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Brasilien: Regierungskoalition von Präsidentin Rousseff geplatzt

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AFP

Dilma Rousseff

Die Staatskrise in Brasilien verschärft sich weiter. Der wichtigste Koalitionspartner von Präsidentin Dilma Rousseff hat die Regierung verlassen - nun muss sie um ihr Amt fürchten.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff könnte ihr Amt bald los sein. Ihr wichtigster Koalitionspartner hat den "sofortigen Austritt" aus dem Regierungsbündnis beschlossen und verschärft damit die tiefe politische Krise des Landes. Die Führung der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) entschied sich für den Bruch der Koalition, berichteten mehrere Medien übereinstimmend.

Die PMDB zieht auch ihre verbliebenen sechs Minister aus der Regierung zurück. Henrique Alves hatte bereits am Montag seinen Rücktritt als Tourismusminister eingereicht.

Eine Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff wird nun immer wahrscheinlicher. Seit 2003 ist die von Vizepräsident Michel Temer geführte PMDB Partner der regierenden linken Arbeiterpartei. Temer würde automatisch Rousseff an der Staatspitze nachfolgen, wenn sie durch das Parlament abgesetzt würde.

Auch Regierungsgegner fordern regelmäßig bei Massenprotesten den Rücktritt der Präsidentin. Rousseff wird unter anderem für die schwerste Rezession seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Außerdem gibt es weitreichende Korruptionsvorwürfe, ein Großteil davon ist mit den Geschäften des Ölkonzerns Petrobras verknüpft.

Rousseff selbst lehnt einen Rücktritt vehement ab. Ihr droht allerdings die Amtsenthebung. Das Parlament hatte ein entsprechendes Verfahren Mitte des Monats mit der Bildung einer Sonderkommission auf den Weg gebracht. Für eine Anklageerhebung müssen zwei Drittel der Abgeordneten stimmen, danach entscheidet der Senat über die Amtsenthebung. Die Abstimmung wird Mitte April erwartet.

Beobachter rechnen damit, dass Rousseff bereits Ende April oder Anfang Mai in dem mehrstufigen Verfahren für 180 Tage suspendiert werden könnte. Dann würde der Vizepräsident - bisher ist das Temer - die Amtsgeschäfte vorübergehend übernehmen.

asc/Reuters/afp

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1. .
Peter Eckes 30.03.2016
Wie gemein von der PMDB. Dabei wollte die Dilma mit dem Lula doch im Sommer bei Olympia nochmal so richtig auf den Putz hauen. Es wird einem aber auch gar nichts mehr gegönnt. Dabei steht ihr das als Präsidentin doch zu.
2.
hman2 30.03.2016
---Zitat--- Wie gemein von der PMDB. Dabei wollte die Dilma mit dem Lula doch im Sommer bei Olympia nochmal so richtig auf den Putz hauen. Es wird einem aber auch gar nichts mehr gegönnt. Dabei steht ihr das als Präsidentin doch zu. ---Zitatende--- Die hat den Lula doch nur holen wollen, weil das Volk Lula liebt (bzw. liebte, bis auch gegen ihn wegen Korruption ermittelt wurde) und sie nicht. Kein Wunder, sie hat Autobahnen, Flughäfen und den öffentlichen Nahverkehr, also das Tafelsilber, verramscht und der kleine Brasilianer zahlt heute mehr als doppelt so viel wie vor ein paar Jahren, und das haben die nicht so gern... Alle haben gesehen, wie sehr die WM das Geld in die falschen Taschen spülte, und haben daher eine böse Vorahnung, wie Olympia dann laufen wird...
3. Brasiliens politische Krise
uliwinkler 30.03.2016
Es kracht im politischen Gebälk und die PT zeigt spätestens seit dem "Lava Jato" Skandal um Petrobras und einige führende Firmen ihr wahres hässliches Gesicht. Vetternwirtschaft, Plünderung der Staatsfinanzen, Misswirtschaft, Korruption sind nur einige dieser hässlichen Seiten. Dabei ist die PT unter Lula einst angetreten, um die Korruption zu beenden. Es ist einiges faul hier, wenn gegen hunderte von Abgeordnete und Senatoren wg. des Verdachts auf kriminelle Aktivitäten ermittelt wird. Wer könnte denn den Karren überhaupt noch aus dem Dreck ziehen? Ein grosses Rätselraten und Unsicherheit. Neuwahlen allein versprechen auch keine Lösung, da dann wieder die herrschenden Cliquen, Personen und Parteien zum Zuge kämen, die praktisch alle belastet sind. Solange in BR der WAHLZWANG gesetzlich verankert ist, d.h. jeder wählen gehen MUSS, sind die grauen Massen, politisch uninteressiert, leicht beeinflussbar und manipulierbar, das Zünglein an der Waage jedes Wahlergebnisses. Als erstes gehört also dieser Anachronismus abgeschafft.
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Fläche: 8.514.877 km²

Bevölkerung: 202,769 Mio.

Hauptstadt: Brasília

Staats- und Regierungschefin: Dilma Rousseff (suspendiert Mai 2016); Michel Temer (amtierend)

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