Polit-Chaos in Brasilien Ein Land verliert

Mit Arroganz und Überforderung hat sich Dilma Rousseff in Brasilien viele Feinde gemacht - doch eine Amtsenthebung rechtfertigt das nicht. Das Drama um die Präsidentin blamiert ein Land in tiefer Krise.

Dilma Rousseff
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Dilma Rousseff

Eine Analyse von , Rio de Janeiro


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Das große, stolze Brasilien wird sich damit abfinden müssen, dass es von Historikern zukünftig in einem Atemzug mit Honduras und Paraguay genannt werden wird - und das nicht nur wegen der bizarren Auftritte seiner Volksvertreter im Zusammenhang mit dem Impeachment gegen Präsidentin Dilma Rousseff. Auch in Honduras und Paraguay wurden in den vergangenen Jahren demokratisch gewählte Präsidenten auf fragwürdige Weise aus dem Amt entfernt.

Niemand erinnert gerne daran, es stört das Bild eines demokratischen Lateinamerikas. Doch die Demokratie auf dem Subkontinent ist längst nicht so fest verankert, wie es die herrschenden politischen Klassen weismachen möchten. Das unwürdige Spektakel, das Brasiliens Politiker in den vergangenen Wochen im Zusammenhang mit dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff aufgeführt haben, hat die Institutionen und das Ansehen des Landes nachhaltig beschädigt.

Die Amtsenthebung eines Präsidenten sei ein traumatischer Prozess, sagte Senatspräsident Renan Calheiros bei der Eröffnung der historischen Marathonsitzung im Senat, die heute früh in einem klaren Votum für die vorläufige Suspendierung der Präsidentin mündete, über das Impeachment. Deshalb sollte dies auch nur in extremen Ausnahmesituationen angewendet werden - wenn sich der Präsident nachweislich des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht hat.

In Brasilien sind zwei der vier gewählten Präsidenten seit dem Ende der Militärdiktatur Mitte der Achtzigerjahre per Impeachment aus dem Amt getrieben worden. Fernando Collor, der 1992 seines Amtes enthoben wurde, wurde der Korruption beschuldigt. Niemand bezweifelte damals, dass das Verfahren rechtmäßig war. Collor kam seiner Absetzung durch seinen Rücktritt zuvor.

Dilma Rousseff dagegen hat sich keines Verbrechens schuldig gemacht - es sei denn, man wertet die Beschönigung der Haushaltszahlen, die ihre Gegner als Grundlage für das Impeachment bemühen, als Vergehen. Dann hätten allerdings auch alle ihre Vorgänger sowie die meisten Gouverneure aus dem Amt gejagt werden müssen.

Ermittlungen gegen viele Senatoren

Noch fragwürdiger erscheint das Verfahren, wenn man genauer hinblickt, wer über Rousseffs Schicksal entschieden hat: Gegen mehr als 60 Prozent der Senatoren, die gestern für Rousseffs vorübergehende Absetzung gestimmt haben, wird wegen diverser Vergehen ermittelt. Das Gleiche gilt für über zwei Drittel der Abgeordneten im Kongress.

Ein Verfahren, das derart mit Zweifeln belastet ist, hätte eigentlich bereits in der Anfangsphase scheitern müssen. Dass es Erfolg hat, geht vor allem auf das Konto des mittlerweile suspendierten Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha, einem gewieften Politmafioso, sowie einer unnachgiebigen Opposition, die ihre Niederlage bei den Wahlen 2014 nie verwunden hat.

Allerdings konnten sie das Impeachment nur vorantreiben, weil das gesellschaftliche Umfeld dafür günstig ist: Brasilien versinkt seit zwei Jahren in einer wirtschaftlichen und politischen Krise, aus der bislang kein Ausweg zu erkennen ist. Rousseffs Ansehen ist auf einem historischen Tiefpunkt angelangt. Diese Krise bildet die Grundlage für das abenteuerliche politische Manöver des Impeachments. Und für diese Krise trägt die Präsidentin eine Mitverantwortung.

Sie hat ihre Wähler enttäuscht, denen sie weiteres Wachstum versprochen hat, als längst alle Signale aus der Wirtschaft auf rot gesprungen waren. Sie hat Staatsbetriebe und Konsumenten mit Steuergeschenken und einer Geldschwemme auf Pump bedacht, als die Kassen längst leer waren. Mit ihrer brachialen Energiepolitik und ihrer brüsken Art hat sie auch die Anhänger der PT verprellt.

Das "Requiem auf Dilma Rousseff" werde nicht in Brasília geschrieben, sondern in Belo Monte im Amazonasgebiet, meint die brasilianische Journalistin Eliane Brum. Dort hat die Regierung für den Bau eines Staudamms die Interessen von Tausenden Ureinwohnern und Flussanwohnern niedergewalzt. Die Anwohner, viele von ihnen ehemalige Anhänger von Ex-Präsident Lula, hat sie mit beispielloser Arroganz übergangen.

