Gauck bei der Queen: Antrittsbesuch unterm Radar

Von , London

Es knirscht im deutsch-britischen Verhältnis, die EU-Frage spaltet die Partner. Bundespräsident Gauck versuchte beim Antrittsbesuch in London, gut Wetter zu machen. Doch die Konflikte bleiben.

Gauck beim Antrittsbesuch in London: Empfang ohne Staatsbankett Zur Großansicht
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Gauck beim Antrittsbesuch in London: Empfang ohne Staatsbankett

Das letzte Mal war Joachim Gauck nur auf Stippvisite bei der Queen. Vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele hatte er Ende Juli am offiziellen Empfang für alle hundert Staatsoberhäupter im Buckingham-Palast teilgenommen. Für mehr als ein Händeschütteln reichte es bei diesem Anlass nicht.

Am Dienstag nun folgte der offizielle Antrittsbesuch in Großbritannien. Auch dieser fiel jedoch eher bescheiden aus. Auf die traditionellen Insignien eines Staatsbesuchs, militärische Ehren und ein Abendbankett, wurde verzichtet. Stattdessen begrüßten Queen Elizabeth II. und Prinz Philip den Bundespräsidenten und seine Partnerin Daniela Schadt mittags am Portal des Palasts.

Schadt knickste formvollendet vor der Königin, man posierte gemeinsam für ein Foto, dann ging es in den "18th Century Room" zu einem Mittagessen mit einem Dutzend Teilnehmern. Serviert wurde ein Drei-Gänge-Menü - und ein Riesling von der Saar. Nach einer guten Stunde verabschiedeten sich die Gäste und fuhren weiter zur Residenz des deutschen Botschafters, wo Gauck sich mit Vertretern des deutsch-britischen Establishments zu einem Meinungsaustausch traf.

Der Bundespräsident war beeindruckt von der Queen. Sie habe sich sehr interessiert an Deutschland gezeigt, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Es sei ein sehr persönliches Kennenlernen gewesen. In der britischen Öffentlichkeit wurde der Besuch allerdings nicht weiter wahrgenommen. Die hiesigen Medien erwähnten ihn mit keinem Wort.

Gauck, seit März im Amt, kommt in turbulenten Zeiten nach London. Das Verhältnis zwischen Deutschland und Großbritannien ist so schlecht wie lange nicht, der Streit um die Zukunft der EU entzweit die Partner. Gerade vergangene Woche war Kanzlerin Angela Merkel in der Downing Street, um Premierminister David Cameron davon abzubringen, sein Veto gegen die Erhöhung des EU-Haushalts einzulegen. Sie reiste ohne Kompromiss wieder ab.

Wachsende EU-Skepsis auf der Insel

Auch beim Umbau der Euro-Zone stellen die Briten sich quer. Offiziell sichern sie stets ihre Unterstützung des Projekts zu, doch sobald es an die Details geht, etwa den Aufbau einer gemeinsamen Bankenaufsicht, melden sie Bedenken an.

Diplomaten klagen schon seit längerem, dass es nicht rund läuft im bilateralen Verhältnis. Selbst auf der Königswinter-Konferenz der deutsch-britischen Gesellschaft, dem jährlichen Schmusegipfel der Eliten aus beiden Ländern, redete man in diesem Jahr aneinander vorbei.

Das angespannte Verhältnis spielte auch bei Gaucks Gesprächen eine Rolle. Am Nachmittag traf er sich mit Mitgliedern des britischen Oberhauses, einem Politikberater und einer Unterhausabgeordneten in der Botschafterresidenz. Das Thema lautete: "Was bewegt unsere Gesellschaften?"

Prominenz aus der ersten Reihe war nicht dabei, es hatte wohl einige Absagen gegeben. Mit Gauck diskutierten der Verleger George Weidenfeld, der frühere Generalstabschef Paul Inge, der TV-Manager Alan Watson, die liberaldemokratische Politikerin Kishwer Falkner, der Politikberater Maurice Fraser und die deutschstämmige Labour-Abgeordnete Gisela Stuart.

Das Gespräch war nicht-öffentlich. Es sollte jedoch um die wachsende EU-Skepsis auf der Insel gehen. Stuart hatte zuletzt im Oktober Schlagzeilen gemacht, als sie in der BBC laut über einen EU-Austritt Großbritanniens nachdachte.

