Bundeswehr Untersuchung zu Folterfotos aus dem Kosovo

Im Verteidigungsministerium sorgen Gerüchte um angebliche Folterfotos für Aufregung. Einem Zeitungsbericht zufolge kursieren bei den Kfor-Truppen im Kosovo entsprechende Aufnahmen mit deutschen Soldaten. Das Verteidigungsministerium prüft den Verdachtsfall, geht aber davon aus, dass nichts daran ist.


Berlin - Ministeriumssprecher Norbert Bicher sagte der "Bild"-Zeitung: "Wir gehen diesem ungeheuerlichen Verdacht mit dem gebotenen Ernst nach. Wir bemühen uns auf allen Wegen, diese angeblichen Fotos zu bekommen." Bicher stellte jedoch klar: "Wir gehen davon aus, dass da nichts dran ist."

Verteidigungsminister Peter Struck habe eine interne Untersuchung gestartet, berichtet die Zeitung. Der CSU-Verteidigungsexperte Christian Schmidt forderte eine völlige Aufklärung. Das sei man den Bundeswehrsoldaten und den Bürgern des Kosovo schuldig. Struck selbst hatte noch vor einigen Tagen festgestellt: "Ein deutscher Soldat foltert nicht."

Bicher sagte heute, ein Anrufer habe sich im Ministerium und offenbar auch bei Medien gemeldet und behauptet, er habe solche Fotos. Auf spätere Nachfrage habe er dann relativiert, nicht er selbst sei im Besitz von Fotos, sondern ein Bekannter. Struck habe daraufhin angeordnet, die zuständigen Kommandeure im Kosovo danach zu fragen. Nach mehrfachen Befragungen gebe es weiterhin keinerlei Hinweise, dass es Folterungen oder Fotos davon gebe, sagte Bicher. Strucks Anordnung habe nichts mit konkreten Anzeichen zu tun, sondern mit dem sensiblen Thema.

Zu Beginn des Kosovo-Einsatzes 1999 haben auch deutsche Soldaten für eine kurze Zeit ein Gefängnis bewacht, bevor die Uno-Mission startete.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Reinhold Robbe, war am heute Vormittag von Struck über die in Berlin kursierenden Gerüchte informiert worden. Gegenüber SPIEGEL ONLINE erklärte der SPD-Politiker, er sehe der Untersuchung im Ministerium "mit außerordentlicher Gelassenheit entgegen". Nach dem derzeitigen Stand gebe es keinen Beweis, dass die Fotos existierten noch die darin beschriebenen Szenen je stattgefunden hätten, so Robbe weiter.

Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Christian Schmidt, der Fall müsse "restlos aufgeklärt" werden. Der CSU-Politiker wollte nicht ausschließen, dass jemand das Ansehen der Bundeswehr mit angeblichen Bildern zu schaden versuche. "Wenn einer versucht, mit Fakes die Bundeswehr madig zu machen, dann ist das ein Fall für die Staatsanwaltschaft", so Schmidt.

Auch der frühere Heeresinspekteur Helmut Willmann sieht keine Hinweise darauf, dass deutsche Soldaten im Kosovo an Folterungen beteiligt gewesen sein könnten. "Anhand der Erziehung und Ausbildung der Soldaten ist das für mich nicht vorstellbar", sagte er der Tageszeitung "Die Welt". Oberster Grundsatz im Einsatz seien Menschenwürde und Menschenrechte.



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