Brexit May bleibt Niederlage bei Parlamentsabstimmung erspart

Das Parlament wollte mehr Einfluss bei den Brexit-Verhandlungen, doch daraus wird nichts: Großbritanniens Premierministerin Theresa May musste dafür aber wohl Kompromisse eingehen.

Theresa May
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Theresa May


Die britische Regierung hat in letzter Minute eine Niederlage im Parlament zum EU-Austrittsgesetz abgewendet. Mit 324 zu 298 Stimmen votierten die Abgeordneten gegen einen Zusatz des Oberhauses zu dem Gesetzentwurf, der dem Parlament deutlich mehr Einfluss auf die Brexit-Verhandlungen verschafft hätte.

Medienberichten zufolge gelang es der Regierung, ausreichend proeuropäische Abgeordnete aus der eigenen Fraktion mit Zugeständnissen auf Linie zu bringen.

Für Premierministerin Theresa May dürfte der Ausgang der Abstimmung eine große Erleichterung sein. Die Regierungschefin steht schon jetzt von mehreren Seiten unter enormem Druck. Seit der Parlamentswahl im vergangenen Jahr regiert sie nur noch mit einer hauchdünnen Mehrheit.

Noch Dienstagfrüh hatte es so ausgesehen, als würde May eine Niederlage einfahren, als ein parlamentarischer Unterstaatssekretär zurücktrat, um sich gegen die Regierung stellen zu können.

Noch ist die Gefahr für die Premierministerin und ihren Brexit-Kurs nicht ganz ausgestanden. Am Mittwoch stehen weitere Abstimmungen an, unter anderem darüber, ob Großbritannien die Mitgliedschaft in einer Zollunion mit der EU und dem Europäischen Binnenmarkt anstreben sollte.

bam/dpa



insgesamt 21 Beiträge
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xxgreenkeeperxx 12.06.2018
1. Der Drops ist gelutscht.
Vielleicht sollten wir uns mal damit abfinden das die Briten mehrheitlich die EU Verlassen wollen und sicherlich auch werden und die Amerikaner ihren Präsidenten mehrheitlich (aus Sicht der Bundesstaaten betrachtet) unterstützen weil er ihnen eben schon ein wenig aus der Seele spricht. Vielleicht sollten wir uns einfach mal besser unseren eigenen Problemen zuwenden und uns davon nicht immer ablenken lassen. Ich denke unser Land ist derzeit weit aus mehr in der Bevölkerung gespalten als die USA und UK zusammen. Am Ende werden die sich alle irgendwie zusammenraufen und Deutschland wird wieder isoliert auf weiter Flur dastehen. Da nutzt dann die Qualität unserer Produkte "made in germany" uns auch nichts mehr.
verbal_akrobat 12.06.2018
2. Schön ist...
...das man solch einen Artikel noch lesen kann ohne gleich Vollmitglied für 20€ im Monat bei Spiegel sein zu müssen!!!
Trollflüsterer 12.06.2018
3.
Zitat von xxgreenkeeperxxVielleicht sollten wir uns mal damit abfinden das die Briten mehrheitlich die EU Verlassen wollen und sicherlich auch werden und die Amerikaner ihren Präsidenten mehrheitlich (aus Sicht der Bundesstaaten betrachtet) unterstützen weil er ihnen eben schon ein wenig aus der Seele spricht. Vielleicht sollten wir uns einfach mal besser unseren eigenen Problemen zuwenden und uns davon nicht immer ablenken lassen. Ich denke unser Land ist derzeit weit aus mehr in der Bevölkerung gespalten als die USA und UK zusammen. Am Ende werden die sich alle irgendwie zusammenraufen und Deutschland wird wieder isoliert auf weiter Flur dastehen. Da nutzt dann die Qualität unserer Produkte "made in germany" uns auch nichts mehr.
So ist es aber nicht mehr. Eine knappe Mehrheit aller will den Brexit nicht mehr. Bei den Jungen wollen ihn nur noch 23%. Zumal jetzt gerade mehr und mehr rauskommt, abgesehen von den sonstigen Unwahrheiten die man dem Wähler vorher verkauft hat, dass Russland wohl doch seine Finger auch in dieser Wahl mit drin hatte. Alles andere würde einen ja auch wundern. https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_83912142/brexit-kampagnen-sponsor-hatte-enge-russland-kontakte.html
schwarzrotgold 12.06.2018
4.
Vielleicht sollten Sie sich mal damit abfinden, dass die EU trotz des Austritts des VK nicht zusammenbricht und in Europa die Zustimmung zur EU gewachsen ist. Und insbesondere Deutschland ist da nämlich überhaupt nicht gespalten. Die einzigen, die Deutschland am Ende isoliert dastehen lassen würden, sind knalltütige Nationalstaatler, die glauben, wir könnten es alleine und gegen alle "anderen" schaffen (ja, ja, ich weiß, die wollen alle nur unser Geld).
PaulchenGB 12.06.2018
5. Mitgliedschaft in einer Zollunion mit der EU und dem Europäischen
Binnenmarkt ist kein BREXIT. Denn Personenfreizügigkeit, EuGH und Zahlungen in die EU-Kasse werden von den BREXITERN abgelehnt. Ich persönlich bin für den harten Brexit. Dann gibt es zwar Chaos auf beiden Seiten, aber vielleicht wird dann zügig eine Lösung gefunden. So wie es aussieht, setzt die EU27 alles daran, dass GB eben nicht austritt. Alles, was GB vorschlägt, wird ausgeschlagen. Mit anderen Worten, ohne GB ist die EU pleite oder die Geberstaaten müssen noch mehr geben. Wenn dann auch noch die Zölle wegfallen, die EU wird vor Trump zu Kreuze kriechen, dann ist der Haushalt erst recht ruiniert. Ich persönlich schätze mich glücklich, Lord Yehudi Menuhin, weltgrößter Geigenvirtuose, kennen gelernt zu haben: Schweizer, Brite, bekennender Weltbürger. GB hat allein durch die 2.5. Mrd. Commonwealth-Bevölkerung Weltbürgerstatus und denkt über die Grenzen der EU27 (440 Mio) und Europas (720 Mio) hinaus. Eine EU, die von Macron und Merkel diktiert wird, ist nicht mehr GB-EU.
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