Urteil in zweiter Instanz Brasiliens Ex-Präsident Lula droht lange Haftstrafe

Eigentlich wollte er wieder Brasiliens Präsident werden. Jetzt aber könnte Luiz Inácio Lula da Silva lange ins Gefängnis müssen. Seine Verurteilung wurde bestätigt - das Strafmaß hat sich sogar noch verschärft.

Luiz Inácio Lula da Silva
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Luiz Inácio Lula da Silva


Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva (72) droht statt des geplanten politischen Comebacks eine sehr lange Haftstrafe wegen Korruption und Geldwäsche. Die drei Richter haben Lula am Berufungsgericht in Porto Alegre einstimmig für schuldig befunden. Damit gibt es eine Mehrheit für eine Verurteilung und eine Bestätigung des Urteils der ersten Instanz.

Die drei Richter einigten sich auf eine Gefängnisstrafe von 12 Jahren und einem Monat und entsprachen damit den Forderungen aus dem zweiten Prozess. In erster Instanz war Lula zu neuneinhalb Jahren verurteilt worden.

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Urteil gegen Lula: Wut auf den Straßen Brasiliens

Nach brasilianischem Gesetz ist ein Kandidat nicht wählbar, wenn es eine strafrechtliche Verurteilung gegen ihn gibt und diese durch ein zweites Gericht bestätigt wurde. Endgültige Entscheidungen über Kandidaturen fällt allerdings das brasilianische Wahlgericht und Lula hat noch mehrere Möglichkeiten, vor höheren Gerichten Berufung einzulegen. Nach zwei klaren und harten Urteilen wird ein Vermeiden der Haftstrafe allerdings eher unwahrscheinlich.

Lula hatte das Land von 2003 bis 2010 regiert. Bisher ist er auf freiem Fuß - dies soll er auch bis zur möglichen Berufung bleiben. Lula spricht von einem politischen Prozess und wollte eigentlich bei der Wahl im Oktober des laufenden Jahres wieder Präsident werden.

In Umfragen führt er. Ihm wird vor allem zu Last gelegt, dass ein Baukonzern, der von öffentlichen Auftragsvergaben profitierte, ein Penthouse am Atlantik für Lula teuer herrichten ließ. Er bestreitet, dass die Immobilie für ihn bestimmt gewesen sei. Lula hat unabhängig von dem Urteil für die nächsten Tage eine Äthiopien-Reise geplant.

aev/dpa



insgesamt 21 Beiträge
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Seite 1
-su- 24.01.2018
1.
Nicht überraschend. Lula hat zu gute Chancen Präsident zu werden und das passte der Elite in Brasilien nicht. Man hat ja auch den korrupten Temer mit allen Tricks an die Regierung gebracht und Roussef mit fandenscheinigsten Behauptungen gestürzt.
jovanni 24.01.2018
2. Eine schlimme Farce!
Die Informationen über die Ereignisse in Brasilien sind ihierzulande leider sehr oberflächlich. Selbst hierhin wirkt die Tatsache, dass alle große brasilianischen Medien in der Hand der gleichen Familien sind, die Hinter der Illegalen Regierung Temer stehen und zu denen auch wichtige Teile der Justiz gehören. Das scheint sich hier kein Journalist vorstellen zu können. Einer der wenigen, kenntnisreichen, gut recherchierten Artikel stammt von keiner geringeren als Herta Däubler-Gmelin: www.ipg-journal.de/regionen/lateinamerika/artikel/detail/einaeugige-justiz-schwerwiegende-verfahrensverstoesse-2537/
viceman 24.01.2018
3. der amtierende
Präsident in Brasilien ist die verkörperte Korruption und lula will man wegen unbewiesenen Peanuts einsperren... was für eine Welt
Skakesbier 24.01.2018
4. Endlich
mal eine gute Nachricht aus Brasilien! Und endlich erwischt es auch den 'Boss der Bosse' - seine gesamte damalige Spitzen-Kamarilla in Partei und Regierung wie Dirceu etc. sitzt ja längst im höchstverdienten Knast.
curitibano 24.01.2018
5. Bestätigt
12 Jahre und 1 Monat - Einstimmige Entscheidung 3:0
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