Berlusconis mögliches Comeback belastet EU-Gipfel

Brüssel - Reden wollte Silvio Berlusconi in Brüssel nicht so recht mit Medienvertretern. Wortlos und mit einem schmalen Lächeln zog der exzentrische Multimilliardär an den zahlreichen Medienvertretern vorbei. Italiens Ex-Regierungschef traf am Rande des EU-Gipfels mit konservativen Spitzenpolitikern des Kontinents zusammen. Unter ihnen war auch Kanzlerin Angela Merkel, allerdings war sie weit von ihm entfernt platziert.

Noch hat sich Berlusconi nicht festgelegt, ob er ein politisches Comeback wagt. Zuletzt hatte er davon gesprochen, doch vielleicht verzichten zu wollen.Die Aussicht auf ein mögliches neues italienisches Chaos unter Berlusconi macht vielen in Europa Angst.

"Problematische Persönlichkeit"

"Er wird nicht zurückkommen", zeigte sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sicher. "Denn die Menschen in Italien haben ja nicht vergessen, dass er in den letzten zehn Jahren das Land regiert hat." Die politischen Vorstellungen Berlusconis seien "schon grenzwertig": "Ich habe vor vielen Jahren darauf hingewiesen, dass ich diesen Mann für eine sehr problematische Persönlichkeit in der europäischen Politik halte."

Im Juli 2003 war es zwischen Schulz und Berlusconi zu einem Eklat im Europaparlament gekommen. Der Italiener hatte über den SPD-Europapolitiker Schulz gesagt, dieser könne einen KZ-Aufseher in einem Film spielen.

Ungewöhnlich deutlich wurde auch José Manuel Barroso, konservativer Chef der EU-Kommission, am Donnerstag in Brüssel. Er habe Berlusconi am Telefon darauf hingewiesen, dass Italien Stabilität und weitere Reformen brauche. "Das ist sehr wichtig für Italien, aber auch für die Euro-Zone und für die EU." Ungarns Regierungschef Viktor Orbán schlug dagegen andere Töne an: "Ich bin ein Freund von Silvio Berlusconi, ich kann ihn nicht kritisieren."

Monti lässt europäische Partner im Ungewissen

Bei der Zusammenkunft der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) war pikanterweise auch Mario Monti geladen, der scheidende Premier Italiens. Ihm hatte Berlusconi erst kürzlich die Unterstützung versagt.

In der belgischen Académie royale unweit des Königspalastes bekräftigte der 76-jährige Berlusconi sein Angebot an den nun parteilosen Monti, auf eine Kandidatur für ein Mitte-rechts-Bündnis zu verzichten, wenn der Premier noch einmal antreten würde. Das hörten die anwesenden Parteifreunde gern.

Ob der Wirtschaftsprofessor wirklich eine Koalition der Berlusconi-Treuen führen kann und will, ist aber unklar. In der Runde in Brüssel sei das Angebot auf große Zustimmung gestoßen, berichteten Teilnehmer. "Doch Monti hat das Dilemma nicht aufgelöst."

Monti bekam von den EU-Größen für die Stabilisierung Italiens viel Beifall. "Ich kann nur sagen, dass es große Unterstützung für Monti gegeben hat", sagte der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker nach dem Parteientreffen. Frankreichs sozialistischer Staatspräsident François Hollande meinte: "Monti ist derjenige, der Italien wieder erlaubt hat, sich aufzurichten und eine Schlüsselrolle zu übernehmen."