Ein rhetorischer Eiertanz

Rousseff hat sich unnötig Feinde gemacht, für Kritik ist sie unempfänglich. Als Präsidentin eines so großen und komplizierten Landes wie Brasilien war sie überfordert. Aber all dieses rechtfertigt nicht ihre Amtsenthebung.

Während der Sitzung im Senat vergangene Nacht äußerten sich viele Befürworter des Impeachments in abenteuerlicher Weise, um ihr Votum zu begründen. Sie bemühten Argumente, die mit der eigentlichen Frage nichts zu tun haben. Einer fabulierte über die Zika-Seuche, ein anderer schwadronierte über die Bekämpfung des Drogenhandels.

Rousseffs Gegner bauen offenbar darauf, dass sie Fakten geschaffen haben, die kaum noch rückgängig zu machen sind. Doch aus diesem politischen Abenteuer geht niemand unbeschädigt hervor, auch nicht die vermeintlichen Sieger.

Lasst uns nach vorne blicken, jetzt kommt eine neue Regierung, die qualvolle Hängepartie ist endlich vorbei, sagen viele Brasilianer. Doch die neue Regierung besteht voraussichtlich aus lauter alten Gesichtern - einige bekleideten schon Posten zur Zeit der Militärdiktatur. Gegen mehrere Minister in spe wird wegen Korruption ermittelt, inklusive Vizepräsident Michel Temer, der jetzt in den Palácio do Planalto einzieht, den Regierungspalast in Brasília.

Brasiliens herrschende Klasse möchte die Tricks und Finten, die zur Absetzung der ersten gewählten Präsidentin in der Geschichte des Landes geführt haben, schnell vergessen machen. Sie baut auf das traditionell kurze Gedächtnis des Landes; sie hofft auf die Aufbruchsstimmung, die jede neue Regierung mit sich bringt.

Doch sie kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie den Rückwärtsgang eingelegt hat.

Video: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff

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Zusammengefasst: Die suspendierte Dilma Rousseff war eine unbequeme, oft unbeliebte Präsidentin Brasiliens. Doch ihre Kritiker selbst erscheinen in diesem Polit-Drama in schlechtem Licht. Für das Land ist der ganze Fall eine Blamage, die die politische und wirtschaftliche Krise des Längst-nicht-mehr-Boom-Staats noch verschärfen dürfte.

insgesamt 67 Beiträge
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nick48 12.05.2016
1. Armes Lateinamerika
Ein Aspekt und m. E. der wichtigste wird nicht genannt - die Rückeroberung des lateinamerikanischen Kontinents durch die USA und deren Geheimdienste mit ihren Machenschaften. "Herrliche" schon fast vergangen geglaubte Zeiten für die US Vormacht zeichnen sich wieder ab. Vor allem der Zugriff auf Erdöl über Privatisierung. Es lebe die Destabilisierung von unbotmäßigen Staaten! Übrigens stehen arme Bauern wieder hilflos den Pistoleros der Großgrundbesitzer gegenüber, wenn sie ihr noch verbrieftes Recht auf ein Stück Land einfordern wollen.
euenos 12.05.2016
2.
Dass Herr Glüsing vergisst, dass die Regierung Dilma die Wirtschaft heruntergefahren hat, es heute 10 Millionen Arbeilose gibt usw.usw., interessiert ja nicht, genausowenig wie die Verschleuderung von Werten und ungebremste Korruption.
jararaca 12.05.2016
3. Herr Glüsing ...
ist schon lange Repräsentant des Spiegel in Brasilien. Es dürfte ihm nicht entgangen sein mit welch geringer Mehrheit sie gewählt wurde und welche zweifelhaften Mittel ihre Partei speziell im armen Nordosten angewendet hat. Und nur dort wurde sie mehrheitlich gewählt, nicht so im Industrie reichen Süden. Gerade dort wird ihr Ausscheiden mehrheitlich gefeiert.
Ketamo 12.05.2016
4.
Nur mal zur Info, Michel Temer ist derjenige, gegen den wg. Korruption ermittelt wird und nicht Dilma! Und auch gegen Eduardo Cunha, der das Impeachment vorangetrieben hat, wird ermittelt. Dilma war eine unfähige Präsidentin, Michel Temer ist ein widerliches, von Korruption zerfressenes, machtgieriges Individuum, das ausschließlich in seinem eigenen Interesse handelt. Brasilien hat sich damit keinen Gefallen getan. Wenn man keine Ahnung, sollte man sich einen Kommentar zum Thema sparen!
calvincaulfield 12.05.2016
5.
Das Tragische an der ganzen Geschichte ist, dass Dilma NICHT KORRUPT ist, aber von korrupten Rechten gestürzt wird. Sie sollten sich schon mal informieren, bevor Sie Ihre Meinung verbreiten. Und SPON ist ganz bestimmt nicht (mehr) links.
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