Berlusconis Ministerriege Krawallnudeln, Befehlsempfänger, mediterrane Schönheiten

In Rekordzeit hat Silvio Berlusconi seine Ministerliste zusammengestellt. Nach Kandidaten musste er nicht lange suchen - mit den Posten hat Italiens Regierungschef vor allem treue Mitstreiter belohnt. Besonders berüchtigt ist der Minister für Gesetzesvereinfachung.

Von Michael Braun, Rom


Rom - Schneller als je zuvor und schlank wie seit Jahrzehnten nicht mehr: Bei der Bildung seiner Regierung konnte Silvio Berlusconi gleich zwei Rekorde aufstellen. Als Staatspräsident Giorgio Napolitano den kommenden Premier am Mittwoch Abend empfing, um ihm den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen, war die Sache im Handumdrehen erledigt. Berlusconi hatte nämlich die Ministerliste schon in der Tasche – und Napolitano freute sich wie ein Schneekönig: "Schneller als die Spanier" mit ihrer neuen Regierung Zapatero seien die Italiener diesmal gewesen.

Ein Hauch von ungewohnter Effizienz weht durch Rom, und das Signal wird dadurch verstärkt, dass diesmal nur noch zwölf vollwertige Minister mit eigenem Ministerium ins Kabinett einziehen. Das allerdings hatte Berlusconi sich nicht ausgesucht: Die Verkleinerung der Regierungsmannschaft war ein vergiftetes Geschenk der abgewählten Mitte-Links-Koalition unter Romano Prodi, die noch diese neue Obergrenze festgeschrieben hatte. Berlusconi wusste sie denn auch gleich in altgewohnter Manier zu umgehen – und berief gleich neun Minister ohne Portefeuille.

Denn es galt, viele Begehrlichkeiten zu bedienen. Auf dem Papier hat Italien bloß noch eine Zwei-Parteien-Koalition, aus Berlusconis "Haus der Freiheit" und aus der rechtspopulistisch-fremdenfeindlichen Lega Nord. Doch im "Haus der Freiheit" findet sich neben den alten Gefolgsleuten der Berlusconi-Partei Forza Italia auch die postfaschistische Alleanza Nazionale (AN). Das Ergebnis: Zwölf Posten sicherte Berlusconi seiner eigenen Formation, vier gingen an die Lega Nord, die mit acht Prozent ja unerwartet gut abgeschnitten hatte, vier auch an die AN – und einer an eine christdemokratische Mini-Partei, die sich ebenfalls dem Berlusconi-Haus angeschlossen hatte.

Beim Blick auf die Ministerliste verschwindet der Eindruck jedoch schnell wieder, Berlusconi wolle mit seinem Wahlslogan "Steh wieder auf, Italien" tatsächlich ernst machen. Statt Effizienz hatte Erfindungsreichtum den Vorrang, als es darum ging, für alle ein Plätzchen frei zu machen. So wurde nicht bloß der Posten des "Ministers für die Umsetzung des Regierungsprogramms" erneut besetzt – ein lustiger Job, der auf der Annahme beruht, das gesamte übrige Kabinett merke eigentlich gar nicht, wie es da so herumregiert, und müsse deshalb kontinuierlich ans gemeinsame Programm erinnert werden.

Krawallnudel und Schönheitskönigin am Regierungstisch

Genial auch die Neuerfindung des "Ministers für Gesetzesvereinfachung": Um den in Italien wirklich mit allzu vielen Vorschriften, mit allzu vielen Pöstchen über die Maßen präsenten Staat zu verschlanken, wird zunächst einmal ein zusätzlicher Posten samt Personal eingerichtet. Für diesen Job engagierte Berlusconi die weltweit bekannte Krawallnudel Roberto Calderoli von der Lega Nord.

Berlusconi: Ein Hauch von ungewohnter Effizienz weht durch Rom
REUTERS

Berlusconi: Ein Hauch von ungewohnter Effizienz weht durch Rom

Calderoli, von Beruf Zahnarzt, machte vor gut zwei Jahren über die Grenzen Italiens hinaus auf sich aufmerksam, auch damals schon als Minister unter Berlusconi. Als der Streit um die dänischen Mohammed-Karikaturen tobte, setzte er sich breit grinsend ins Fernsehen - auf dem T-Shirt eine der Zeichnungen.

