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Blitzbesuch der Kanzlerin: Merkel nennt Afghanistan-Einsatz "Krieg"

Danke sagen, Weihnachtsgrüße mitbringen, die Bedeutung des Einsatzes betonen - all dies will Angela Merkel mit ihrem Überraschungsbesuch in Afghanistan. Doch die Kanzlerin nutzt ihre Rede vor Hunderten Soldaten auch für eine Klarstellung: "Sie sind in Kämpfe verwickelt, wie man sie im Krieg hat."

Kunduz - Es ist ein überraschender Truppenbesuch in Afghanistan - und Angela Merkel nutzt ihn für klare Worte. So deutlich wie nie hat die Kanzlerin am Samstag von einem "Krieg" gesprochen. "Wir haben hier nicht nur kriegsähnliche Zustände, sondern Sie sind in Kämpfe verwickelt, wie man sie im Krieg hat", sagte Merkel am Samstag vor mehreren hundert Soldaten im Feldlager der Bundeswehr. "Das ist für uns eine völlig neue Erfahrung. Wir haben das sonst von unseren Eltern gehört im Zweiten Weltkrieg."

Der Besuch Merkels wird vom Tod eines deutschen Soldaten überschattet, der kurz vor dem Eintreffen der Bundeskanzlerin am Freitag in der nordafghanischen Provinz Baghlan starb. ".

"Der Grund, warum ich auch hier bin, ist Ihnen danke schön zu sagen", sagte Merkel vor den Soldaten. "Wir wissen, dass das eine extrem gefährliche Sache ist und sich viele noch lange nach dem Einsatz damit rumplagen, was sie hier erlebt haben."

Das militärische Engagement am Hindukusch diene auch der Sicherheit Deutschlands. "Ohne Sie könnten wir nicht so sicher leben, und das müssen wir den Menschen auch sagen." Zur ablehnenden Haltung vieler Bundesbürger zum Einsatz sagte die Kanzlerin: "Die Bevölkerung sieht diesen Einsatz zum Teil skeptisch, und trotzdem ist sie stolz auf Sie."

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Besuch in Afghanistan: Merkel und Guttenberg bei der Truppe
45 deutsche Soldaten gestorben

Zuvor war Merkel zum Ehrenhain im Feldlager gegangen. Dort wird der Toten des Einsatzes gedacht. Merkel sprach anschließend mit Soldaten, die an der Offensive im vergangenen Monat im Unruhedistrikt Char Darah beteiligt waren. In schweren Gefechten, die vier Tage andauerten, waren die Taliban dabei aus dem Süden des Distrikts vertrieben worden. Inzwischen sind Merkel und ihre Delegation im deutschen Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif eingetroffen.

Es ist Merkels dritter Besuch in Afghanistan nach 2007 und 2009. Sie wollte sich persönlich ein Bild von dem Einsatz machen und selbst mit den Soldaten über ihre gefährliche Mission sprechen. 2010 kamen acht deutsche Soldaten bei Anschlägen und Gefechten in Afghanistan ums Leben - mehr als je zuvor. Mit dem jüngsten Unfallopfer kostete der Einsatz am Hindukusch bisher 45 deutsche Soldaten das Leben. Von ihnen starben 27 bei Anschlägen und Gefechten.

Während des Truppenbesuchs von Merkel ist es im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr zu Gefechten mit den Taliban gekommen. In der Nachbarprovinz Baghlan hätten Aufständische versucht, einen Polizeiposten zu überrennen, sagte ein Polizeisprecher. Sie seien zurückgeschlagen worden. Die Kämpfe dauerten am Samstagmittag an.

Zudem habe in der Provinz eine gemeinsame Operation der Internationalen Schutztruppe Isaf und afghanischer Sicherheitskräfte begonnen, sagte der Sprecher. Die Truppen seien zunächst auf keinen Widerstand gestoßen. Unklar blieb, ob deutsche Isaf-Soldaten an der Operation beteiligt waren.

