Trotz zwölfjähriger Haftstrafe Lula in Brasilien als Präsidentschaftskandidat nominiert

Ein Präsidentschaftskandidat, der im Gefängnis sitzt? Die brasilianische Arbeiterpartei hat Ex-Staatschef Lula da Silva für die Wahlen im Oktober nominiert. Doch ob er wirklich kandidieren kann, ist noch unklar.

Lula da Silva
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Lula da Silva


Auf dem Parteitag der Arbeiterpartei in Brasilien skandierten die Mitglieder "Ich bin Lula". Sie hielten sich Pappmasken mit dem Konterfei des ehemaligen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva vors Gesicht. Ihre Botschaft war klar: Sie wollen die Rückkehr des Mannes, der von 2003 bis 2010 das Land regierte.

Parteivorsitzende Gleisi Hoffmann hinter Lula-Maske
AFP

Parteivorsitzende Gleisi Hoffmann hinter Lula-Maske

Um ihrem Ziel ein Stück näher zu kommen, haben sie ihn zum Präsidentschaftskandidaten nominiert - und das, obwohl Lula eine zwölfjährige Haftstraße absitzt. Die Parteivorsitzende Gleisi Hoffmann kommentierte die Nominierung Lulas als einen Weg, "einem verdorbenen System zu trotzen".

Lula sagte in einer aufgezeichneten Botschaft: "Diejenigen, die mich verurteilten, sind in einer Lüge gefangen. Brasilien muss seine Demokratie wiederherstellen, sich selbst finden und wieder glücklich sein", wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

Es ist allerdings noch unklar, ob der 72-Jährige tatsächlich für die Wahl am 7. Oktober kandidieren kann. Bis zum 15. August muss die Kandidatur offiziell bei den Wahlbehörden eingereicht werden. Allerdings kann ein Wahlgericht die Kandidatur untersagen.

Lula da Silva sitzt seit Anfang April wegen Korruption in Haft. Er bestreitet allerdings alle Vorwürfe, die gegen ihn erhoben worden sind, und sieht sich als politisches Opfer.

Ein Bundesrichter ordnete vor einigen Wochen zwar überraschend Lulas Freilassung an, aber dazu kam es nicht. Der zuständige Gerichtspräsident erklärte die Entscheidung umgehend wieder für ungültig..

Lulas Unterstützer setzen dem Politiker immer wieder ein Zeichen. Erst Ende Juli gingen etwa 80.000 Menschen auf die Straße, um für seine Freilassung zu demonstrieren.

kha



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knok 05.08.2018
1.
Lula sollte endlich eine fairen Verhandlung bekommen. Man erkennt es doch selbst aus der Ferne, dass da etwas schief läuft. Er sollte kandidieren dürfen. Alleine schon um Bolsonaro zu verhindern, der ist schlimmer als Trump und Erdogan zusammen.
carahyba 05.08.2018
2.
Zitat von knokLula sollte endlich eine fairen Verhandlung bekommen. Man erkennt es doch selbst aus der Ferne, dass da etwas schief läuft. Er sollte kandidieren dürfen. Alleine schon um Bolsonaro zu verhindern, der ist schlimmer als Trump und Erdogan zusammen.
Geht nicht, dann müsste Sergio Moro sein Amt aufgeben, die Prozesse, die er gegen Lula und Djilma geführt hat, annuliert werden und die Einsetzung von Temer rückgängig gemacht werden. Dass Bolsonaro ein Faschist ist, ist offenkundig. Die Militärs distanzieren sich von ihm. Leider hat Bolsonaro Zulauf von der gebeutelten unteren Mittelklasse. Brasilien ist in grossen Teilen ein "failed state", die Verwaltungen auf Landes- und komunaler Ebene sind endemisch korrupt. Staatsgelder werden grunsätzlich veruntreut. Das Bildungs- und Gesundheitswesen existiert in weiten Teilen des Landes nicht mehr. Im Süden sieht das besser aus. Im Norden (Pará) herrscht Chaos und Gewalt.
magier 05.08.2018
3.
Lula sitzt ja gerade deshalb im Gefängnis, damit er nicht kandidieren kann. Denn genau das fürchten die von den USA unterstützten Neoliberalen, die putschartig mit Unterstützung des korrupten Oberrichters die Macht in Brasilien an sich gerissen haben. Ein "Rückfall" in nicht neoliberale Zeiten muss aus Sicht der Elite und der USA, die sich den Zugriff auf die brasilianischen Rohstoffe erhoffen, auf jeden Fall vermieden werden.
axelmueller1976 05.08.2018
4. Als was kanditiert Lula als Gefängnis-Aufseher
Wenn eine Partei einen Gefängnis-Insassen als Wahl-Kanditat nominiert, dann stimmt etwas nicht in diesem Land
carahyba 05.08.2018
5. Ja !
Zitat von magierLula sitzt ja gerade deshalb im Gefängnis, damit er nicht kandidieren kann. Denn genau das fürchten die von den USA unterstützten Neoliberalen, die putschartig mit Unterstützung des korrupten Oberrichters die Macht in Brasilien an sich gerissen haben. Ein "Rückfall" in nicht neoliberale Zeiten muss aus Sicht der Elite und der USA, die sich den Zugriff auf die brasilianischen Rohstoffe erhoffen, auf jeden Fall vermieden werden.
Würde Lula zur Wahl zugelassen, würde er wahrscheinlich die Wahl gewinnen. Alle Umfragen deuten darauf hin. Eine Politikerin, die hohen Zuspruch in den "baixadas" hatte und potentielle Aliierte Lulas hätte sein können wurde auf offener Strasse in Rio vor ein paar Monaten erschossen. Natürlich weiss man bis heute nicht wer dafür verantwortlich ist.
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