des Präsidenten
In den USA liegt die exekutive Gewalt grundsätzlich beim Präsidenten, der Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte in einer Person ist. Der Präsident wird alle vier Jahre neu gewählt, eine einmalige Wiederwahl ist möglich.
Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten ist eine indirekte Wahl: Am Wahltag, der immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November stattfindet, wählt die US-Bevölkerung in jedem Bundesstaat Wahlmänner. Diese bilden das Wahlmännergremium, das offiziell erst im Dezember den Präsidenten und seinen Vize wählt. Dabei gilt in den allermeisten Bundesstaaten das Mehrheitswahlrecht: Die Wahlmänner eines Bundesstaates stimmen alle für den Präsidentschaftskandidaten, der in ihrem Staat die meisten Stimmen bekommen hat. Für den Gegner sind alle Wahlmänner verloren - egal wie knapp das Ergebnis ist ("Winner takes all"-Prinzip).
Parteien und Swing States
In den USA hat sich, durch das einfache Mehrheitswahlrecht begünstigt, ein Zweiparteiensystem gebildet: Praktisch spielen nur die demokratische und die republikanische Partei eine Rolle. Da in vielen Bundesstaaten die Mehrzahl der Wähler traditionell einer der beiden Parteien zugetan sind, steht in diesen Staaten praktisch fest, für welchen Kandidaten die Wahlmänner dieses Staates stimmen werden.
In anderen ist der Ausgang der Wahl hingegen offen: Sie werden als umkämpfte Staaten oder Swing States bezeichnet. Auf sie konzentriert sich der Wahlkampf der Kontrahenten. Besonders die bevölkerungsreichen unter ihnen wie Ohio und Florida stehen im Fokus der Wahlkampfstrategen, da sie viele Wahlmänner im Wahlmännergremium stellen und damit für den Ausgang der Präsidentschaftswahl entscheidend sein können.
Wahlmänner
Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern indirekt von Wahlmännern ("electors"). Ein Wahlmann ist ein Bürger, den die Einwohner eines US-Bundesstaates gewählt haben, damit er oder sie in einem landesweiten Gremium in ihrem Namen seine Stimme für den Präsidenten und den Vizepräsidenten abgibt. Die Wahlmänner werden von ihrer jeweiligen Partei in einem Auswahlprozess aufgestellt, der von Bundesstaat zu Bundesstaat verschieden ist. Normalerweise nominieren die Parteien sie auf einem Parteitag im jeweiligen Bundesstaat, oder der Zentralausschuss ("central committee") der Partei stellt sie auf.
Am Wahltag geben die Wähler jedes Bundesstaates ihre Stimme für einen der Präsidentschaftskandidaten ab. Da die Wahl indirekt ist, wählen sie damit Wahlmänner, die dann nach dem eigentlichen Präsidentschaftswahltag in dem bundesstaatenübergreifenden Wahlmännergremium ("electoral college") ihre Stimme für ihren Präsidentschaftskandidaten und seinen Vize abgeben.
Welche Wahlmänner aus einem Bundesstaat in das Wahlmännergremium geschickt werden, wird in 48 US-Bundesstaaten nach dem Mehrheitswahlrecht ermittelt: Alle von einem Staat entsandten Wahlmänner gehören derselben Partei an, selbst wenn diese in dem betreffenden Staat nur mit einem hauchdünnem Vorsprung gewonnen haben sollte ("Winner takes all").
Wie viele Delegierte ein Bundesstaat entsendet, ist von seiner Größe abhängig. Jeder Staat schickt so viele gewählte Electors, wie er Senatoren und Abgeordnete im Kongress stellt. Die meisten Wahlmänner, nämlich 55, hat zurzeit Kalifornien, gefolgt von New York (31) und Florida (27). Bevölkerungsarme Staaten wie zum Beispiel Alaska oder Montana entsenden das Minimum von drei Wahlmännern. Obwohl der Hauptstadtbezirk Washington D.C. keine stimmberechtigten Vertreter im Kongress hat, entsendet auch er drei Wahlmänner ins Gremium.
Wahlmännergremium
Das Electoral College ist ein Kollegium von insgesamt 538 Vertretern der einzelnen US-Bundesstaaten, das den US-Präsidenten und seinen Vize wählt - denn Amerikas Bürger entscheiden nicht direkt darüber, wer sie regiert, sondern nur über die Zusammensetzung des Gremiums, das den Präsidenten wählt.
Das Wahlmännergremium tritt physisch nie an einem Ort zusammen. Stattdessen versammeln sich die Wahlmänner im Dezember nach der Wahl durch das Volk in den Hauptstädten ihrer Bundesstaaten, um ihre Stimme abzugeben. Dabei richten sie sich in ihrer Entscheidung traditionell nach dem Votum des Volkes, zwingend vorgeschrieben ist das jedoch nicht in allen Staaten. Die Wahlmänner-Stimmen werden dann nach Washington geschickt, wo sie während einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses im Januar ausgezählt werden. Der amtierende Vizepräsident kann dann endlich das offizielle Ergebnis der Präsidentschaftswahlen verkünden, das in der Regel ja schon kurz nach der allgemeinen Wahl bekannt ist, weil die Zahl der Wahlmänner jedes Kandidaten feststeht.
Wenn keiner der Präsidentschaftskandidaten die Mehrheit der Wahlmännerstimmen erhält, sieht der 12. Zusatzartikel der Verfassung vor, dass die Wahl durch das Repräsentantenhaus entschieden wird. In diesem Fall wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten per Mehrheitsentscheid unter den drei Kandidaten aus, die die höchste Anzahl an Wahlmännerstimmen erhalten haben. Jeder Staat gibt dann eine Stimme ab. Wenn keiner der Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten die Mehrheit der Wahlmännerstimmen erhält, entscheidet hingegen der Senat per Mehrheitsentscheid über den Vizepräsidenten, wobei sich jeder Senator für einen der beiden Kandidaten mit der größten Anzahl an Wahlmännerstimmen entscheiden muss.
"Winner takes all"
In 48 US-Bundesstaaten gilt bei den Präsidentschaftswahlen das Mehrheitswahlrecht: Alle Wahlmännerstimmen eines Staates werden komplett dem Präsidentschaftskandidaten zugeordnet, der in diesem Bundesstaat die meisten Wählerstimmen erhalten hat - "Der Sieger bekommt alles" ("The winner takes it all"). Der in diesem Staat unterlegene Präsidentschaftskandidat geht leer aus, ganz gleich wie viele Stimmen der Bürger er auf sich vereinigen konnte - diese Stimmen entfallen.
Präsident wird, wer die Mehrheit der Stimmen von den Wahlmännern bekommt, die jeder einzelne Bundesstaat in das staatenübergreifende Wahlmännergremium (electoral college) schickt. Ob der Präsidentschaftskandidat auch die Mehrheit der in den USA abgegebenen Stimmen (popular vote) bekommen hat, ist für die Präsidentenwahl hingegen nicht entscheidend. So führt das Prinzip "Der Sieger bekommt alles" dazu, dass die Wahl kein genaues Bild vom wahren Kräfteverhältnis im ganzen Land gibt.
Nur in den Bundesstaaten Nebraska und Maine gilt das System des "Winner takes all" nicht. Hier werden die Wahlmänner nach dem Verhältniswahlrecht ermittelt: Die Wahlmännerstimmen werden proportional zu den auf die Kandidaten entfallenen Wählerstimmen zwischen den Parteien aufgeteilt.