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Chinas Dissidenten: Im Gefängnis vergessen

Von Maximilian Ulrich

Oft reicht eine E-Mail oder ein Twitter-Beitrag - und der Autor verschwindet einfach. Auch wenn sich die westliche Weltöffentlichkeit über die Entlassung Ai Weiweis freut, warten in China Hunderte Aktivisten auf ihre Freiheit. Ein Überblick über die Inhaftierten.

REUTERS

Ein Mann ruft einen Freund vom Flughafen aus an: "Ich werde von drei Leuten verfolgt." Er legt auf - und man hört nichts mehr von ihm.

Einer Frau werden die Beine im Gefängnis gebrochen. Sie sitzt seitdem im Rollstuhl. Trotzdem ist sie scheinbar so gefährlich, dass sie unter Hausarrest steht.

Ein junges Mädchen twittert einen Demonstrationsaufruf weiter. Die Demonstration findet nicht statt. Trotzdem muss die junge Frau ins Gefängnis.

Oft sind die Gründe banal, mit denen Menschen in China hinter Gitter gesperrt werden. Manchmal wirken sie schon fast komisch, wie die Anklage, eine Frau habe "den Straßenverkehr behindert".

Dem weltweit berühmt gewordenen Künstler Ai Weiwei wurde Steuerhinterziehung vorgeworfen. Ob das stimmt, ist fraglich. Doch Ai hatte Glück. Er kommt aus einer angesehenen Familie. Er kann sich verhältnismäßig viel erlauben. Auch dass er jetzt freigelassen wurde, ist kein alltäglicher Vorgang in China.

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China: Vergessene Gefangene
Lag es tatsächlich am Druck des Westens, der zur Freilassung Ai Weiweis kurz vor der Deutschlandreise von Chinas Premierminister Wen Jiabao führte? Das ist durchaus möglich, behaupten Experten, denn eines passt den chinesischen Machthabern nicht in den Plan: zu großes Aufsehen um politische Gefangene.

Die Taktik bei Verhaftungen und Hausarrest ist in China eher eine Taktik des Vergessens. Wer sich kritisch äußert landet für Jahre im Gefängnis, oder bekommt Hausarrest. Das bedeutet: kein Kontakt zu Freunden und Familien, kein Telefon, kein Internet. Hausarrest in Chinas ist nichts anderes als ein Gefängnis in den eigenen vier Wänden. Wer sind die Gefangenen, die den chinesischen Behörden so viel Angst machen?

  • Liu Xiaobo
    Einer der prominentesten inhaftierten Chinas. Seit 1989 ist er politisch aktiv. Er erlebte die Demonstrationen auf dem Platz des himmlischen Friedens und setzt sich seitdem für Menschenrechte in China ein. Er ist einer der Initiatoren der "Charta 08", die Reformen und den Schutz von Menschenrechten fordert. Er wurde mehrfach inhaftiert und zuletzt im Jahre 2009 zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. 2010 wurde ihm der Friedensnobelpreis verliehen. Seine Frau, die für ihn den Preis entgegennehmen wollte, steht seitdem unter Hausarrest.

  • Liang Haiyi oder auch "Tiny"
    Ihr Spitzname "Miaoxiao" bedeutet auf Deutsch "klitzeklein" - und das ist Liang Haiyi auch. Jedenfalls politisch. Trotzdem musste die junge Frau, die Mitglied in der kommunistischen Jugendorganisation und Trägerin mehrerer chinesischer Auszeichnungen ist, am 19. Februar ins Gefängnis. Bei Twitter hatte sie über eine geplante Demonstration geschrieben.

  • Ran Yunfei
    "Je öfter dein Blog-Account gesperrt wird, desto mehr strengst du dich an, die Wahrheit zu verbreiten." Ran Yunfei hat viele Blog-Accounts. Der Internetaktivist entwickelte Taktiken, wie er den Zensoren entgehen kann. Zum Beispiel durch ständig wechselnde Benutzerkonten. Das Katz-und-Maus-Spiel endete für ihn im Gefängnis. Am 20. Februar 2011 wurde er festgenommen. Bis heute ist er verschwunden.

"Die chinesische Regierung hat panische Angst davor, dass sich Leute in irgendeiner Weise organisieren" sagt Maja Liebing von Amnesty International. Angekündigte Demonstrationen sorgen bei den Behörden in China für Angst und Schrecken. Man versucht bewusst, die Menschen im Gefängnis vergessen zu machen, damit es keine Proteste gegen ihre Gefangenschaft gibt, so wie bei Ai Weiwei. Informationen über die Gefängnisse und ihre Insassen dringen nicht an die Außenwelt. Ai Weiwei bekam als Auflage für seine Freilassung, nicht über seine Haft zu sprechen.

Oftmals wissen nicht mal die engsten Angehörigen, wo sich ein "Verschwundener" befindet. Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International können in China nicht arbeiten.

