KP-Kongress in Peking eröffnet Xi warnt seine Partei vor "ernsten Herausforderungen"

Chinas Präsident hat den Kongress seiner Kommunistischen Partei eröffnet: Die Welt sehe sich "tiefgreifenden Veränderungen" ausgesetzt, sagte Xi. "Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein."

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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat in Peking den 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KP) eröffnet. In seiner Rede warnte Xi seine Partei vor "ernsten Herausforderungen": Sowohl China als auch die Welt hätten es mit tiefgreifenden und komplizierten Veränderungen zu tun. "Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein."

Gleichzeitig kündigte der Staatschef eine weitere Öffnung der chinesischen Wirtschaft an: "China wird der Welt seine Türen nicht verschließen", sagte er: "Öffnung bringt uns Fortschritt, bei Abschottung wird man zurückgelassen." Während die USA sich derzeit hinter Präsident Donald Trumps "America First"-Politik zurückziehen, hatte sich Xi zuletzt als Verfechter der Globalisierung präsentiert. Allerdings beklagen ausländische Unternehmen, dass seinen Worten keine Taten gefolgt seien und der Staat weiterhin die Kontrolle über die Wirtschaft behalte.

Die 89 Millionen Parteimitglieder rief Xi auf dem Parteitag unterdessen auch dazu auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, dass in China Wohlstand geschaffen und der "Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära" erfolgreich wird. Er lobte zudem den Kampf gegen Korruption, es gebe auch innerhalb der Partei keinerlei Toleranz dafür.

Die KP-Mitglieder sollten sich gegen jegliche Versuche zur Wehr setzen, die Führerschaft der Partei zu unterminieren. "Jeder von uns in der Partei muss mehr tun, um die Führerschaft der Partei und das chinesische sozialistische System aufrechtzuerhalten und sich entschieden gegen alle Äußerungen und Handlungen wenden, die diese unterminieren, verzerren oder verleugnen", sagte Xi.

Xi strebt nach mehr Macht

Der Parteikongress findet nur alle fünf Jahre statt, er dauert eine Woche. Im Mittelpunkt des ersten Tages steht der sogenannte Politische Bericht des Parteichefs, der damit seine Vision für die zweitgrößte Wirtschaftsnation präsentiert. An der Eröffnung nahmen auch die ehemaligen Parteichefs Hu Jintao und Jiang Zemin teil, die zu Beginn neben Xi saßen.

Es wird davon ausgegangen, dass die knapp 2300 Delegierten aus dem ganzen Land Xi für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen werden. Auf dem Treffen in Peking will der 64-Jährige seine ohnehin schon beträchtliche Machtfülle noch weiter ausbauen, indem er weitere Gefolgsleute in führende Positionen bringt.

Erwartet wird auch, dass die Delegierten das ideologische Erbe von Xi in der Parteiverfassung festschreiben. Sollte auch sein Name in den Statuten aufgenommen werden, würde Xi auf die gleiche historische Stufe wie der Staatsgründer Mao und der Wirtschaftsreformer Deng Xiaoping gehoben.

Der Parteitag wird auch die Mitglieder des 19. Zentralkomitees wählen, das wiederum einen Tag nach Abschluss des Parteitags das bisher 25-köpfige Politbüro absegnen wird. Daraus bildet sich der engste Führungszirkel mit gegenwärtig sieben Mitgliedern im Ständigen Ausschuss des Politbüros.

Die Namen der Mitglieder des Ständigen Ausschusses werden üblicherweise nach dem Parteitag bekannt gegeben. Xi und Ministerpräsident Li Keqiang dürften im Amt bleiben. Die fünf übrigen Mitglieder des Ständigen Ausschusses werden voraussichtlich aus Altersgründen ausgewechselt.

