Blairs Spione Kofi Annan - bespitzelt im Auftrag ihrer Majestät?

Das hatte Tony Blair noch gefehlt: Kelly-Affäre und Streit um Studiengebühren waren gerade einigermaßen überstanden, da kommt neues Ungemach auf den britischen Premier zu. Spione seines Geheimdienstes sollen Uno-Generalsekretär Annan abgehört haben. Der reagiert entsetzt.

Von Dominik Baur und Hans Michael Kloth


Mal wieder in Bedrängnis: Premier Blair
AP

Mal wieder in Bedrängnis: Premier Blair

Hamburg - Eigentlich sollte es in dem Interview nur um die gestern fallen gelassene Klage gegen die Übersetzerin Katherine Gun gehen. Die 29-Jährige hatte dem Sonntagsblatt "The Observer" Informationen weitergeleitet, wonach die USA die britischen Verbündeten vor dem Krieg gegen den Irak gebeten hatten, sie beim Abhören von Uno-Delegierten zu unterstützen.

Wer würde sich für ein Interview zu dem Thema besser eignen als die Labour-Abgeordnete Clare Short, dachten sich die Journalisten der BBC. War sie doch aus Protest gegen den Krieg vor etwa einem Jahr selbst als Entwicklungsministerin zurückgetreten. Also wurde Short von dem TV-Sender zum Gespräch gebeten. Doch statt den aktuellen Fall zu kommentieren, packte die Politikerin selbst aus: Klar, die Uno sei vom britischen Geheimdienst bespitzelt worden. Im Visier der Spione hätten dabei nicht nur irgendwelche Delegierte, sondern der Chef der Vereinten Nationen höchstpersönlich gestanden.

Auf die Frage, ob britische Spione angewiesen worden seien, bei der Uno Personen wie Generalsekretär Kofi Annan zu bespitzeln, antwortete Short: "Ja, absolut." Über einen längeren Zeitraum hinweg sei Annans Büro Ziel der britischen Abhöraktionen gewesen. "Ich habe Gespräche mit Kofi vor dem Krieg geführt und gedacht 'oh je, davon wird es eine Mitschrift geben, und die Leute werden sehen, was er und ich sagen", sagte Short dem Sender. Sie habe auch selbst Abschriften von Aufzeichnungen von Annans Gesprächen gesehen.

"In Übereinstimmung mit britischem und internationalem Recht"

Schwere Vorwürfe sind das. In Downing Street 10 ist das Entsetzen entsprechend groß. So konkrete Beschuldigungen lassen sich nicht so einfach als bloße Hirngespinste einer notorischen Blair-Kritikerin abtun. Blair beschränkte sich also heute bei seiner monatlichen Pressekonferenz darauf, die Vorwürfe als "völlig unverantwortlich" zu schelten. Wirklich Stellung zu nehmen, vermied der Regierungschef freilich. Premiers gäben niemals öffentlich Auskunft über die Tätigkeit ihrer Geheimagenten. "Wir handeln in Übereinstimmung mit britischem und internationalem Recht. Verstehen Sie das nicht als Hinweis darauf, dass die von Clare Short erhobenen Vorwürfe wahr sind."

Uno-Generalsekretär Annan: Opfer von Spitzeln?
AP

Uno-Generalsekretär Annan: Opfer von Spitzeln?

Short, so schimpfte Blair, unterminiere die Geheimdienste und das ausgerechnet zu einer Zeit, da die Sicherheitslage in Großbritannien von islamistischen Extremisten besonders bedroht sei. "Wir geraten in eine sehr gefährliche Situation, wenn Leute denken, sie könnten einfach Geheimnisse oder Einzelheiten von Sicherheitsoperationen ausplaudern - egal ob diese richtig sind oder falsch."

Es bleibt aber auch noch eine weitere Frage offen: Was ist an den Vorwürfen von Übersetzerin Katherine Gun dran? Und wieso wurde die Anklage gegen sie fallen gelassen? Die Britin hatte die Weitergabe der Informationen an den "Observer" noch nicht einmal bestritten, sondern lediglich naiv argumentiert, sie habe einen Krieg verhindern wollen.

