EU-Kampftruppen: Beraten statt schießen

Verteidigungsminister de Maizière: "Den Kollaps von Staaten verhindern" Zur Großansicht
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Verteidigungsminister de Maizière: "Den Kollaps von Staaten verhindern"

Die Europäische Union verfügt über zwei Kampftruppen, die ständig einsatzbereit sind. Nur wurden sie noch nie eingesetzt. Nach SPIEGEL-Informationen will die Bundesregierung die Soldaten nun als Berater einsetzen. Doch gegen den Plan gibt es Widerstand.

Berlin - Seit sieben Jahren verfügt die Europäische Union über zwei ständig einsatzbereite Kampftruppen. Diplomaten bezeichnen sie als "Flaggschiff" der EU-Sicherheitspolitik. Eigentlich wurden sie geschaffen, damit die EU schnell militärisch auf Krisen und Konflikte reagieren kann. Als mögliches Operationsgebiet legten die Verteidigungsminister einen 6000-Kilometer-Radius um Brüssel fest.

Allerdings: Die sogenannten Battlegroups sind noch nie eingesetzt worden. Für echte Kampfeinsätze der 1500 Mann starken Truppen, die aus Soldaten der EU-Mitgliedsländern zusammengesetzt sind, fehlt der politische Wille. Deshalb hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nun vorgeschlagen, eine der Einheiten zu einer Ausbildungs- und Beratungstruppe für ausländische Militärs umzubauen.

Damit wolle Deutschland Schlüsse aus den jüngste Erfahrungen in Konfliktregionen wie Somalia und Mali ziehen. Diese Beispiele hätten gezeigt, dass es notwendig sei, eine solche Aufbauhilfe schnell bereitzustellen, "um den Kollaps von Staaten zu verhindern", heißt es in einem vertraulichen "Non-Paper", das die Bundesregierung vor einiger Zeit in Brüssel einreichte.

Die Idee aus Berlin stößt jedoch bei den EU-Partnern auf Widerstand. Auf einer Sitzung der für Sicherheitsfragen zuständigen Botschafter führte der Vertreter Großbritanniens die Front gegen den deutschen Vorschlag an.

Die meisten Mitgliedstaaten wollen den Kampfcharakter der Truppen bewahren, der Auswärtige Dienst der EU schlägt in einem Papier sogar vor, sie um "eine Marine- und/oder eine Luftwaffen-Komponente" zu ergänzen. Ob die Truppen damit öfter eingesetzt würden, ist fraglich.

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1. Bevor De Maiziere
tyr-7 21.07.2013
die neue NVA etabliert, sollte er erst einmal seine "Altlasten" aufklären. Das der Mann noch im Amt ist, zeigt das wir uns auf direktem Wege in die Diktatur befinden. Abwählen !
2.
asdf01 21.07.2013
Zitat von sysopDamit wolle Deutschland Schlüsse aus den jüngste Erfahrungen in Konfliktregionen wie Somalia und Mali ziehen.
Schlüsse, aber keine Konsequenzen? Das ist ja spektakulär...
3. Ist doch eigentlich ganz gut,
experiencedsailor 21.07.2013
wenn Truppen nicht eingesetzt werden müssen und man sie im Grunde abschaffen könnte, oder? Im übrigen sehen wir ja am Beispiel Afghanistan wie gut das so mit Aufbau-, Beratungs- und Hilfstruppen funktioniert. Aber das Thema Sicherheitspolitik hat ja seit dem Ausspruch in der Ära Struck "Deutschland wird am Hindukusch verteidigt" hierzulande sowieso eine merkwürdige Interpretation. Und wenn´s dann mal knallt, dann brauchen wir einen Betroffenheits-, Empörungs- und Untersuchungsausschuß. Polemik? Yes, Sir!
4. Typisch EU halt
meischer 21.07.2013
Kostet Unsummen, aber praktischer Nutzen oft gleich Null. Und wenn man außer Einzahlen mal was will, ist nur Theater.
5. Eine Geisterarmee?
n01 21.07.2013
Zitat von meischerKostet Unsummen, aber praktischer Nutzen oft gleich Null. Und wenn man außer Einzahlen mal was will, ist nur Theater.
Zumindestens weiss ich jetzt, das die EU seit 7 Jahren eine spezielle Eingreiftruppe hat, die noch nie eingegriffen hat, in Zukunft auch kaum irgendwo eingreifen wird, aber sich diese (hoffentlich vorhandene) Eingreiffähigkeit wohl teuer (mit EU Mitteln) bezahlen lässt. Ist das so eine Art Geisterarmee ?
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