Großbritannien Brexit-Gespräche vorerst gescheitert

Bei Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens gab es bis Sonntagabend keinen Durchbruch. Umstritten blieb, wie Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und EU-Mitglied Irland verhindert werden können.

Michel Barnier
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Michel Barnier


In den Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens konnte nicht wie geplant bis Sonntagabend ein Durchbruch erzielt werden. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier unterrichtete darüber am Abend Vertreter der EU-Staaten.

Zuvor hatte er sich noch einmal persönlich mit dem britischen Brexit-Minister Dominic Raab getroffen. Wie es weitergeht, blieb zunächst unklar. Am Mittwochabend wird der Verhandlungsstand auf jeden Fall Thema bei einem EU-Gipfel in Brüssel sein.

Umstritten war zuletzt vor allem die Frage, wie künftig Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden können. Eine Garantie dafür macht die EU zur Bedingung für ein Austrittsabkommen. Sie befürchtet, dass der Konflikt in der Ex-Bürgerkriegsregion wieder aufflammen könnte, sollten sich die Menschen nicht mehr ungehindert zwischen den beiden Teilen der Insel bewegen können. Derzeit ist die Grenze fast unsichtbar.

Großbritannien will die EU nach derzeitigem Stand am 29. März 2019 verlassen. Der Austrittsvertrag und eine politische Erklärung über die künftigen Beziehungen sollen bis Mitte November stehen, um Zeit für die Zustimmung der Parlamente auf beiden Seiten zu lassen.

Wenn es keine Übereinkunft gibt, scheidet Großbritannien ungeregelt aus der EU aus. Dann entfällt auch die bereits vorläufig vereinbarte Übergangsfrist bis Ende 2020, in der sich fast nichts ändern soll. Dies könnte schwerwiegende wirtschaftliche Konsequenzen haben.

bam/mp/dpa



insgesamt 6 Beiträge
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quark2@mailinator.com 14.10.2018
1.
Up against the wall red-neck mother ... oder wie ging der Song ? Ich wünschte mir, das passierte irgendwo in einem Paralleluniversum und ich könnte es mir als Abendfilm ansehen. Das so ein Elend tatsächlich real ist ... Um es mit Varufkis zu sagen And the weak will suffer what they must. Auf beiden Seiten des Kanals. USA und China genießen den Abend, Russland fragt sich, was es bedeutet ... Brezhinski meinte mal, ohne die Ukraine wäre Russland keine Großmacht. Ich denke, Ähnliche Gedanken könnte man in Bezug auf die EU ohne UK verfolgen ... Hoffentlich wird es das wert gewesen sein.
quark2@mailinator.com 14.10.2018
2.
Up against the wall red-neck mother ... oder wie ging der Song ? Ich wünschte mir, das passierte irgendwo in einem Paralleluniversum und ich könnte es mir als Abendfilm ansehen. Das so ein Elend tatsächlich real ist ... Um es mit Varufkis zu sagen And the weak will suffer what they must. Auf beiden Seiten des Kanals. USA und China genießen den Abend, Russland fragt sich, was es bedeutet ... Brezhinski meinte mal, ohne die Ukraine wäre Russland keine Großmacht. Ich denke, Ähnliche Gedanken könnte man in Bezug auf die EU ohne UK verfolgen ... Hoffentlich wird es das wert gewesen sein.
danduin 14.10.2018
3. England so eng wie möglich an Europa binden zu versuchen.
Wir wissen nicht ob England bei einem harten Brexit sich nicht von Europa völlig verabschiedet. Wenn die Bürger die gesamte Schuld Ihres wirtschaftlichen Schadens auf die EU schieben, dann wird auch keine Bevölkerung, egal wie schlecht es ihr evtl. gehen sollte, wieder zurück kommen wollen. GB ist Teil Europas und europäischer Politik. Darum sollte GB eine starke Rolle in der europäischen Politik behalten.
Atheist_Crusader 15.10.2018
4.
Das wird wohl nicht das letzte Mal sein, dass man vollmundig ankündig kurz vor dem großen Durchbruch in der Brexit-Frage zu stehen... nur um dann doch zu enttäuschen. Einen Durchbruch kann es gegenwärtig aus dem gleichen Grund nicht geben aus dem es ihn auch schon die ganze Zeite zuvor nicht geben konnte: die Briten wissen gar nicht was sie wollen. Wenn sie sich mal fünf Minuten einigen können, dann haben sie keine realistische Vorstellung von den Gegenleistungen die sie dafür bieten müssen. Und wenn sie das zufällig doch mal haben sollten, dann wird alles in internen Grabenkämpfen wieder zerhäckselt. Mays Gelegenheitspragmatiker sind fast ebenso stark wie das verlogene Nationalistenpack um Johnson - und am und an kommen auch nochmal unkoordinierte und halbherzige Manöver der Remain-Wähler dazwischen. So kann man keine Politik machen. Man hat sich in eine auswegslose Lage manövirert aus der Niemand heil rauskommen wird.
claudio_im_osten 15.10.2018
5. Wir sollten uns zurückhalten.
Es ist gut, dass die EU eine einigermaßen klare Position hat - und es endlich mal an den Briten ist, sich nicht mit dem "dagegen" zu begnügen. Wenn UK keine Einigung auf eine verhandlungsfähige Position hinbekommt, dann ist das eben so. Und für die folgenden Jahre wahrscheinlich wesentlich besser für Europa, wenn der notwendige Prozess des Zusammenraufens zwischen britischen Fundamentalisten mit heutiger Realität nicht auch noch weiter die Gemeinschaft belastet. Dort haben sie in den letzten beiden Jahrzehnten genügend Schaden angerichtet und sind Teil der Erklärung des heutigen Zustands.
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