Unangenehme Fragen

Aus der E-Mail, die sie der Zeitung weiterleitete, geht hervor, dass die USA Großbritannien vor allem dabei um Hilfe baten, die Büros von Delegierten der damals im Uno-Sicherheitsrat vertretenen Staaten Chile, Mexiko, Kamerun, Angola, Guinea und Pakistan zu verwanzen.

Uno-Hauptquartier in New York: Verwanztes Terrain?
AP

Uno-Hauptquartier in New York: Verwanztes Terrain?

Nachdem Generalstaatsanwalt Lord Goldsmith nun die Klage fallengelassen hat, meldeten sich sofort die Kritiker. Sie vermuten, er habe dies nur getan, um unangenehme Fragen nach der Rechtmäßigkeit des Krieges zu verhindern, wie sie im Falle eines Prozesses erneut aufgetreten wären. Die Verteidiger hatten bereits das Offenlegen eines Gutachtens des Generalstaatsanwalts zu dem Thema verlangt. Oppositionspolitiker spekulieren nun sogar über eine Intervention der Regierung. Diese will von solchen Vorwürfen natürlich nichts wissen.

Nicht minder entsetzt als in Downing Street 10 war man bei der Uno, als die BBC das Interview mit Clare Short veröffentlichte. Annans Sprecher sagte, der Generalsekretär wäre sehr enttäuscht, wenn sich die Berichte als wahr herausstellten. "Wir wollen, dass diese Aktion sofort unterbunden wird, sollte sie tatsächlich stattgefunden haben." Natürlich sei es illegal, das Telefon von Kofi Annan anzuzapfen, regt sich auch Hassen Fohda, der Uno-Direktor in Brüssel, auf. Zumal dazu überhaupt keine Notwendigkeit bestehe, da die Vereinten Nationen völlig transparent arbeiteten.

Annan selbst war erst früh am Morgen aus Japan zurückgekehrt und hielt sich in seiner Residenz auf, als er die Nachricht von den Aussagen der britischen Ex-Ministerin erhielt

Schwerer Schlag für Großbritanniens Ruf

Die Beziehungen zwischen dem Vereinten Königreich und den Vereinten Nationen könnte die Abhör-Affäre deutlich abkühlen lassen. "Großbritannien genießt einen Ruf als ein Land, dass sich in den vergangenen Jahren mehr für die Unterstützung und die Stärkung der Uno eingesetzt hat, als jede andere größere Macht", erklärt John G. Ruggie, Professor für internationale Beziehungen in Harvard und von 1997 bis 2001 als Unter-Generalsekretär Kofi Annans Chefberater für Strategische Planung. "Wenn die Behauptungen zuträfen, würde das dieser Reputation vermutlich einen schweren Schlag versetzen."

Blair-Kritikerin Short
AP

Blair-Kritikerin Short

Der angeschlagene Premier Blair ist es freilich schon gewohnt, von einem Irak-Skandal in den nächsten zu rutschen. Dementsprechend unbeeindruckt wirkt auch sein Auftreten, wenn er mal wieder mit neuen Vorwürfen konfrontiert wird. Fast hat man den Eindruck, der Regierungschef verfährt nach dem Motto, wonach es sich ganz ungeniert lebe, sei der Ruf erst mal ruiniert.

Denn ruiniert, das zeigen alle Umfragen, ist er: Haben die Briten Blair bei den Wahlen 1997 noch einen Erdrutschsieg beschert, hält ihn heute nur noch jeder Dritte für glaubwürdig. Aber zu verlieren, urteilen die Meinungsanalysten, habe er nichts mehr. "Die Leute, die sich deshalb von Blair abwenden, haben das längst getan", sagt etwa Bob Worcester, der Chef des Meinungsforschungsinstituts Mori. "Übrig sind nur noch die Stammwähler von Labour." Unentschiedene, Verdrossene und Konservative habe der Premier als potenzielle Wähler längst verloren.



© SPIEGEL ONLINE 2004
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.