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insgesamt 23 Beiträge
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1. an die Arbeit
ralphofffm1 13.11.2012
Ich erwarte das die Beteiligten von beiden Seiten das wieder reparieren.
2. Schulterschluß
mont_ventoux 13.11.2012
Also mein Verhältnis zu Großbritannien ist überhaupt nicht angespannt. Ich bin vielmehr der Meinung, daß wir beim Zurückfahren des aufgeblähten EU-Haushalts fest an einem Strang ziehen sollten. Was wir brauchen ist weniger Bevormundung aus Brüssel. Das erreicht man am besten mit einem drastisch reduzierten Verwaltungsapparat. Die Versorgungsansprüche der EU-Beamten haben ein geradezu obzönes Niveau erreicht, von dem jeder rechtschaffene Arbeitnehmer nur träumen kann (Leichte Erhöhung der Rente in Deutschland, hohe Pension in EU - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/leichte-erhoehung-der-rente-in-deutschland-hohe-pension-in-eu-a-867030.html)). Schluß mit diesem Unfug!
3. In GB erwähnt mit keinem Wort...
der-denker 13.11.2012
Aber in der deutschen Hofberichterstattung werden diese Banalitäten natürlich pflichtschuldigst ausgebreitet. Und was heißt "Antrittsbesuch"? Gauck ist doch schon gefühlte 4 1/2 öde Jahre im Amt. Oder sollten wir noch so viel vor uns haben? Was soll's! Am besten man wird apolitisch und lässt Schwarz-Gelb, Gauck, die Finanzbrache, und das Establishment, inklusive Mainstream-Medien einfach gewähren. Das Leben ist ohnehin Illusion, Maya, kein Grund also sich dauernd aufzuregen...
4.
rokokokokotte 13.11.2012
Zitat von sysopDPAEs knirscht im deutsch-britischen Verhältnis, die EU-Frage spaltet die Partner. Bundespräsident Gauck versuchte beim Antrittsbesuch in London, gut Wetter zu machen. Doch die Konflikte bleiben. http://www.spiegel.de/politik/ausland/bundespraesident-gauck-absolviert-seinen-antrittsbesuch-bei-der-queen-a-867053.html
Wenn das so weiter geht, kann man sich als FRITZ bald nirgends mehr im Ausland sehen lassen. Und das alles nur wegen der Schwäbischen Hausfrau aus der Uckermark. Mensch, Mutti!
5. Bezeichnend...
adam68161 13.11.2012
ist der "kleine" Empfang durch die Queen: Liesbeth hat ihr ältestes Kostüm aus dem Schrank gehölt und Philip die Kravatte aus den 50ern, die er sonst in Balmoral beim Jägerabend trägt. Dazwischen ein freundlicher Pastor, der sich zunehmend als ein brav-biederer Jedermann entpuppt. Vorbei dieZeiten, in denen ein "Präsident" Weizäcker beim Galadiner der Queen zutoastete....
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Der deutsche Bundespräsident
Das Amt
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.
Die Aufgaben
Das Staatsoberhaupt vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt im Namen des Bundes Verträge mit anderen Staaten. Zu den normalen Geschäften zählen Staatsbesuche und Empfänge von Diplomaten. Er kann durch Reden und Reisen politische Akzente setzen.

Zu den Aufgaben und Rechten gehört die Mitwirkung bei der Regierungsbildung. Der Präsident schlägt dem Bundestag einen Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt ihn. Falls der Kandidat keine Mehrheit findet, kann der Präsident das Parlament auflösen. Er ernennt und entlässt auch die Minister, allerdings auf Vorschlag des Kanzlers. Gesetze können erst wirksam werden, wenn der Präsident sie unterschrieben hat. Seine Unterschrift kann er nur aus verfassungsrechtlichen Gründen verweigern.
Das Wahlverfahren
Anders als in Frankreich, Österreich oder Polen wird das deutsche Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk, sondern von einem Wahlgremium (Bundesversammlung) gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Der Präsident kann nur durch das Bundesverfassungsgericht und nur bei vorsätzlichen Verstößen gegen das Grundgesetz oder andere Bundesgesetze seines Amtes enthoben werden.
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