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Stuxnet-Ermittlungen: Obamas Lieblingsgeneral unter Spionageverdacht

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James Cartwright galt als Vertrauter von Präsident Obama. Als Stuxnet-Projektleiter soll der damalige General Details über das Computervirus ausgeplaudert haben. Während seiner Militärkarriere hatte er sich mächtige Feinde gemacht.

Washington - Der nächste Verratsskandal erschüttert die USA. Wieder sollen hochsensible Informationen an Journalisten weitergereicht worden sein. Im Zentrum der Affäre steht der Computervirus Stuxnet, der 2010 das iranische Atomprogramm torpediert hatte.

Der spektakuläre Verdacht, der nun im Raum steht: Projektleiter und Ex-Top-Militär James E. "Hoss" Cartwright selbst könnte Details über das eigene Spähprogramm an die Presse weitergereicht haben. Gegen den Vier-Sterne-General und ehemals zweithöchsten Offizier des Landes laufen laut dem US-Sender NBC Ermittlungen. Cartwright sei "ein Ziel", so Justizkreise.

Bisher schweigen alle Beteiligten eisern zu dem Bericht. Aus Cartwrights Camp, dem Weißen Haus und den US-Strafbehörden heißt es unisono: kein Kommentar.

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Vorwürfe gegen James Cartwright: Ein General als Geheimnisverräter
Was NBC berichtet, ist in weiten Teilen jedoch schon sehr konkret. So wurde Cartwright, seit 2011 im Ruhestand, bereits schriftlich über die Ermittlungen gegen ihn informiert. Als "Ziel" (englisch "target") gilt er zwar bisher juristisch noch nicht als Verdächtiger, dürfte es aber bald werden.

In dem Fall geht es um eine Enthüllungsgeschichte der "New York Times" im Juni 2012. Laut dieser soll Cartwright unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush die Idee für die Cyber-Operation mit dem Codenamen "Olympic Games" gehabt und sie dann auch geleitet haben. Als Teil dieser Operation seien dann zusammen mit Israel bei einem Angriff mit dem Stuxnet-Virus 2010 mindestens Tausend Zentrifugen zur Urananreicherung in Iran vorübergehend lahmgelegt worden. Bei dem Projekt handelte es sich um eines der am besten gehüteten Geheimnisse der US-Sicherheitspolitik - und einer der größten bisher bekannten Versuche der virtuellen Kriegsführung durch die USA.

Die "New York Times" verweist in ihrem Bericht von 2012 als Quelle auf "aktive und ehemalige amerikanische, europäische und israelische Offizielle", die "mit den Programm befasst waren". Einer dieser ehemaligen Offiziellen auf US-Seite könnte Cartwright gewesen sein.

Seit Ende 2012 im Fokus der Fahnder

Kaum war der Artikel in der "New York Times" erschienen, begann bei US-Militär, Regierung und Strafbehörden die hektische Suche nach dem Datenleck. Präsident Barack Obama verkündete eine "Null-Toleranz-Linie" für derartige Indiskretionen.

Laut NBC konzentrierten sich die Ermittlungen, von Justizminister Eric Holder geleitet, zunächst auf das Weiße Haus. Hatte dort jemand mit Reportern geplaudert? Ende 2012 schließlich richteten die Fahnder der Bundespolizei FBI ihren Fokus auf Cartwright. Wie die Ermittler auf die Spur des Militärs kamen ist, wie vieles in diesem Fall, noch offen. Nach Informationen von NBC kam es dabei jedoch offenbar nicht zu Abhöraktionen gegen die "New York Times"-Journalisten.

Fachkenntnisse dürfte er ohne Zweifel reichlich gehabt haben. Immerhin gilt Cartwright als einer Architekten hinter der Hacker-Kampagne. Der "Washington Post" beschrieb ein Informant im vergangenen Jahr die Rolle Cartwrights bei der Entwicklung des Spähprogramms so: "Er lotete die Grenzen des Möglichen aus. Er hatte die Vision, das Gesamtbild im Blick."