Guttenberg seit Amtsantritt zum achten Mal in Afghanistan

Begleitet wird Merkel bei ihrem Afghanistan-Besuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Der CSU-Politiker war erst am Montag in den deutschen Feldlagern im nordafghanischen Kunduz und Masar-i-Scharif gewesen. Er hatte seine Frau Stephanie und den Fernsehmoderator Johannes B. Kerner mitgenommen, was ihm von der Opposition im Bundestag den Vorwurf der Selbstinszenierung eingetragen hatte. Es ist der achte Aufenthalt Guttenbergs seit seinem Amtsantritt als Minister im Herbst 2009.

Im Januar entscheidet der Bundestag über die erneute Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Einsatz. Es erlaubt die Stationierung von bis zu 5350 Soldaten. Derzeit sind rund 4700 dort. Die schwarz-gelbe Koalition ist um breite Unterstützung im Parlament bemüht. Bei SPD und Grünen, in deren Regierungszeit der Einsatz Ende 2001 beschlossen wurde, werden die Zweifel immer größer. Die Linke hat bisher in allen Abstimmungen die Zustimmung verweigert. Die Mehrheit der Deutschen lehnt die Mission laut Umfragen ab.

Die Bundesregierung hatte am Montag einen "Fortschrittsbericht" vorgelegt und darin einen Abzugstermin aus Afghanistan offengelassen. Ziel der Regierung ist, 2014 die Verantwortung für die Sicherheit an die afghanische Polizei und Armee abzugeben. Das ist auch der erklärte Wille des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai. Kritiker bezweifeln, dass Afghanistan bereits in vier Jahren in der Lage ist, selbst für seine Sicherheit zu sorgen.