aar/dpa/AFP



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stefanschultze1 18.10.2017
1. In der DDR aufgewachsen
jetzt in Taiwan. Sozialismus gibt es GANZ sicher nicht in China ausser auf dem Papier. Da kam die DDR deutlich naeher.
thequickeningishappening 18.10.2017
2. Die richtige Mischung macht's
Das chinesische Modell zeigt dass Der Staat sehr wohl erfolgreich Die Wirtschaft dirigieren kann indem man den Kapitalismus eben nicht frei walten lässt!
Xantos73 18.10.2017
3. Moin SPON!
Schon Erstaunlich wie neutral sich der kapitalistisch geprägte Rest der Welt gegenüber dem letzten echten überlebenden kommunistischen Land mit einer Ein-Partei-Diktatur verhält. Wobei von Kommunismus oder Sozialismus wohl kaum noch die Rede sein kann. Würde gern mal einen Gesellschaftswissenschaftler dazu befragen was das da in China nun so richtig ist. Kommunisten mit Parteibuch die dem Kapitalismus frönen? Ich glaube die mehrheitliche Meinung in den westlichen "Demokratien" ist die - seien wir mal froh das die chinesische Regierung die Zügel so fest in der Hand hält - nich auszudenken wenn ein Milliarden-Volk in revolutionäre Anarchie verfallen würde. Wenn man dann anderseits schaut wo China sich derzeit überall einkauft, Produktpiraterie betreibt, Land aufkauft, Schlüsseltechnologien erst kopiert und dann selbst noch verbessert - ich sag nur Solartechnologie, E-Autos, Airbus usw. Oder Staatsanleihen aufkauft - was man so hört soll ja die halbe USA schon den Chinese gehören. Die Verflechtungen sind hier derart imens, das die Worte Vetternwirtschaft oder Korruption die Dimension nicht wirklich zu erfassen vermögen. Ich bin mir auch recht sicher das die Nordkorea-Story eine Inszenierung ist. Ein Theaterstück UND ein Experiment wo ein Ur-Kommunismus hin führt Und zwar von China als auch von den USA aus. Mit allem Drum und Dran inkl. nuklearer Bedrohung und kaltem Krieg. Wäre z.B. mal sehr interessant zu wissen in wievielen Aufsichtsräten von westlichen aktiennotierten Unternehmen und Groß-/Multikonzernen die Chinesen schon ein gehöriges Mitspracherecht haben. Und die stellen ja bekanntlich die Lobby welche der Politik sagt wo es lang geht. Nichts auf diese Welt passiert zufällig wenn sehr sehr mächtige Menschen hier Finger im Spiel haben. Und ich glaube auch der letzten westlichen Regierung ist schon lange bewußt - der chinesische Drache ist schon lange erwacht und wenn man sich den amerikanischen Adler so anschaut, der sieht doch arg gerupft aus. Und eine weltweite Lachnummer mit diesem überalterten Hamsterfellhaarersatzträger an der Spitze. Na hoffendlich bleibt uns das Lachen nicht im Halse stecken...
jupp78 18.10.2017
4.
Zitat von thequickeningishappeningDas chinesische Modell zeigt dass Der Staat sehr wohl erfolgreich Die Wirtschaft dirigieren kann indem man den Kapitalismus eben nicht frei walten lässt!
In vielen Belangen ist China heute kapitalistischer als wir es hierzulande sind. Mit Kommunismus/Sozialismus hat das alles nicht mehr viel zu tun. Und man muss auch nicht so tun, als ob alles super wäre in China. Weitere Bevölkerungsschichten leben, nach unseren Maßstäben, in bitterer Armut.
paula_f 18.10.2017
5. deutsche Vorstände machen durch Ignoranz China zur Nummer 1
Deutsche Entwickler und Erfinder werden ignoriert, verschaukelt oder betrogen. Vorständen deutscher Konzerne lassen sich von ihrer Entourage blenden, nur wenige von ihnen haben selbst tiefes technisches Verständnis. Sie lassen sich von den angeblichen Leistungen in ihren Konzernen blenden. Technik die in Europa mit viel Steuergeld entwickelt wurde wird später mit weltweiter Marktdominanz aus China oder Korea vermarktet. Ganze Entwicklertruppen gehen nach China, oder Korea BMW I Mannschaft, Designbüros von VW, Photovoltaik, Solarthermie, Windkraft, Pharmaproduktion etc. Es geht so weit, dass hier wichtige Kenntnisse verloren gehen. Die Programierung finden in Indien statt, hier kann keiner mehr Maschinensprachen programmieren . Genau dass braucht man aber um überhaupt einen Überblick für das Mögliche zu haben. Tolle Erfindungen haben bei uns keine Chance - denn gefördert und subventioniert werden nur Konzerne, die Frauenhofers und andere werden nur für willfährige Gutachten gebraucht. Es ist einfach lächerlich wenn im Auftrag des VDMA und des Verkehrsministeriums durch Fraunhofer zu Produktionskosten von E-Autos gemacht werden. Das Ergebnis ist fatal angeblich 166% der Kosten gegenüber einem Diesel. Wers glaubt ist selber schuld - China, Korea, die USA, Japan und sogar Malaysia sehen es anders - dort hab man zusammen mit Chinesen Lotus(England) und einem Team von Volvo die TOP Experten für E-Mobility gekauft.
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