Die daraufhin vor dem italienischen Konsulat im libyschen Bengasi aufflammenden Proteste kosteten einige Menschen das Leben – und Calderoli den Ministerposten. Aber jetzt ist er wieder da – und darf als der rechte Mann am richtigen Platz gelten. Schließlich hatte Calderoli im Jahr 2006 jenes neue Wahlgesetz zu verantworten, das er selbst als "Schweinerei" klassifiziert hatte und das Prodi wie gewünscht statt einer komfortablen bloß eine hauchdünne Mehrheit im Senat bescherte. Jetzt sind die Italiener gespannt, wie der bauernschlaue Zahnarzt den staatlichen Bürokratien zu Leibe rückt.

Ansonsten aber erwartet kaum jemand in Rom Überraschungen. "Ein Mann alleine auf dem Kommandoposten" kommentierte die Tageszeitung "La Repubblica": Berlusconis Wahl fiel auf Minister, deren Hauptqualifikation die Treue zum Premier ist. Ein wirkliches Schwergewicht ist eigentlich nur Schatzminister Giulio Tremonti. Doch auch er, seit 1994 Weggefährte des Premiers, wird kaum durch Eigenwilligkeiten auffallen.

Noch mehr Verlass dürfte auf den neuen Mann im Justizministerium sein – für Berlusconi dank seiner Prozesshändel ein Schlüsselressort. Der 38-jährige Sizilianer Angelino Alfano hat den Ruf des Befehlsempfängers, und wenn er selbst auch nicht im Ruch von Mafiakontakten steht, ist er doch guter Freund von Marcello Dell'Utri. Dieser Berlusconi-Intimus wurde in erster Instanz als Helfer der Mafia in Palermo zu neun Jahren Haft verurteilt, Alfano aber unterzeichnete Solidaritätsadressen für Dell'Utri. Im letzten Wahlkampf glänzte er auf seiner Website mit einer kuriosen Warnung an die Mafiosi: Die sollten wissen, dass "wir jede von euch für unser Haus der Freiheit abgegebene Stimme gegen euch verwenden werden". Auch Alfano geht ganz offensichtlich davon aus, dass die Cosa Nostra sich bei der Berlusconi-Rechten besser aufgehoben fühlt als bei der Linken.

Auf unbedingte Loyalität darf Berlusconi wohl auch bei der neuen Gleichstellungsministerin Mara Carfagna rechnen. Die 32-jährige mediterrane Schönheit erreichte 1997 den sechsten Platz bei den Miss-Italia-Wahlen, machte dann in den Berlusconi-Sendern Karriere als Showgirl und ließ sich auch für freizügige Kalender ablichten – ehe sie 2006 in die Politik wechselte. Seitdem trägt sie nur noch züchtige dunkle Hosenanzüge, brachte aber dennoch Berlusconis Ehe an den Rand des Scheiterns, als der 72-jährige Schwerenöter im vergangenen Jahr bei der Verleihung einiger TV-Preise mit Blick auf die im Publikum sitzende Carfagna außer sich geriet und verkündete, "die Carfagna würde ich glatt heiraten, wenn ich nicht schon verheiratet wäre". Frau Berlusconi war verschnupft; die ganze Welt amüsierte sich anschließend über den Wechsel offener Briefe zwischen der düpierten Gattin und dem in Wallung geratenen Gockel.

Dabei beteuert die Carfagna, sie kenne Berlusconi "nur beruflich" – und dabei erklärt sie immer wieder, sie sei "traditionellen Werten" verpflichtet, vorneweg der "traditionellen Familie". Ansonsten schwärmt sie am liebsten von Berlusconi, rein beruflich. Sie wird dem Premier wohl ebenso wenig Schwierigkeiten machen wie alle anderen am Kabinettstisch.

Berlusconi jedenfalls hat die Weisung ausgegeben, diesmal völlig auf Totalkonfrontation mit den innenpolitischen Gegnern zu verzichten – und die Minister können schon vor ihrer Vereidigung Vollzug melden. Calderoli gibt sich ganz handzahm, Justizminister Alfano erklärt seinerseits, er wolle keinen Krieg mit Richtern und Staatsanwälten, und der Arbeitsminister Maurizio Sacconi verkündete, nichts sei ihm wichtiger als ein gutes Verhältnis zu den Gewerkschaften.



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