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Besuch auf der Ranch: Merkel und Bush einig gegen Iran

Es war eine Gelegenheit für ein offenes Wort unter Freunden. Tatsächlich waren sich die Bundeskanzlerin und der US-Präsident auf dessen Ranch in Texas schnell einig: Der Druck auf Iran soll erhöht werden. Für Pakistans Präsident Musharraf fand Bush lobende Worte.

Crawford - Angesichts der unnachgiebigen Haltung Irans im Streit um sein Atomprogramm schloss Merkel weitere Sanktionen gegen das Land nicht mehr aus. Wenn die Bemühungen der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) und der europäischen Diplomatie Teheran nicht zum Einlenken bewegen könnten, müsse über "weitere mögliche Sanktionen" nachgedacht werden, sagte die Bundeskanzlerin nach den Gesprächen mit Bush. Sie sei "zutiefst überzeugt", wenn der UN-Sicherheitsrat Sanktionen verhänge, sei dies "die stärkste Botschaft" an den Iran.

Die Bedrohung durch das Nuklearprogramm Teherans sei ernst, betonte die Kanzlerin. Dennoch sei sie mit Bush der Meinung, dass die Krise auf diplomatischem Weg gelöst werden könne. Auch Bush betonte, die USA und ihre Verbündeten würden sich weiter dafür einsetzen, den Konflikt auf diplomatischem Wege beizulegen.

Bush, der noch vor Wochen bemerkt hatte, der Iran-Konflikt könne zum dritten Weltkrieg führen, versuchte den Eindruck zu zerstreuen, dass die USA an eine kriegerische Lösung des Konflikts dächten. "Wir arbeiten zusammen", betonte Bush. Auf die Frage, wann die diplomatischen Möglichkeiten ausgeschöpft sein könnten, sagte Bush am Samstag nach seinem Treffen mit Merkel auf seiner Ranch im texanischen Crawford: "Das gehört in die hypothetische Kategorie".

Drohung mit Wirtschaftssanktionen

Merkel zeigte sich erneut zu Sanktionen bereit, falls Teheran nicht einlenkt. In diesem Fall würde nicht nur über weitere Sanktionen nachgedacht, "dann muss das auch beschlossen werden".

Merkel äußerte die Überzeugung, dass die wirtschaftlichen Kontakte zwischen der Bundesrepublik und dem Iran weiter reduziert werden müssten, falls die Situation sich nicht bessere. Gemeinsam mit der deutschen Industrie werde sie dann über eine Einschränkung der Handelsaktivitäten beraten. Deutschland ist innerhalb der EU der größte Handelspartner des Iran.

Beim Thema Afghanistan weigerte sich Sicherheitsratssprecher Johndroe strikt, jüngste Kritik der USA an Deutschlands Ablehnung von Einsätzen im umkämpften Süden des Landes aufzugreifen.

Die Kanzlerin war am Freitag Abend zusammen mit ihrem Mann Joachim Sauer betont herzlich von Bush auf seiner Ranch empfangen worden. Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens sollten neben dem Atomstreit mit dem Iran auch andere internationale Krisenherde stehen.

Vertrauen in Musharraf

Dazu zählt auch die derzeitige Regierungskrise in Pakistan. Bush betonte, er bringe dem pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf weiterhin großes Vertrauen entgegen. Schließlich habe dessen Regierung den USA im Kampf gegen den Terror die Treue gehalten. Er begrüße Musharrafs Ankündigung von Neuwahlen. Es bestehe kein Anlass, daran zu zweifeln, dass Pakistan sich auch weiterhin am Kampf gegen Al-Qaida beteiligen werde.

Musharraf hatte vor einer Woche den Notstand verhängt, die Verfassung ausgesetzt und neben Chaudhry auch die meisten anderen Richter am Obersten Gerichtshof abgesetzt. Damit kam er einer Verhandlung des Gerichts über die Zulässigkeit seiner Wiederwahl im Oktober zuvor. Generalsstaatsanwalt Malik Abdul Qayyum erklärte am Samstag, der Notstand werde je nach Entwicklung von Recht und Ordnung innerhalb von einem oder zwei Monaten aufgehoben.

In Crawford sprachen Merkel und Bush auch über eine Reform des UN-Sicherheitsrates. Dabei lagen die Positionen aber nach wie vor weit auseinander. Die Kanzlerin hob hervor, dass sie beim amerikanischen Präsidenten Interesse an einer Reform des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen gespürt habe. Bush bezeichnete Deutschland nach wie vor nicht als einen Kandidaten für die Erweiterung des Gremiums. Er zeigte sich aber offen für "gute Ideen".

mik/AFP/AP/Reuters

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Merkel in Texas: Gastfreundschaft auf Bushs Ranch

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