Streit über Austritt May gibt Dienstag Erklärung zum Brexit ab

Wie geht es weiter mit dem Brexit? Die britische Premierministerin Theresa May wird das Unterhaus am Dienstag über den Stand der Verhandlungen mit der EU unterrichten.

Theresa May
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Der nächste Termin im Brexit-Zeitplan steht fest. Premierministerin Theresa May will am Dienstag eine Erklärung im britischen Parlament über den Stand der Verhandlungen abgeben. Das bestätigte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur in London.

Eine Uhrzeit für die Erklärung wurde noch nicht bekannt gegeben. Mays Erklärung solle dem Parlament mehr Zeit geben, "den Inhalt zu verdauen", meldete die britische Nachrichtenagentur PA. Zuvor hatte es geheißen, die Regierungschefin wolle die Erklärung spätestens am Mittwoch abgeben.

Für Donnerstag ist nach wie vor im Unterhaus eine Abstimmungsrunde über die weiteren Schritte im Brexit-Prozess vorgesehen. Großbritannien will am 29. März die Europäische Union verlassen.

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Doch noch immer zeichnet sich kein Konsens über den weiteren Kurs ab. May wies Bedingungen des Oppositionsführers Jeremy Corbyn für eine Unterstützung der Regierung zurück. Trotz des ungelösten innenpolitischen Streits wollten sich am Montagabend die Chefunterhändler der EU und des Vereinigten Königreichs treffen, um eine Lösung der festgefahrenen Verhandlungen auszuloten.

Die EU und Großbritannien können sich im Streit über die künftige Ausgestaltung der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland nicht einigen. Zwar wollen beide Seiten, dass keine Grenze mit Kontrollen, Absperrungen und Einschränkungen entsteht. Die EU fordert dafür jedoch, dass Nordirland Teil des Binnenmarktes bleibt, solange kein Handelsabkommen mit Großbritannien abgeschlossen worden ist. May hat dieser unbefristeten Übergangsregelung im Entwurf des Brexit-Vertrags zugestimmt, allerdings lehnt die Mehrheit des Parlaments diesen sogenannten Backstop ab. May hat daraufhin Nachverhandlungen mit der EU angekündigt.

als/dpa/Reuters

insgesamt 19 Beiträge
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seneca55 11.02.2019
1. Und ewig grüßt das Brexittier!
May will keinen Kompromiß mit der Opposition/Labor eingehen und lieber mit ihren Brexiteers alles umhauen, was ihr Vorgänger, der Tory PM Edward Heath, 1971 unterzeichnet und aufgebaut hatte. Das "tote Hirn von London" geht also ihren irren Brexit-Weg bis Ende.
tucson58 11.02.2019
2. Wieviele Erklärungen kommen denn noch ?
Nun kommen wöchentlich Erklärungen zum Brexit , aber bis dato noch nicht eine Lösung des britischen Problems , sehr kurios
dirkcoe 11.02.2019
3. Nachdenken über nichts?
Substanziell hat sich genau nichts am Austrittsvertrag geändert. Und so wird es wohl auch bleiben. Also reduziert sich die Frage doch auf - Austritt, mit oder ohne Vertrag.
Kamillo 11.02.2019
4.
Das ist das Spiel mit den zwei Autos, die mit hoher Geschwindigkeit aufeinander zufahren, ohne lenken zu wollen. Im letzten Moment weicht ein Fahrer aus. Ist es der eine Fahrer, wird es der May'sche Deal-Brexit, weicht der andere aus, bleibt GB in der EU. Weicht keiner aus, gibts No Deal. May hat das voll unter Kontrolle. Noch.
Rot2010 11.02.2019
5. Das Ganze ist eine Monty Python Show
John Cleese verkleidet als Premier May. Das Statement am kommenden Dienstag von May (John Cleese) zum wiederholten Mal wird so aussehen: "Brexit means Brexit and I will deliver it." Und als die Krönung kommt dann noch wieder der Satz nachgeschoben: " And we will make it a success". British humour at its best.
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