Von der Leyen zu neuen Auslandseinsätzen "Wir können das"

Trotz Pannenserie: Nach Ansicht von Verteidigungsministerin von der Leyen ist die Bundeswehr für neue Auslandseinsätze etwa in der Ukraine oder im Irak gewappnet. Auch an der umstrittenen Drohne "Euro Hawk" will die Ministerin wenn möglich festhalten.

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Berlin - Ukraine-Konflikt, Kampf gegen die IS-Miliz, Ebola: Die deutsche Regierung verspricht ein stärkeres weltweites Engagement. Nun hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Anspruch Deutschlands nach einer größeren Rolle untermauert. Mit den weltweiten Brandherden seien Krisen da, "die sozusagen (…) danach rufen, dass wir Verantwortung übernehmen", sagte von der Leyen in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Und das können wir auch."

Die angekündigte Ausweitung der Einsatzzone fällt in eine Zeit, in der die Bundeswehr von einer peinlichen Pannenserie erschüttert wird.

Neben eigenen Fehlern bei der Bundeswehr sieht von der Leyen auch die Industrie verantwortlich für die vielen Ausrüstungsprobleme bei den Streitkräften. "Es ist richtig, dass viele dieser Großprojekte viel zu spät kommen (...) und sehr viel zu teuer sind", räumte sie ein. "Es ist richtig, dass wir für so große Angehen im Verteidigungsministerium besser werden müssen, was die Professionalität angeht", sagte die CDU-Politikerin.

Französische und deutsche Soldaten in die Ostukraine?

Von der Leyen bestätigte, dass in Berlin und Paris über einen gemeinsamen Einsatz in der Ostukraine nachgedacht werde. Inhalt der Überlegung sei, dass Deutschland zusammen mit Frankreich im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Einhaltung des Waffenstillstands überwachen könnte. Im Gespräch ist der Einsatz von Drohnen. Für die Frage, ob das einen Bundeswehreinsatz bedeute, der vom Bundestag ein Mandat erhalten müsse, sei es noch zu früh, sagte die Ministerin. Die britische Boulevardpresse gibt schon mal den Ton vor: "Die Deutschen planen erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder Soldaten in die Ukraine zu schicken", titelt das Krawallblatt "Daily Mail".

"Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukrainestabilisiert und in einen Friedensprozess mündet", sagte von der Leyen zu den Einsatzplänen. Das Auswärtige Amt äußerte sich deutlich zurückhaltender. "Es handelt sich derzeit nur um Sondierungsgespräche", erklärte ein Sprecher. Es müssten noch schwierige rechtliche und politische Fragen geklärt werden. Wie viele Truppen für diese Mission gebraucht würden, ist noch unklar - im Gespräch sind 200 Soldaten, unter ihnen 50 Fallschirmjäger.

In dem ARD-Interview bestätigte von der Leyen zugleich einen SPIEGEL-Bericht, wonach es Überlegungen zur Wiederbelebung des umstrittenen Drohnenprojekts "Euro Hawk" gibt. Entscheidend sei welche Schlüsseltechnologien Deutschland benötige, "um unabhängig zu sein." Infolge des im Mai 2013 eingestampften Projekts war von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) von seinem Amt zurückgetreten. Bis dahin waren Kosten von mehr als 500 Millionen Euro angefallen. Die Ministerin sagte nun, diese Investitionen hätten sich "ausgezahlt". Generell machte sie darauf aufmerksam, dass die Bundeswehr für ein größeres Engagement auch mehr Geld benötige.

Deutschland baut Ausbildungsszentren im Irak

Am Montag will die Verteidigungsministerin ein Gutachten vorlegen, das Aufschluss über den Stand der neun größten Rüstungsprojekte gibt. Vorab sickerte durch, dass die externen Gutachter etwa 140 "Probleme und Risiken" bei den Großprojekten identifiziert haben sollen.

Allen Ausrüstungsmängeln zum Trotz: Auch im Nordirak will die Bundeswehr ihr Engagement ausweiten. Die schwarz-rote Regierung prüft den Aufbau eines militärischen Ausbildungszentrums in Arbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan. Derzeit sind in Arbil 13 deutsche Soldaten stationiert, darunter sechs Fallschirmjäger zur Ausbildung. Nun soll Deutschland eines von acht bis zwölf militärischen Trainingszentren aufbauen, in denen kurdische, aber auch christliche und jesidische Kämpfer geschult werden sollen.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, hatte ausdrücklich vor weiteren Missionen gewarnt: "Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind mit der derzeitigen Ausstattung nicht weiter ausweitbar", sagte der FDP-Politiker Ende September.

daf/syd/dpa/AFP/Reuters

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insgesamt 92 Beiträge
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Seite 1
Zorin 05.10.2014
1. Also
immer wenn von der Leyen Statement abgibt, dann würde einen nicht wundern, wenn die Drohnen vom Himmel fallen.
adelsexperte 05.10.2014
2. Furchtbar
Am Ende bekommen wir die Atombomben auf den Kopf. Wir sollten wenigstens versuchen neutral zu sein.
Jasper Fetherstone 05.10.2014
3. Einfache Lösung
Die ganze Kohle, die Jahr für Jahr im Ausland zur Bankenrettung oder Ähnlichem verbraten wird, bleibt ab jetzt hier und hilft dabei mit, aus der Bundeswehr eine schlagkräftige Truppe zu machen. Dann klappt's auch mit den Auslandseinsätzen.
usmc-patrol 05.10.2014
4. Yes we can !
Yes we kann ein jeder sagen, als Zeichen totaler Selbstüberschätzung. Bin nur 'heilfroh, daß uns niemand hier in Deutschland angreift. Mit so einer Verteidigungstante und ihren McKinsey-Beratern würden wir vor Putins Armee blöd dastehen. Na ja Gott sei Dank gibts noch uncle Sam hierzulande.
reever_de 05.10.2014
5. Frage mal dazu ...
"...(lt.). von der Leyen ist die Bundeswehr für neue Auslandseinsätze etwa in der Ukraine oder im Irak gewappnet." - WAS bitte wollen Sie denn in der Ukraine militärisch mit wem abmachen, Frau von der Leyen? Wollen Sie unbedingt wieder eine deutsche Armee im Osten sehen? Haben Sie völlig den Verstand verloren, auch nur solche Sätze zu äußern?? Auf was bitte wollen Sie und Ihre Partei uns so langsam, aber sicher einstimmen? Soll ich schon mal vorsichtig anfangen, lang haltbare Lebensmittel, Mineralwasser und Medikamente im Keller einlagern? Der Opa nebenan hat bestimmt noch Tipps für mich, "wenns dann losgeht".
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