2009 kommt es zum Eklat

Cartwrights Vita vermittelt das Bild eines Top-Militärs mit Zugang zu den höchsten Zirkeln der Macht. Einige Brüche im Lebenslauf lassen aber auch vermuten: Dieser Mann hat seinen eigenen Kopf. 2009 machte er sich mächtige Feinde in der höchsten Kommandoriege der US-Streitkräfte. Damals stemmte er sich gegen Pläne weitere Zehntausende Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Mit diesem Schritt stieß er zwar in Teilen der Obama-Administration auf Zustimmung - erzürnte aber gleichzeitig die Top-Riege des US-Militärs. Das Verhältnis zu General David Petreaus, damals Befehlshaber der Streitkräfte, galt danach als zerrüttet.

Auf einen Unterstützer allerdings konnte Cartwright lange zählen: Präsident Obama. Spätestens seit der Aufregung um die Afghanistan-Truppen holte Obama immer wieder den Rat des technikbegeisterten Militärs ein. Cartwright war dabei, wenn es um prekärste Fragen der US-Sicherheitspolitik ging. Im Weißen Haus galt er rasch als "Obamas Lieblingsgeneral".

2011 war es mit der Sympathie vorbei

Bei aller gegenseitiger Bewunderung: Als es 2011 darum ging, den Chef-Posten der Joint Chiefs of Staff neu zu besetzen, überging Obama seinen Liebling. Eigentlich hätte Cartwright als bisherige Nummer zwei durchaus gute Chancen auf den Top-Posten gehabt. Obama fürchtete jedoch, Cartwright könnte mit seiner Aktion 2009 zu viele Brücken verbrannt haben. Ein Team Player sei er nicht, so eine Quelle aus dem Pentagon in der "Washington Post".

Nach seiner Pensionierung war Cartwright im "Think Tank" Center for Strategic and International Studies aktiv und tat sich als Sprecher zu Themen der nationalen Sicherheit hervor - aber auch als Kritiker der Obama-Administration. Zuletzt hatte er auf einem Vortrag im März die Drohnenpolitik seines Landes scharf kritisiert.


Anmerkung der Redaktion: Zunächst hieß es in dem Text, Eric Holder sei Generalbundesanwalt, tatsächlich leitet er das US-Justizministerium.

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1. Ich kann den ganzen Mist nicht mehr sehn....
R4mbo 28.06.2013
Es wird Zeit, dass sich die Weltbevölkerung durch das Internet zusammen tut und alle über Gemeinsame Gesetze abstimmen, das sich das alles vernetzt, keine Landesgrenzen mehr, die Regierungen sind es die im Weg stehn.... Direkte Demokratie, weltweit, es wird Zeit damit dieser ganze Wahnsinn ein Ende hat.
2. Hätte Cartwright ...
thorkhan 28.06.2013
... die Ponderosa-Ranch doch bloß nie verlassen: "Cartwright sei "ein Ziel", so Justizkreise. " Diese Sprachregelung ist übrigens entlarvend: die halten inzwischen ihre eigenen Soldaten für Anti-Terror-Ziele.
3. Irgendwas läuft..
martin_in_paris 28.06.2013
gewaltig schief in den USA. Offensichtlich haben da "ein paar" noch 'ne Rechnung offen mit der amerikanischen Regierung, bei so vielen Whistleblower in letzter Zeit. Nachtigall ick hör dir trapsen! :)
4. Aus der Einnerung
HeinrichMatten 28.06.2013
Zitat von sysopAPJames Cartwright galt als Vertrauter von Präsident Obama. Nun ist der Ex-General in eine Spionageaffäre verwickelt. Als Stuxnet-Projektleiter soll er Details über das Computervirus ausgeplaudert haben. Während seiner Militärkarriere hatte er sich mächtige Feinde gemacht. http://www.spiegel.de/politik/ausland/cartwright-obamas-lieblingsgeneral-unter-spionageverdacht-a-908371.html
Die Cartwrights...., hatten die nicht einen Koch, der kein -r- aussprechen konnte?
5.
Ernst August 28.06.2013
Zitat von sysopAPJames Cartwright galt als Vertrauter von Präsident Obama. Nun ist der Ex-General in eine Spionageaffäre verwickelt. Als Stuxnet-Projektleiter soll er Details über das Computervirus ausgeplaudert haben. Während seiner Militärkarriere hatte er sich mächtige Feinde gemacht. http://www.spiegel.de/politik/ausland/cartwright-obamas-lieblingsgeneral-unter-spionageverdacht-a-908371.html
Jeden Tag ein neuer Beweis.
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Irans Atomprogramm
Streit
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.


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