55. Jahrestag Bundestag und Nationalversammlung fordern neuen Élysée-Vertrag

Vor 55 Jahren wurde der deutsch-französische Élysée-Vertrag unterzeichnet. Anlässlich des Jubiläums forderten Bundestag und Nationalversammlung in einer Resolution ein neues gemeinsames Freundschaftsabkommen.

Fahnen von EU, Frankreich und Deutschland vor dem Reichstagsgebäude
AFP

Fahnen von EU, Frankreich und Deutschland vor dem Reichstagsgebäude


Der Bundestag und die französische Nationalversammlung haben am 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags für eine noch engere Zusammenarbeit beider Länder geworben. Der Bundestag beschloss am Montag im Beisein französischer Abgeordneter eine gemeinsame Resolution, die sich für einen "neuen Élysée-Vertrag" ausspricht.

Der Élysée-Vertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und dem französischen Staatschef Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Der Vertrag regelt die deutsch-französische Zusammenarbeit und gilt als Meilenstein in der Aussöhnung beider Länder nach dem Zweiten Weltkrieg.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, der damals deutsch-französische Freundschaftsvertrag habe die Beziehungen beider Länder "glücklich verändert". Die Welt wandle sich aber beständig. "Deshalb nehmen wir den 55. Jahrestag zum Anlass, um gemeinsam die Grundlagen unserer engen Zusammenarbeit weiterzuentwickeln." Dies sei auch für Europa wichtig, betonte Schäuble: "Unseren beiden Staaten kommen besondere Aufgaben im zusammenwachsenden Europa zu.

Der französische Parlamentspräsident François de Rugy würdigte die bilateralen Beziehungen: "Frankreich und Deutschland sind nicht mehr nur ein Paar. Unsere beiden Länder sind eine Familie."

Rugy sagte in einer auf Deutsch gehaltenen Rede im Bundestag, die deutsch-französischen Beziehungen seien das "Fundament" Europas. Das bedeute aber nicht, die anderen EU-Partner unter die "Aufsicht eines deutsch-französischen Direktoriums" zu stellen.

In seiner Rede warnte der Präsident der Assemblée Nationale vor Populismus und Nationalismus und bekräftigte: "Populismus und nationalistische Bewegungen bedrohen alle europäischen Nationen." Das gelte auch für Staaten mit einer fest verankerten demokratischen Tradition.

als/dpa/AFP



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