böl/dpa

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insgesamt 30 Beiträge
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1. Sie nennt es nicht Krieg
Pilchard, 18.12.2010
Sie hat gesagt: "Sie sind in Kämpfe verwickelt, wie man sie im Krieg hat." KTZG wird ja noch immer dafür gelobt, dass er den Afghanistaneinsatz einen Krieg bezeichnet hätte. Hat er aber nicht, denn er sprach von "kriegsähnlichen Zuständen". Wenn ich von der Regierung auch wenig halte, in solchen Momenten achten die auf jedes Komma im Satz. Keiner, außer den Linken spricht vom Krieg.
2. ?
CashFlöhchen 18.12.2010
Und diese Merkel-Meldung soll eine Nachricht sein? Fast ein Jahr nachdem Guttenberg von "kriegsähnlichen Zuständen" gesprochen hat? Und Jahre nachdem dies der Bürger bereits erkannt hat? Frau Merkels "Tempo" in Sachen Erkenntnisgewinn ist wahrlich bemerkenswert. Da sage ich nur: Guten Morgen, Frau Merkel!
3. ziemlich zynisch
toskana2 18.12.2010
Zitat von sysopDanke sagen, Weihnachtsgrüße mitbringen, die Bedeutung des Einsatzes betonen - all dies will Angela Merkel mit ihrem Überraschungsbesuch in Afghanistan. Doch die Kanzlerin nutzt ihre Rede vor Hunderten Soldaten auch für eine Klarstellung: "Sie sind in Kämpfe verwickelt, wie man sie im Krieg hat." http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,735432,00.html
Wenn ich mich richtig erinnere, sprach VM Gutenberg von "kriegsähnlichen Zuständen". Merkel sprach von Kämpfen, "wie man sie im Krieg hat". Mögen diese Sprachkonstrukte irgendwelchen Gesetzen des Internationalen Rechts geschuldet sein, ein Unfug sind sie dennoch! Und im Angesicht der wiederholten Überführung von toten Soldaten in die Heimat ziemlich zynisch!
4. Der liebe Gott sagt bestimmt nicht "Danke"
Arrivato 18.12.2010
Menschenleben haben keine Bedeutung für die Mächtigen dieser Welt Wenn es nach den Angaben in dem folgenden Blog stimmt, dass der Westen den Krieg in Afghanistan inszeniert hat und die Taliban unterstützt hat, kann man sich gut vorstellen, dass sich von Guttenberg, seine Ehefrau und Kerner während ihres inszenierten Aufenthalts sehr sicher fühlen konnten. Denn die Kriegsgegner haben bestimmt die Anweisung erhalten, sich während des hochrangigen Besuchs ruhig zu verhalten. http://euro-med.dk/?p=6886 Selbst wenn in Afghanistan seit vielen Generationen Bürgerkrieg herrscht, können uns unsere Politiker nicht weismachen, dass ihnen das Leben der dortigen Bevölkerung so am Herzen liegt, dass sie dafür unsere Soldaten einrücken lassen, die ggf. mit ihrem Leben bezahlen müssen. Für wie blöd halten sie eigentlich ihre eigene Bevölkerung? Es gibt keinen Grund, unschuldige Menschen zu töten. Mord ist Mord. Wenn Morde aus wirtschaftlichen Gründen geschehen, ist alles um so schlimmer. Man sollte meinen, die wirtschaftlich Mächtigen, die diese Welt regieren, hätten mittlerweile genug Geld angehäuft, um die Waren, Bodenschätze, Energien und Dienstleistungen, die sie benötigen sowie die jeweiligen Arbeiter fair zu bezahlen. Auf der einen Seite morden sie lieber Menschen, statt für das, was sie benötigen, ordentlich zu bezahlen, auf der anderen Seite gebärden sie sich – vor allem in der Weihnachtszeit – als menschenfreundliche Wesen, die mit Spenden notleidenden Menschen weltweit zu Hilfe eilen. Sie vergessen, dass es für alles einen energetischen Ausgleich geben muss. Ihre große wirtschaftliche Macht, die ihnen großen politischen Einfluss ermöglicht, schützt sie scheinbar Zeit ihres Lebens vor einem „Ausgleich“. Umso schlimmer wird es sie hoffentlich nach ihrem Ableben treffen. Die armen Seelen sind nicht zu beneiden. Alle diejenigen, die zu Weihnachten in der Kirche sitzen, sollten sich dabei einmal die Zeit nehmen und überlegen, wie Jesus zu solchen Kriegen stehen würde. Wenn sie zum „Vater im Himmel“ beten, sollten sie sich fragen, was er wohl dazu meint, wenn man seine “Kinder“ tötet, damit es Reichen und Mächtigen (materiell) noch etwas besser geht. Jeder, der diese unerstützt, ist daran beteiligt. Es nützt nichts, wenn sich Menschen ihre unmenschlichen Taten gegenseitig schön reden. Letztendlich muss jeder Einzelne vor Gott bestehen können, ob er an ihn glaubt oder nicht. Der liebe Gott sagt bestimmt nicht „Danke“ zum Töten.
5. Egal wie sie es nennt.
H3nry, 18.12.2010
Ich nenne es Verfassungsbruch.
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Beschlüsse der Kabuler Afghanistan-Konferenz
Sicherheit
Die afghanische Regierung will spätestens 2014 die Verantwortung für die Sicherheit in ihrem Land von den ausländischen Truppen übernehmen. Mitte 2011 will Deutschland beginnen, seine Truppen abzuziehen. Derzeit sind in Afghanistan unter dem Kommando der Nato rund 85.000 Soldaten aus mehr als 40 Ländern stationiert. Um den Abzug zu ermöglichen, werden derzeit afghanische Soldaten und Polizisten ausgebildet. Die internationale Gemeinschaft rechnet damit, dass Afghanistan bis zum Herbst 2011 171.600 Soldaten und 134.000 Polizisten benötigt. Deutschland beteiligt sich an dem Aufbau der afghanischen Armee und bildet zudem mit gut 200 Polizeibeamten die örtlichen Polizisten in bilateralen Programmen aus.
Finanzhilfe
Ab sofort sollen 50 Prozent der Entwicklungshilfe direkt an die afghanische Regierung fließen - bisher waren es lediglich 20 Prozent. Die Regierung muss im Gegenzug ihr Finanzwesen transparenter machen und Rechenschaft ablegen.
Wiederaufbau
Die Afghanen sollen im Herbst ein Prioritätenprogramm für den Wiederaufbau vorlegen, der konkrete Projekte enthalten soll. Bis 2012 soll die afghanische Regierung die entsprechenden Ziele erfüllt haben. Deutschland will für den zivilen Aufbau des Landes bis 2013 jährlich 430 Millionen Euro investieren. Vor allem die Entwicklung der ländlichen Räume steht im Mittelpunkt. Statt 30 Prozent der Bevölkerung im Norden Afghanistans sollen bis 2013 rund 75 Prozent der Menschen Zugang zu Beschäftigung haben.
Frauenrechte
Die Frauenrechte sollen mit einem nationalen Aktionsplan gestärkt werden, Gleichheit soll in der Verfassung verankert werden.
Taliban
Das Taliban-Programm soll offen sein für "alle Mitglieder von bewaffneten Gruppen, welche der Gewalt abschwören, keine Kontakte zum internationalen Terrorismus haben und die sich an die Verfassung halten wollen". Die Regierung will die Inhaftierung von Taliban per Einzelfall prüfen und gegebenenfalls eine Amnestie erlassen.

