Brexit Premierministerin May wendet Niederlage um Zollunion ab

Das britische Unterhaus hat einen Änderungsantrag zum Handelsgesetz abgelehnt. Damit hat Premierministerin Theresa May eine Niederlage in der Abstimmung über die Zollunion abgewendet. Aber sehr knapp.

Theresa May
REUTERS

Theresa May


Mit nur sechs Stimmen Unterschied ist Großbritanniens Premierministerin Theresa May nur knapp einer Niederlage entgangen. Der Änderungsantrag zum Handelsgesetz wurde am Dienstag mit 307 zu 301 Stimmen vom Unterhaus abgelehnt. Am Montag hatten Brexit-Hardliner-Rebellen ihrer eigenen Partei Mays Weg zum Brexit mit einem Änderungsantrag zerschlagen. Sie wollten Großbritannien zu einer Zollunion mit der EU verpflichten, falls bis Januar 2019 keine Freihandelszone mit Brüssel vereinbart sein sollte.

Der knappe Sieg ist der dritte für May in diesem Monat: Erst am Montag hatte das britische Unterhaus einem Gesetzentwurf zur Zollregelung mit der EU zugestimmt. May verfolgt einen sogenannten weichen Brexit. Auch nach dem Austritt aus der Europäischen Union soll ihrem Wunsch nach Großbritannien eng an die EU angebunden bleiben.

Eine Niederlage der Abstimmung hätte für May bedeutet, ihre bisherig Mittelweg-Strategie aufgeben zu müssen. Mit dem erfolgreichen Ausgang hat die Premierministerin vermieden, ihr früheres Versprechen zu halten, dass Großbritannien nach dem Austritt aus der EU nicht Teil einer Zollunion sein wird - etwas, das den Brexit-Flügel ihrer Partei in Wut versetzt hätte.

Die Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Außenzölle. Kontrollen an den Binnengrenzen sind daher überflüssig. Doch Londonwill sich davon lossagen, um eigene Freihandelsabkommen mit Drittstaaten wie den USA und China zu schließen. Zum 29. März 2019 will Großbritannien die EU verlassen.

eaz/dpa/Reuters



© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.