China: Bau von umstrittener Erdölraffinerie gestoppt

Peking - Es ist ein großer Erfolg für die Demonstranten: Nach heftigen Protesten haben die Behörden in China den Bau einer umstrittenen Erdölraffinierie im Osten des Landes gestoppt. Zuvor hatte es schwere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gegeben. Internet-Berichten zufolge setzte die Polizei Tränengas gegen die Demonstranten ein, die seit fast einer Woche gegen die geplante Raffinerie in Ningbo in der Provinz Zheijang protestierten.

Auf der Internetseite der Stadtverwaltung hieß es am Sonntag kurz und bündig, das Projekt werde nicht fortgesetzt. Die Raffinerie im Wert von 55,9 Milliarden Yuan (6,9 Milliarden Euro) sollte als Filiale des chinesischen Erdölriesen Sinopec entstehen.

Auf der Webseite molihua.org, die soziale Unruhen dokumentiert, waren Fotos aus Ningbo zu sehen, auf denen Demonstranten Tausenden Bereitschaftspolizisten gegenüberstanden. Laut Medienberichten aus Hongkong warfen die Protestierenden Fahrzeuge um, darunter Polizeiautos. Mehrere Beamte seien verletzt worden, als Demonstranten eine Polizeiwache mit Steinen bewarfen. Die örtliche Regierung wies die Polizei an, "den Gesetzen entsprechend" für Ordnung zu sorgen, womit in der chinesischen Behördensprache in der Regel ein hartes Vorgehen gegen Demonstranten gemeint ist.

Bei einer Krisensitzung der Kommunistischen Partei am Samstagabend räumten örtliche Funktionäre allerdings laut einer offiziellen Mitteilung ein, dass das Fabrikprojekt noch nicht formell genehmigt worden sei. Sie kündigten an, die Bedenken der Gegner anzuhören. Anwohner sorgen sich laut chinesischen Medienberichten um die gesundheitlichen Auswirkungen der im Stadtbezirk Zhenhai geplanten Erdölraffinerie, in der auch Äthylen produziert werden sollte. Außerdem richtete sich der Protest gegen die mit den Baumaßnahmen einhergehenden Zwangsumsiedlungen Tausender Menschen.

Nach Angaben eines Bewohners von Zhenhai versammelten sich am Sonntag erneut tausend Fabrikgegner vor dem Sitz der Bezirksverwaltung und begannen dort einen friedlichen Protestmarsch. Die Demonstration fand unter strenger Beobachtung der Polizei statt.

In China, wo das rasante Wirtschaftswachstum nicht selten auf Kosten der Umwelt geht, protestieren immer mehr Menschen gegen den Bau von Industrieanlagen. Anfang Oktober kam es wegen des Baus eines Kohlekraftwerks in Yinggehai in der südlichen Provinz Hainan zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten. Der Bau einer Metallfabrik in Shifang im südlichen Sichuan wurde nach gewaltsamen Protesten Anfang Juli gestoppt.