Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Generalstaatsanwalt: Lula darf Stabschef von Rousseff werden

Luiz Inácio Lula da Silva Zur Großansicht
AFP

Luiz Inácio Lula da Silva

Brasiliens Präsidentin Rousseff sieht ihn als Hoffnungsträger. Ihr Amtsvorgänger Lula da Silva kann sein neues Amt als Stabschef nach einer Gerichtsentscheidung antreten - vorerst.

Der frühere brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva darf sein Amt als Stabschef seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff antreten. Das Büro des Generalstaatsanwalts teilte dies am Freitag mit. Zuvor hatte ein Gericht in Rio de Janeiro auch eine zweite Unterlassungsverfügung abgewiesen, die die Ernennung Lulas von Mittwoch blockierte. Allerdings sind zwölf weitere Verfahren anhängig, so dass der Fall noch nicht als abgeschlossen betrachtet werden kann.

Lula übernahm seine Amtsvollmachten am Donnerstag bei einer Zeremonie im Präsidentenpalast. Daran hatten Anhänger Lulas und Rousseffs teilgenommen. Der charismatische Ex-Präsident soll seiner Nachfolgerin politische Rückendeckung geben. Rousseff droht die Amtsenthebung. Die Opposition wirft ihr vor, Haushaltszahlen geschönt und ihren Wahlkampf illegal finanziert zu haben.

Viele Brasilianer sind jüngst gegen Lula auf die Straßen gezogen. Sie kritisieren vor allem, dass der 70-Jährige durch die neue Aufgabe weitgehende Immunität erhält. Damit ist er vor einer Klage der Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen Geldwäsche und Betrug im Zusammenhang mit dem Schmiergeldskandal beim Ölkonzern Petrobras geschützt. In Brasilien kann nur der Oberste Gerichtshof gegen Minister vorgehen.

Die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas versinkt derzeit im Chaos. Das Land steckt in der tiefsten Rezession seit mehr als 100 Jahren. Ein Teil der Probleme ist hausgemacht. Dazu gehören Korruptionsvorwürfe gegen hohe Würdenträger, Vetternwirtschaft und soziale Missstände.

brt/Reuters/AFP

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 8 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Chief of Staff
Ontologix II 18.03.2016
Ein "Stabschef" oder Chief of Staff wird im zivilen Bereich Behördenleiter u.ä. genannt. Bei uns würde Lula dem Chef des Bundeskanzler- bzw. Bundespräsidentenamtes entsprechen. Soweit bei und überhaupt noch Deutsch gesprochen wird, ist ein Stabschef gewöhnlich ein hoher Militär.
2. Brasilienkrise hausgemacht.
mannekenpiss 18.03.2016
Sie schreiben "Ein Teil der Probleme ist hausgemacht." - nein, der grösste Teil ist hausgemacht, denn die Ursachen dieser Wirtschafts- und Politikkrise beschränken sich ja nicht nur auf die horrenden Korruptionsskandale, sondern sind mindestens ebenso sehr auf seit Jahrzehnten mangelnde oder fehlgeleitete öffentliche Investitionen in die Infrastruktur zurückzuführen, Beispiele: Personal- und Gütertransport, sowie bei dem mangelnden Willen der Politik zu suchen, überfällige Reformen in den Bereichen Steuern, Altersversorgung, Arbeitsrecht, Erziehung und Gesundheit, um nur einige zu nennen, in Gang zu bringen. Auch die immer wieder augeschobene Landwirtschaftsreform gehört dazu. Es wäre an der Zeit, dass sich mal ein deutsches Presseorgan etwas ausführlicher mit Brasilien beschäftigt - schliesslich sind wir doch ein nicht ungewichtiges BRICS-Mitglied!
3. Jetzt gibt es für Lula die Chance ,
eckawol 18.03.2016
Minister eines neu zu schaffenden Antikorruptionsministeriums ( so etwas gibt es in Kambodscha) zu werden.
4. Bislang darf Lula NICHT Stabschef werden
besonders_wachsam 18.03.2016
So jedenfalls eine weitere Entscheidung eines Bundesrichters Luciano Tertuliano da Silva. Es sind noch mehr als 50 Prozesse in ganz Brasilien anhängig die gegen die Ernennung von Ex-Präsident Lula eingereicht wurden.
5.
_gimli_ 19.03.2016
Zitat von mannekenpissSie schreiben "Ein Teil der Probleme ist hausgemacht." - nein, der grösste Teil ist hausgemacht, denn die Ursachen dieser Wirtschafts- und Politikkrise beschränken sich ja nicht nur auf die horrenden Korruptionsskandale, sondern sind mindestens ebenso sehr auf seit Jahrzehnten mangelnde oder fehlgeleitete öffentliche Investitionen in die Infrastruktur zurückzuführen, Beispiele: Personal- und Gütertransport, sowie bei dem mangelnden Willen der Politik zu suchen, überfällige Reformen in den Bereichen Steuern, Altersversorgung, Arbeitsrecht, Erziehung und Gesundheit, um nur einige zu nennen, in Gang zu bringen. Auch die immer wieder augeschobene Landwirtschaftsreform gehört dazu. Es wäre an der Zeit, dass sich mal ein deutsches Presseorgan etwas ausführlicher mit Brasilien beschäftigt - schliesslich sind wir doch ein nicht ungewichtiges BRICS-Mitglied!
Das ganze Gerede von BRICS, Tigerstaaten etc. wird unter den aktuellen Rahmenbedingungen der Rohstoffpreise Makulatur. Das muss man einfach mal anerkennen.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fläche: 8.514.877 km²

Bevölkerung: 202,769 Mio.

Hauptstadt: Brasília

Staats- und Regierungschefin: Dilma Rousseff (suspendiert Mai 2016); Michel Temer (amtierend)

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Brasilien-Reiseseite



Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: