Brasilien Regierung setzt Armee gegen streikende LKW-Fahrer ein

Mit Straßenblockaden legen Lkw-Fahrer Brasilien seit Tagen lahm. Jetzt hat die Regierung den Einsatz der Armee angeordnet.

Straßenblockaden in Brasilien
AP

Straßenblockaden in Brasilien


Die brasilianische Armee soll den Streik von Lkw-Fahrern beenden, der das Land seit Tagen lähmt. Verteidigungsminister Joaquim Silva e Luna kündigte einen schnellen Einsatz der Streitkräfte an. Präsident Michel Temer hatte zuvor die Anweisung erteilt, die Straßensperren aufzulösen.

Die Straßenblockaden führen in dem Land zu gravierenden Schwierigkeiten: Supermärkte und Tankstellen haben keinen Nachschub mehr, die komplette brasilianische Autoindustrie musste ihre Produktion stoppen.

Der Protest der Fahrer richtet sich gegen hohe Dieselpreise des staatlichen Ölkonzerns Petrobras. Dem Unternehmen war 2016 erlaubt worden, diese selbst festzulegen. Außerdem spielt der jüngste Anstieg der weltweiten Ölpreise eine Rolle.

Verteidigungsminister Silva e Luna erklärte, die Armee werde "auf eine schnelle, koordinierte und robuste Art" vorgehen. Durch den Einsatz solle der Verkehr in "kritischen Gegenden" wieder fließen können. "Wir werden nicht hinnehmen, dass die Bevölkerung von lebensnotwendigen Gütern abgeschnitten wird", sagte Präsident Temer zuvor im Fernsehen.

Die Regierung hatte sich zuvor mit Vertretern der Trucker darauf geeinigt, dass die Fahrer ihre Blockaden für 15 Tage aussetzen. Am Freitag gingen die Proteste aber weiter.

Die größten Gewerkschaften Brasiliens verurteilten den Einsatz der Armee in einer Stellungnahme. Allerdings rief die Abcam-Gewerkschaft, die etwa 700.000 Lkw-Fahrer repräsentiert, ihre Mitglieder unter Verweis auf Sicherheitsbedenken zur Beendigung der Blockaden auf.

Am Flughafen der Hauptstadt Brasilia fielen erste Flüge aus, weil Maschinen nicht betankt werden konnten. Der Bürgermeister der Wirtschaftsmetropole São Paulo rief den Notstand aus. Dies sollte den Behörden erlauben, Treibstoff und andere Dinge in Privatbesitz zu beschlagnahmen.

jpz/AFP

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