Korruption
Die Regierung soll im Oktober 2010 ein Programm zur Bekämpfung der Korruption vorlegen. Jeder Regierungsbeamte muss künftig seine Finanzen offenlegen.
Wahlen
In den kommenden sechs Monaten soll die Regierung ein Programm zur Reform der Wahlgesetze vorlegen.

Fläche: 652.864 km²

Bevölkerung: 26,023 Mio.

Hauptstadt: Kabul

Staatsoberhaupt:
Ashraf Ghani Ahmadsai

Regierungschef: Abdullah Abdullah

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Ausrüstung der Bundeswehr
Mit welcher Ausrüstung arbeitet die Bundeswehr in Afghanistan? Panzer, Mörser, Hubschrauber - klicken Sie auf die Überschriften, um mehr zu erfahren
Panzer
DDP
Zehn der vor mehr als 30 Jahren eingeführten Schützenpanzer "Marder" stehen der Bundeswehr in Afghanistan zur Verfügung. Für die deutsch-afghanische Militäroffensive im Juli 2009 wurden vier der Panzer von Masar-i-Scharif in die Krisenregion Kunduz verlegt und während der neuntägigen Offensive erstmals in einem Gefecht eingesetzt. Die 20-Millimeter-Bordkanone hat eine Reichweite bis höchstens 2000 Meter - Offiziere sehen hier Probleme beim Kampf gegen Taliban über größere Distanz. Der einst für norddeutsche Bedingungen konstruierte Panzer hat keine Klimaanlage.

dpa
Auch zwei Bergepanzer hat die Bundeswehr nach Afghanistan verlegt. Diese Fahrzeuge werden zum Bergen und Abschub von Material eingesetzt. Sie sind mit einem Kran und Winden ausgerüstet und dienen auch als Hebemittel bei der Instandsetzung. Zur weiteren Ausstattung dieser Panzer gehört zudem eine Schneid- und Schweißanlage.

REUTERS
Nicht in Afghanistan stationiert sind bisher schwere Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2", dem Standard-Kampfpanzer der Bundeswehr. Derzeit verfügt das Heer über 350 dieser Geräte. Gedacht ist der Panzer eigentlich, um in einem Krieg an vorderster Front feindliche Panzer zu vernichten. Die Kanone des "Leopard 2" hat eine Reichweite von mehr als vier Kilometern. Die Geschosse durchschlagen mehrere Dezimeter dicken Stahl und bringen beim Aufprall Metall zum Schmelzen. Das Fahrzeug hat einen 1500 PS starken Dieselmotor, fährt bis zu 70 km/h schnell und kann bis zu vier Meter tiefe Gewässer durchqueren.
Panzerhaubitzen
DPA
Angesichts der angespannten Sicherheitslage wurden insgesamt drei Panzerhaubitzen 2000 in Afghanistan stationiert. Eine davon wurde ins deutsche Feldlager im nordafghanischen Kunduz verlegt.

