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16. November 2012, 17:37 Uhr

Italiens Premier Monti

Das Jahr des Halbreformers

Von Fabian Reinbold

Das Schlimmste hat er verhindert, aber seine Reformen sind auf halbem Wege stecken geblieben. Italiens Premier Monti startete vor genau einem Jahr mit dem Auftrag, Italien und den Euro zu retten. Nun sind viele enttäuscht - doch ohne ihn könnte das Land erneut in die Krise abstürzen.

Rom - Der Premier feiert Jubiläum. In Italien eigentlich ein Anlass für ein rauschendes Fest. Für ein Festmahl in einem römischen Stadtpalast vielleicht oder einen Tanzabend in einer Villa bei Mailand. So war es zumindest in den vergangenen Jahren. Doch seit dem 16. November 2011 ist vieles anders.

Vor genau einem Jahr übernahm der spröde Wirtschaftsprofessor Mario Monti die Regierung von Skandalpolitiker Silvio Berlusconi. Und nun, am Vorabend seines Jubiläums, feierte Monti nicht, sondern sprach zu Studenten an einer Mailänder Wirtschaftsuni. Dort war der 69-Jährige Hochschulrektor, bis er auf dem Höhepunkt der italienischen Schulden- und Wirtschaftskrise an die Spitze der Regierung gerufen wurde. Seine Mission: Italien retten. Und nebenbei das Auseinanderbrechen der Euro-Zone zu verhindern.

Damals sagte der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer, 2012 werde das Jahr Italiens - von den Entwicklungen dort hänge das Schicksal des Euro ab. Und das US-Magazin "Time" hievte Monti Anfang des Jahres als "wichtigsten Mann in Europa" auf den Titel.

Nun ist Montis erstes Jahr vorüber: Was hat Italiens Premier geschafft - und woran ist er bislang gescheitert? Ist Italien aus dem Gröbsten raus? Und macht der Technokrat über die Parlamentswahlen hinaus weiter? Die Bilanz.

Was hat Monti geschafft?

• Vorgänger Silvio Berlusconi redete die Krise gern klein ("Die Restaurants sind voll"), was ihm niemand mehr abnahm. Monti schaffte es binnen Wochen, die Glaubwürdigkeit der Regierung wiederherzustellen. Schon seine Berufung beruhigte die Märkte. Als er die Amtsgeschäfte übernahm, lagen die Risikoaufschläge für zehnjährige Anleihen bei knapp sieben Prozent - eine Marke, die etwa Griechen und Portugiesen unter den Euro-Rettungsschirm trieb. Mittlerweile haben sich die Zinsen bei rund fünf Prozent stabilisiert. Das war deshalb so wichtig, weil sich Italien allein in diesem Jahr bislang 312,5 Milliarden Euro an den Finanzmärkten besorgen musste.
• Italien kam bislang ohne direkte europäische Hilfe durch die Krise. Durch geschicktes Auftreten auf den Krisengipfeln der EU verschaffte Monti Italien wieder Gehör. Monti verbündet sich vor allem mit Spaniens Premier Mariano Rajoy und Frankreichs Präsident François Hollande - zum Leidwesen von Kanzlerin Angela Merkel, die etwa auf dem Gipfel im Juni beim Streit über die Rahmenbedingungen für EU-Hilfen von Monti ausgebootet wurde.
• 17 Jahre lang war Italien vom Dauergetöse à la Berlusconi gelähmt. Der ruhige Monti hat seinen Landsleuten gezeigt, dass an der Spitze des Staates auch seriös gearbeitet werden kann. Das schafft, auch wenn die Sparpolitik heftig attackiert wird, neues Vertrauen in die Politik. Dass der "Cavaliere" nach monatelangen Andeutungen eines Comebacks seine Pläne nun offenbar aufgegeben hat, dürfte Italien auch Signor Monti zu verdanken haben.
• Taten statt Worte: Mit hohem Tempo legte Monti los. Schon ein Monat nach Amtsantritt peitschte er eine Schuldenbremse durchs Parlament, dann folgten ein Wachstumsgesetz und Maßnahmen gegen Korruption und Verschwendung. Danach erlahmte zwar das Tempo der Reformen, doch Monti ist es gelungen, die Unterstützung der großen Parteien bis jetzt zu bewahren.

