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Brasilien: Regierungskoalition von Präsidentin Rousseff droht das Aus

Michel Temer und Dilma Rousseff Zur Großansicht
REUTERS

Michel Temer und Dilma Rousseff

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht unter Druck: Ihre Regierung wackelt, der Koalitionspartner will den Austritt aus dem Bündnis beschließen. Tourismusminister Alves trat bereits zurück.

In der Regierungskrise in Brasilien droht Staatspräsidentin Dilma Rousseff immer handlungsunfähiger zu werden. Ihr Koalitionspartner, die rechtsliberale Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), will bei einem Treffen der Parteiführung am heutigen Dienstag den Austritt aus dem Bündnis mit Rousseffs linker Arbeiterpartei (PT) beschließen. Laut einem Mitglied der PMDB-Führung wird mit einer deutlichen Zustimmung für das Ende der Koalition gerechnet.

Tourismusminister Henrique Alves von der PMDB sagte, Rousseffs Zeit sei "abgelaufen". Am Montagabend trat er von seinem Amt zurück. Bereits Mitte März hatte die PMDB auf einem Parteitag beschlossen, nach einer Frist von 30 Tagen über einen Ausstieg aus dem Bündnis zu entscheiden. Parteichef Michel Temer strebt seit einiger Zeit offen die Nachfolge Rousseffs im Präsidentenamt an.

Auch Regierungsgegner fordern regelmäßig bei Massenprotesten den Rücktritt der Präsidentin. Rousseff wird unter anderem für die schlimmste Rezession seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Außerdem gibt es weitreichende Korruptionsvorwürfe, ein Großteil davon ist mit den Geschäften des Ölkonzerns Petrobras verknüpft.

Rousseff selbst lehnt einen Rücktritt vehement ab. Ihr droht allerdings die Amtsenthebung. Das Parlament hatte ein entsprechendes Verfahren Mitte des Monats mit der Bildung einer Sonderkommission auf den Weg gebracht. Für eine Anklageerhebung müssen zwei Drittel der Abgeordneten stimmen, danach entscheidet der Senat über die Amtsenthebung. Die Abstimmung wird Mitte April erwartet.

Beobachter rechnen damit, dass Rousseff bereits Ende April oder Anfang Mai in dem mehrstufigen Verfahren für 180 Tage suspendiert werden könnte. Dann würde der Vizepräsident - bisher ist das Temer - die Amtsgeschäfte vorübergehend übernehmen.

vek/AFP/dpa

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insgesamt 2 Beiträge
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1. Irgend wie habe ich das Gefühl, bei der WM hat es begonnen
kasam 29.03.2016
In Europa bekommt man relativ wenig bis gar nichts mit. Schade--
2. Die ersten grösseren Proteste
kaibrasil 29.03.2016
liefen vor dem Confed Cup 2013; dabei wurde zunächst gegen Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr demonstriert, dann wurden Themen wie Misswirtschaft, Korruption usw. von verschiedenen Bewegungen aufgenommen. Eine in sich geschlossene Opposition gibt es nach wie vor nicht, weder im Parlament, noch auf der Strasse. Und dort soll nach dem Willen des PT (der regierenden Arbeiterpartei Lulas) die Entscheidungsschlacht um die Macht im Lande ausgetragen werden. Hoffentlich bleibt uns wenigstens das erspart. Ansonsten ist es müssig, über die Lage in Brasilien zu schreiben: Beinahe stündlich wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben und so richtig scheint niemand mehr zu wissen, wo eigentlich oben und unten ist. Man hält sich nun an dem Impeachment Prozess gegen Frau Rousseff fest, der vom PT vorsorglich als Umsturzversuch deklariert wurde; das Land ist tief gespalten: Die Folgen dieser Spaltung und der vom PT verursachten Rezession zu überwinden, kann Jahre dauern. Für Brasilien ist dieses Jahrzehnt wohl bereits gelaufen
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Fläche: 8.514.877 km²

Bevölkerung: 202,769 Mio.

Hauptstadt: Brasília

Staats- und Regierungschefin: Dilma Rousseff (suspendiert Mai 2016); Michel Temer (amtierend)

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