Comeback-Pläne: Berlusconi redet plötzlich vom Verzicht

Gibt es doch kein Comeback des "Cavalliere"? Silvio Berlusconi will unter Umständen auf eine erneute Kandidatur als Italiens Ministerpräsident verzichten - falls Amtsinhaber Mario Monti doch wieder antreten sollte.

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Berlusconi: Doch kein Comeback?

Rom - Silvio Berlusconi sorgt für Verwirrung. Tagelang hielt der frühere Regierungschef Italien und auch die EUmit Comeback-Plänen in Atem. Doch jetzt relativierte er seine Aussagen: Sollte sich der vor seinem Rücktritt stehende Regierungschef Mario Monti an der Spitze einer Koalition der "Gemäßigten" zur Wahl stellen, habe er keine Probleme damit, seine Kandidatur zurückzuziehen, sagte Berlusconi am Mittwoch während einer Pressekonferenz in Rom. Er würde dann akzeptieren, lediglich die Rolle eines "Koordinators" dieser Koalition einzunehmen.

Monti hatte am Wochenende seinen Rücktritt angekündigt. Er will nur bis zu der in diesem Monat geplanten Verabschiedung eines Stabilitäts- und Haushaltsgesetzes im Amt bleiben. Berlusconis Mitte-Rechts-Partei PdL hatte Montis Regierung die Unterstützung entzogen. Anschließend teilte der schwerreiche Medienunternehmer mit, er strebe nach den Parlamentswahlen im Frühjahr erneut das Amt des Regierungschefs an.

Berlusconis Comeback-Ankündigung war auch international mit Bestürzung aufgenommen worden. Im November 2011 hatte er unter dem Druck der Schuldenkrise sein Amt als Regierungschef niederlegen müssen.

In den vergangenen 20 Jahren war Berlusconi bereits mehrere Male Ministerpräsident. Der 76-Jährige wird in mehreren Verfahren von der italienischen Justiz belangt. Im Oktober wurde er wegen Steuerbetrugs in erster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt, außerdem wurde ihm für die Dauer von mehreren Jahren die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt.

als/dpa/AFP/Reuters

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1. Ministerpräsidnet kein öffentliches Amt ?
der_kritiker1 12.12.2012
Zitat von sysopGibt es doch kein Comeback des "Cavalliere"? Silvio Berlusconi will unter Umständen auf eine erneute Kandidatur als Italiens Ministerpräsident verzichten - falls Amtsinhaber Mario Monti doch wieder antreten sollte. Berlusconi stellt Rückzug von Kandidatur in Aussicht - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/berlusconi-stellt-rueckzug-von-kandidatur-in-aussicht-a-872614.html)
Habe ich das richtig gelesen. Berlusconi ist in erster Instanz untersagt worden ein öffentliches Amt für die Dauer von mehreren Jahren auszuüben. Muss ich dem dann entnehmen, dass das Ministerpräsidentenamt kein öffentliches Amt ist? Ich glaube ich muss mich wohl näher mit der italienischen Rechtsprechung auseinandersetzen um das zu verstehen. Ich dachte immer dass solange auch nur der Anscheinsverdacht besteht keine Kandidatur erfolgen kann. Er ist ja nicht freigesprochen worden sondern in erster Instanz verurteilt worden, auch wenn er vielleicht in Revision gegangen ist. Italien ist halt ein besonderes Land, wo bei Moral und Anstand andere Messlatten gelten - so scheint es mir zumindest.
2. .
jule27 12.12.2012
Also ich persönlich fände es klasse wenn er wieder Ministerpräsident wird. Dann hat man wenigstens immer wieder was zu lachen :-D Und seien wir mal ehrlich: Wer nimmt einen Italiener schon ernst. Da ist es doch egal ob es ein Berlusconi ist oder nicht.
3. ER will unter Umständen auf eine erneute Kandidatur verzichten
vielfeindvielehr 12.12.2012
Man sollte die blauen Tabletten besser doch nicht übers Internet kaufen und schon gar nicht in Massen anwenden. Bei faschistisch-mafiösen-gröfazveranlagten Dummdreisten sind die Folgen, siehe o,a, Beispiel, besonders verheerend bis -hoffentlich- "poltisch" absolut fatal.
4. So besonders ist das gar nicht
Haywood Ublomey 12.12.2012
Endgültige Rechtskraft erlangt ein Urteil auch in Deutschland erst nach Abschluß des Revisionsverfahrens. Ungewöhnlich ist in Italien die extreme Länge der Gerichtsverfahren, die sich (vor allem bei Revision) über viele Jahre hinziehen. Da fehlt Italien nicht viel zum Weltrekord. Und ungewöhnlich ist natürlich auch, daß der Cavaliere nicht etwa mit Eiern beworfen wird, sondern sich immer noch Dummerchen finden, die ihn für „einen von uns“ halten, der „uns“ vor Bürokraten und Kommunisten schützt, weil „wir“ ja auch ganz gern mal dem Staat ein Schnippchen schlagen – und dabei ganz übersehen, daß „wir“ bei unserer popligen Steuererklärung auch noch tausend Jahre tricksen können und trotzdem keine Milliardäre werden …
5. wohin
steffensetzer 12.12.2012
wohin stellen sie ihm dann den amtsschreibtisch? In die gefaengniszelle?
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Steckbrief Italien
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Italien ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone. Das Land hat im Gegensatz zu Griechenland zwar eine recht solide Wirtschaft, leidet aber ebenfalls unter einer gigantischen Staatsverschuldung. Die wichtigsten Daten im Überblick:
Wirtschaftsleistung 2011
1589 Milliarden Euro, zum Vergleich:

Deutschland: 2589 Milliarden Euro

Griechenland: 222 Milliarden Euro
Wirtschaftswachstum 2011
+0,7 Prozent, zum Vergleich:

Deutschland: 2,9 Prozent

Euro-Zone: 1,6 Prozent
Wirtschaftswachstum 2012
+0,6 Prozent
Staatsverschuldung
1911 Milliarden Euro, zum Vergleich:

Deutschland: 2133 Milliarden Euro

Griechenland: 351 Milliarden Euro
Staatsverschuldung in Prozent des BIP
120 Prozent. Das ist doppelt so viel wie nach dem europäischen Stabilitätspakt eigentlich erlaubt.
Neuverschuldung 2011
4,0 Prozent. Laut Stabilitätspakt dürften es nur 3,0 Prozent sein.
Arbeitslosenquote
8,3 Prozent. In der Euro-Zone sind es 10,0 Prozent.

Quelle: EU-Kommission

Fläche: 301.336 km²

Bevölkerung: 59,571 Mio.

Hauptstadt: Rom

Staatsoberhaupt:
Giorgio Napolitano

Regierungschef: Matteo Renzi

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