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07. Juli 2016, 21:29 Uhr

Bundeswehr

Bundestag billigt erweiterten Einsatz vor Libyen

Die Bundeswehr soll vor der Küste Libyens den Schmuggel von Waffen für die Terrormiliz IS stoppen. Der Bundestag hat eine entsprechende Erweiterung des Einsatzes beschlossen.

Die Bundeswehr soll vor der libyschen Küste nicht mehr nur Flüchtlinge retten und Schleuser bekämpfen, sondern auch den Waffenschmuggel unterbinden. Gegen die Stimmen der Opposition billigte der Bundestag eine entsprechende Erweiterung des Einsatzes.

Wie bisher sollen allerdings vorerst nur zwei deutsche Schiffe mit insgesamt rund 400 Soldaten zum Einsatz kommen. Die Obergrenze für die Operation "Sophia" bleibt unverändert bei 950 deutschen Einsatzkräften.

Künftig geht es vor allem darum, Waffenlieferungen an die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu verhindern. Mit der Kontrolle der verdächtigen Schiffe will die EU verhindern, dass sich der IS in Libyen weiter ausbreitet. Millitärs zweifeln am Sinn der Mission.

Geheimdienstberichten zufolge werden die Kämpfer vor allem über die Hafenstadt Sirte vom Meer aus mit Waffen und Munition versorgt. Zu den neuen Aufgaben im Mittelmeer gehört ferner die Überwachung des Seegebiets sowie die Ausbildung der libyschen Küstenwache.

Die EU-Mission "Sophia" wurde im vergangenen Jahr gestartet. Beteiligt sind etwa 1400 Soldaten und Zivilisten aus 22 Ländern. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 mit zwei Schiffen an "Sophia", bisher agieren die europäischen Kriegsschiffe nur in den internationalen Gewässern rund 50 Kilometer vor der Küste des Krisenstaats.

asa/dpa

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