Es gibt Tausende Gefangene, die auf ihre Freiheit warten. Oft warten sie monatelang auf ein Urteil. Dass diese Urteile meist auch gegen chinesisches Recht verstoßen, hilft den Gefangenen nicht weiter. Willkür und Folter sind nach wie vor in China gängige Mittel zur Unterdrückung der Opposition.

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1. .
frubi 27.06.2011
Zitat von sysopOft reicht eine E-Mail oder ein Twitter-Beitrag - und der Autor verschwindet einfach. Auch wenn sich die westliche Weltöffentlichkeit über die Entlassung Ai Weiweis freut, warten in China Hunderte Aktivisten auf ihre Freiheit. Ein Überblick über die Inhaftierten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,770086,00.html
Bei einem Land wie China hilft kein Druck, auch wenn die letzten Tage den Eindruck erwecken, als würden wir als Gesellschaft oder unsere Politiker durch Forderungen etwas erreichen. China muss seine Probleme selber lösen und das wird die nächsten 50 Jahre die große Herausforderung sein. Wir können nur in der Zusammenarbeit mit China Forderungen stellen. Wenn wir aber, wie bei manch anderem Diktator, unsere Geschäfte an keine Bedingungen knüpfen und nur auf das Geld achten, dann wird überhaupt nichts passieren.
2. Alles kein Problem!
doc 123 27.06.2011
Zitat von sysopOft reicht eine E-Mail oder ein Twitter-Beitrag - und der Autor verschwindet einfach. Auch wenn sich die westliche Weltöffentlichkeit über die Entlassung Ai Weiweis freut, warten in China Hunderte Aktivisten auf ihre Freiheit. Ein Überblick über die Inhaftierten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,770086,00.html
Ist doch alles kein Problem! Hauptsache ist doch wohl, für die Wirtschaft mit Unterstützung der deutschen Politik gute Geschäfte mit China zu machen, da werden doch wohl so ein paar Menschenrechtsprobleme nicht ernsthaft hinderlich sein!
3. .
markus_wienken 27.06.2011
Zitat von doc 123Ist doch alles kein Problem! Hauptsache ist doch wohl, für die Wirtschaft mit Unterstützung der deutschen Politik gute Geschäfte mit China zu machen, da werden doch wohl so ein paar Menschenrechtsprobleme nicht ernsthaft hinderlich sein!
Sehe ich genaus so wie Sie. Immerhin kaufen wir unser ÖL ja auch aus Ländern wo die Menschenrechte kaum oder gar nicht beachtet werden. Jedes Land/Bevölkerung muss seinen eigenen Weg finden wie es leben möchte, das geht uns nichts an, denn immerhin würden wir uns Einmischungen aus diesen Staaten ja auch verbitten.
4. Einmischung
Grerd 27.06.2011
Zitat von markus_wienkenSehe ich genaus so wie Sie. Immerhin kaufen wir unser ÖL ja auch aus Ländern wo die Menschenrechte kaum oder gar nicht beachtet werden. Jedes Land/Bevölkerung muss seinen eigenen Weg finden wie es leben möchte, das geht uns nichts an, denn immerhin würden wir uns Einmischungen aus diesen Staaten ja auch verbitten.
Wenn es in D keine freien Wahlen gäbe, freie Meinungsäußerung unterbunden und die Menschenrechte im Allgemeinen verletzt würden, würde ich mich über Einmischung aus anderen Ländern sehr freuen.
5. .
markus_wienken 27.06.2011
Zitat von GrerdWenn es in D keine freien Wahlen gäbe, freie Meinungsäußerung unterbunden und die Menschenrechte im Allgemeinen verletzt würden, würde ich mich über Einmischung aus anderen Ländern sehr freuen.
Tatsächlich? Und wenn die anderen Staaten von Taliban beherrschte islamistische Regime sind, die die Situation noch weiter verschlimmern würden, dann auch noch? Ich bleibe dabei, jedes Land muss seinen eigenen Weg finden. Abgesehen davon selektiert der Westen ziemlich gut wo er sich einmisch und wo nicht. Wie schauts denn aus mit z.B. Saudi Arabien? Ein Hort der Menschenrechte, nicht wahr? Auch der Irak wurde jahrelang vom Westen "gepämpert" (he is a bad guy, but he is our bad guy...) solange es nützlich war. Was ist mit den vielen afrikanischen Staaten wo nichts massiert, was ist mit Syrien, mehr als 1300 Tote Demonstranten und nichts passiert. Solange die Regime für uns nützlich sind wird niemand ersthafte Konsequenzen androhen. Wahrhaftigkeit und Aufrichtigkeit sieht anders aus. Entweder der Westen handelt aufrichtig bei allen Ländern oder er hält sich komplett raus. Ist zumindest meine Meinung.
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Hauptstadt: Peking

Staatsoberhaupt: Xi Jinping

Regierungschef: Li Keqiang

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