Was hat Monti nicht geschafft?

• Die Wachstumspakete wirken nicht - Italien verharrt in der Rezession. 2012 wird die Wirtschaft laut Nationaler Statistikbehörde um 2,4 Prozent schrumpfen. 2013 sollte die Wirtschaft eigentlich wieder wachsen, doch die Prognose wurde nun auf ein Minus von 0,2 Prozent gesenkt. Doch ohne Wachstum gibt es keinen Ausweg aus der Schuldenmisere.
• Immer breitere Schichten fühlen sich auf dem Abstieg. In Italien wächst eine verlorene Generation heran. Die Jugendarbeitslosigkeit ist noch weiter gestiegen, von 32 auf 35 Prozent, im Süden ist ohnehin jeder zweite junge Italiener ohne Job. Das strukturelle Problem ist alt, doch auch Montis Technokratenriege konnte der Jugend bislang keine Perspektive bieten.
• Bei der Liberalisierung des verkrusteten Arbeitsmarktes ist Monti nicht weit gekommen. Zwar wurden Privilegien von Apothekern und Notaren beschnitten, viele andere Berufsstände, die Wettbewerb und Neugründungen verhindern, blieben nach heftigen Protesten aber unangetastet.
• Auch bei anderen Strukturreformen ist man nicht weit vorangekommen. Auf dem Höhepunkt der Krise forderte die EZB 2011 von Italien in einem blauen Brief weitreichende Eingriffe. Beim "großen Umbau der öffentlichen Verwaltung", "großanlegten Privatisierungen" oder der "vollständigen Liberalisierung öffentlicher Dienste auf lokaler Ebene" ist bislang so gut wie nichts umgesetzt.

Wie geht es weiter?

Die strukturellen Probleme Italiens sind nach einem Jahr Krisenpolitik nicht verschwunden. Immerhin hat das Monti-Kabinett mit dem Umbau begonnen. Einsparungen treffen alle Gruppen, der Reformwille ist aufrichtig. Das ist für Italien, wo lange der Stillstand regierte, ein großer Fortschritt.

Deshalb wurden zuletzt die Rufe lauter, Monti solle weitermachen. Das Mandat seines überparteilichen Technokratenkabinetts reicht bis zu den nächsten Parlamentswahlen, voraussichtlich im April 2013. Dann sollen wieder die Parteien übernehmen. Nicht wenige fürchten, Italien könnte daraufhin wieder tiefer in die Krise rutschen.

Die Wirtschaftsverbände fordern Monti zum Bleiben auf. Kleinere Parteien der Mitte umwerben den Professore, in der Diskussion ist gar ein neues Wahlbündnis, um ihn im Amt zu halten. Die Mehrheit der Bevölkerung bleibt allerdings skeptisch: Laut einer RAI-Umfrage vom Freitag lehnen 62 Prozent eine "Monti-Zugabe" ab. Die Zustimmung für Montis Kurs liegt bei 36 Prozent.

Und Monti selbst? Seine Antwort lautet meist, er wolle eigentlich nicht weitermachen, aber wenn er gerufen werde, stehe er zur Verfügung. Es wird wohl so kommen: Selbst bei der Wahl antreten wird Monti kaum - denn das würde seinen Nimbus als überparteilicher Experte zerstören. Sollten die Wahlen aber keine gefestigte Koalition bringen, was in Italiens chronisch instabiler Republik immer möglich ist, wäre er jedoch wieder da.

Auch andere Optionen werden in der politischen Klasse diskutiert. Monti könne als Finanzminister einer normalen Regierung erhalten bleiben oder gar Staatspräsident Giorgio Napolitano beerben. In welchem Amt auch immer: Für Europa wäre es nicht das Schlechteste, wenn Monti Italiens Politik erhalten bleibt.