Besuch bei Abbas: Obama kündigt neues Engagement im Nahost-Konflikt an

Ramallah - US-Präsident Barack Obama ist bei seinem Eintreffen im palästinensischen Ramallah Enttäuschung entgegen geschlagen. Sondereinsatzkräfte mussten wütende Demonstranten im Zaum halten. An den Straßenrändern waren Obama-Plakate mit den Worten "no hope", keine Hoffnung, übertüncht worden. Denn der Präsident kam mit leeren Händen zum Besuch bei der palästinensischen Führung. Er hat keinen Friedensplan im Gepäck.

Obama flog am Donnerstag mit dem Hubschrauber nach Ramallah und traf sich dort mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Entlang des roten Teppichs begrüßten auch die offiziellen Vertreter der Palästinenserregierung den US-Präsidenten mit größtenteils versteinerten Mienen.

In der Pressenkonferenz nach dem Treffen mit Abbas sicherte Obama zu, dass er weiter an der Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina festhalte. Er kündigte an, dass Außenminister John Kerry sich nun verstärkt um den Friedensprozess kümmern werde. Er appellierte sowohl an die Palästinenser als auch an die Israelis, neue Wege zu beschreiten. "Beide Seiten müssen neu denken." Er forderte beide Regierungen auf, direkt miteinander zu verhandeln. "Eine andere Lösung gibt es nicht." Die israelische Siedlungspolitik bezeichnete er erneut als nicht förderlich für den Friedensprozess.

Abbas nannte eine Friedensregelung in Nahost in der Pressekonferenz "notwendig und unvermeidbar". Die Palästinenser würden auf ein unabhängiges Leben in einem künftigen Palästinenserstaat in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt hoffen. Abbas äußerte die Bereitschaft zu Friedensgesprächen mit Israel, warf dem jüdischen Staat jedoch gleichzeitig eine fortgesetzte Blockadepolitik vor. "Wir sind bereit, alle unsere Verpflichtungen zu erfüllen, um einen Friedensprozess zu ermöglichen", betonte Abbas.

Er sprach von einer "guten Runde von Gesprächen" mit Obama und dankte dem US-Präsidenten für die fortwährende Unterstützung der Vereinigten Staaten für die Palästinenser. "Sie sind sehr willkommen in Palästina", sagte Abbas zu Obama.

Am Ende der Pressekonferenz verließen beide Regierungschefs das Podium mit einer versöhnlichen Geste: Sie gingen Arm in Arm.