Bundesregierung warnt Nordkorea vor Raketenstart

Berlin/Pjöngjang - Deutschland hat den von Pjöngjang geplanten Start einer Langstreckenrakete verurteilt. Dieser wäre eine "deutliche Provokation" und verletze internationale Verpflichtungen Nordkoreas, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch in Berlin. Der Start würde die Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm gefährden. "Wir rufen Nordkorea auf, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren." Die Bundesregierung warne Nordkorea "explizit" vor dem Raketenstart, so Streiter.

Trotz internationaler Kritik will Pjöngjang noch diese Woche eine Rakete starten. Nordkorea betankte am Mittwoch den Flugkörper auf seiner Abschussbasis Tongchang-ri im Nordosten des Landes. Pjöngjang will das Geschoss vom Typ Unha-3 zwischen Donnerstag und Montag anlässlich der Feiern zum 100. Geburtstag des verstorbenen Staatsgründers Kim Il Sung starten. Es soll den Beobachtungssatelliten Kwangmyongsong-3 - zu Deutsch: Glänzender Stern - ins All bringen.

Vertreter der nordkoreanischen Raumfahrtbehörde sagten am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Pjöngjang vor ausländischen Journalisten, die Langstreckenrakete sei im Notfall aber auch in der Lage, sich selbst zu zerstören.

Sorgen über seinen geplanten Raketenstart wies Nordkorea zurück. Die USA betrachten den Start als Test einer Rakete, die ihr Territorium erreichen könnte. Washington forderte Pjöngjang erneut zum Verzicht auf weitere Raketen- oder Atomtests auf. "Wenn Nordkorea eine friedliche, bessere Zukunft für sein Volk will, sollte es keinen weiteren Start unternehmen", sagte Außenministerin Hillary Clinton am Dienstag nach einem Treffen mit ihrem japanischen Amtskollegen Koichiro Gemba. Ein solcher Raketenstart bedeute eine "direkte Bedrohung der regionalen Sicherheit" und wäre ein "ernster und klarer Verstoß" gegen geltende Resolutionen des Weltsicherheitsrats.

Ähnlich äußerten sich auch Clintons japanischer Kollege Koichiro Gemba und die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice. Auch Russland verurteilte den geplanten Satellitenstart und nannte ihn einen Verstoß gegen Uno-Resolutionen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau sagte am Dienstag, die Pläne Pjöngjangs seien ein Beispiel dafür, dass Entscheidungen des Weltsicherheitsrats ignoriert würden.

Pjöngjang hatte jeweils wenige Monate vor den Atomwaffentests in den Jahren 2006 und 2009 Langstreckenraketen getestet. Nun wird befürchtet, dass Nordkorea auch diesmal einen Atomwaffentest vorbereitet. Pjöngjang ist es trotz zweier Versuche 1998 und 2009 bisher nicht gelungen, einen Satelliten in die Umlaufbahn zu bringen.

Kurz vor dem umstrittenen Start der Langstreckenrakete wuchs in Ostasien die Nervosität. Mehrere Fluggesellschaften hatten am Dienstag eine Änderung ihrer Flugrouten in der Region angekündigt.

Kim Jong Il zum "Ewiger Generalsekretär" ernannt

Inmitten der Vorbereitungen zu den Feierlichkeiten zum 100. Geburtstag seines Großvaters wurde Kim Jong Un zum "Ersten Sekretär" der Arbeiterpartei ernannt - ein offenbar neuer Titel in Nordkorea. Sein verstorbener Vater Kim Jong Il erhielt den Titel "Ewiger Generalsekretär", wie die amtliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete. Die Ernennungen erfolgten auf einem Sondertreffen der Partei.

Um auch die Kontrolle Kim Jong Uns über das Militär zu festigen, wurde einer seiner Vertrauten zum Verteidigungsminister ernannt. Die Zeitung der regierenden Arbeiterpartei, "Rodong Sinmun", berichtete, Kim Jong Gak sei nun "Minister der bewaffneten Kräfte des Volkes".