Bundeswehr lässt afghanische Aufständische mit Drohnen töten

Hamburg - Die Bundeswehr hat im Afghanistan-Einsatz laut SPIEGEL-Informationen Aufständische mit einer bewaffneten Drohne töten lassen. Das geht aus einer vertraulichen Stellungnahme von Verteidigungsstaatssekretär Thomas Kossendey auf eine Anfrage des SPD-Bundestagsabgeordneten Hans- Peter Bartels hervor.

Demnach kam es am 11. November 2010 "auf Anforderung deutscher Isaf-Kräfte" zum Einsatz einer Kampf-Drohne der US-Streitkräfte im Distrikt Chahar Darreh. Im Rahmen eines "Close Air Support", der Unterstützung von Bodentruppen aus der Luft, "wurden vermutlich vier Angehörige der regierungsfeindlichen Kräfte getötet", schreibt Kossendey. 2009 hatte die Bundeswehr erstmals den Einsatz einer bewaffneten Drohne angefordert. Damals wurde in der Provinz Kunduz eine Sprengfalle aus der Luft zerstört.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Drohnen als "ethisch neutrale Waffe" bezeichnet und damit eine Debatte über deren Einsatz für gezielte Tötungen ausgelöst. Die Armee plant, in den kommenden Jahren eigene, waffenfähige Drohnen anzuschaffen. Nach Bartels' Einschätzung ist dies überflüssig. Der Einsatz von US-Drohnen im Auftrag der Bundeswehr zeige, "dass es keine Fähigkeitslücke der Nato bei der bewaffneten Luftunterstützung gibt". Eine "eilige Anschaffung von bewaffneten Drohnen ist damit nicht mehr notwendig".

Der Einsatz von Drohnen zur gezielten Tötung von Menschen ist in Deutschland umstritten. So befürchtet der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck, "dass die Hemmschwelle, Gewalt einzusetzen, durch den Krieg am Computer sinkt. Drohnen dürfen keine Hinrichtungsinstrumente sein." Außerdem könne es im Drohnenkrieg sehr schwierig sein, zwischen Kämpfenden und Unbeteiligten zu unterscheiden, "Unschuldige dürfen aber auf keinen Fall getötet werden."

Während Deutschland noch über die Rolle von Kampfdrohnen im Afghanistan-Krieg diskutiert, nutzen die USA Drohnen auch zur gezielten Tötung von Terrorverdächtigen außerhalb von Kriegsgebieten - und nimmt dabei den Tod Unbeteiligter in Kauf. So zum Beispiel in Pakistan. Ein UNO-Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass in Pakistan bereits über 400 Zivilisten durch US-Drohneneinsätze ums Leben gekommen seien. Die Regierung Obama betont hingegen immer wieder, dass die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung äußerst überschaubar sei. CIA-Chef John Brennan bezeichnete solche Fälle als "äußert seltene Ausnahmen".

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