Es ist das schwerste Geschütz, das die Bundeswehr je in einen Einsatz geschickt hat. Die Panzerhaubitze 2000 ist elf Meter lang und hat ein Gefechtsgewicht von 56 Tonnen. Die 155-Millimeter-Kanone kann 40 Kilometer weit schießen und selbst auf diese Entfernung auf 30 Meter genau treffen.

Mörser
Erstmals setzte die Bundeswehr im Jahr 2009 Mörser mit scharfer Munition ein. Der 120-Millimeter-Mörser "Tampella" stand schon länger zur Verfügung. Doch Deutschland wollte die dazugehörigen Granaten nicht verwenden, um den Tod von Zivilisten und eigenen Soldaten von vornherein auszuschließen. Bislang setzte die Bundeswehr auf Abschreckung durch Leuchtmunition.
Gewehre
Die Bundeswehr verwendet das Sturmgewehr G36, die Standard-Infanteriewaffe der Bundeswehr.
Transportfahrzeuge
DPA
Die Bundeswehr hat 970 zum Teil stark geschützte Fahrzeuge in Afghanistan, darunter 210 vom Typ "Dingo". Ferner fahren die Soldaten mit dem "Fuchs"-Transportpanzer (100) und dem leicht gepanzerten Militärfahrzeug "Eagle". Auch Geländewagen vom Typ "Wolf" (400) sind dort sowie das Mehrzweckfahrzeug "Mungo". Beide Fahrzeuge bieten bei Anschlägen kaum Schutz. Der "Mungo" wurde aus dem Kleinlaster "Multicar" entwickelt, der in vielen deutschen Kommunen zur Reinigung von Gehwegen verwendet wird.
Hubschrauber
Getty Images
Die Bundeswehr hat in Afghanistan keine eigenen Kampfhubschrauber, die Patrouillen schützen oder in Kämpfe am Boden aus der Luft eingreifen könnten. Die sogenannte Luftnahunterstützung im Gefechtsfall kommt von Isaf-Verbündeten. Die bereits an Deutschland ausgelieferten Modelle des europäischen Kampfhubschraubers "Tiger" sind wegen technischer Probleme noch nicht einsatzbereit. Für Lufttransporte stehen acht Hubschrauber "Sikorsky CH-53" zur Verfügung.
Transportflugzeuge
AP
Am Hindukusch sind acht "Transall" stationiert, die in den sechziger Jahren eingeführt wurden und eigentlich 2010 vom A400M abgelöst werden sollten. Wegen Entwicklungsproblemen des Herstellers wird der A400M nun aber erst Jahre später bereitstehen.
Aufklärungsflugzeuge
ddp
Recce-Tornados waren von April 2007 bis Ende November 2010 im Einsatz. Die sechs Flugzeuge waren in Masar-i-Scharif stationiert. Sie haben zwei Bordkanonen, die während des Einsatzes in Afghanistan ausschließlich dem Selbstschutz dienten. Einziger Auftrag der Tornados war wie bei den Nato-Awacs-Maschinen die Aufklärung. Die Awacs-Flugzeuge sind unbewaffnet und können nach Bundeswehrangaben im Gegensatz zu den Tornados keine Ziele am Boden ausmachen. Die Awacs-Besatzungen sollen durch Koordinierung für Sicherheit in der Luft sorgen, weil der zivile Flugverkehr massiv angestiegen ist und Kollisionen mit den Militärmaschinen der internationalen Truppen verhindert werden sollen. Die Taliban haben keine Flugzeuge oder Hubschrauber.

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