Machtkampf: China setzt aufstrebenden Parteifunktionär ab

Chinas ehrgeiziger Spitzenpolitiker Bo Xilai muss nach wochenlangem Machtkampf seinen Posten als KP-Chef der Metropole Chongqing räumen. Die Entscheidung des Zentralkomitees gilt auch als Signal gegen einen linken Kurs der Partei.

Chinesischer Spitzenpolitiker Bo Xilai: Niederlage in wochenlangem Machtkampf Zur Großansicht
REUTERS

Chinesischer Spitzenpolitiker Bo Xilai: Niederlage in wochenlangem Machtkampf

Peking - Er galt als aussichtsreicher Kandidat für wichtige Posten in Chinas Kommunistischer Partei, jetzt ist die Karriere von Bo Xilai offenbar beendet: Das Zentralkomitee der KP setzte den 62-Jährigen als Parteichef der Metropole Chongqing ab, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch berichtete. Nach einem Skandal um seinen Polizeichef und Spekulationen um Korruptionsvorwürfe wurde das Politbüromitglied von Vizepremier Zhang Dejiang ersetzt.

Bo stand für einen linkskonservativen Kurs der Partei. Beobachter gingen davon aus, dass er voraussichtlich auch seinen Sitz im Politbüro verlieren wird. Bo hatte bis zuletzt um seinen Platz in der künftigen Führungsgeneration und sein politisches Überleben gekämpft. Der 62-Jährige ist Sohn des legendären Revolutionärs Bo Yibo, der einst zu den "acht Unsterblichen" der kommunistischen Machtelite gehörte.

Um Bo und seinem als "Super-Bullen" bekanntgewordenen Polizeichef Wang Lijun hatte sich der bisher größte Skandal im Umfeld der künftigen Führungsgeneration entwickelt.

Mit der Absetzung des charismatischen Politikers und früheren Handelsministers Bo war bis nach Abschluss der Tagung des Volkskongresses am Mittwoch gewartet worden, um das wichtige politische Jahrestreffen nicht zu überschatten. Auf seiner Abschlusspressekonferenz hatte Regierungschef Wen Jiabao den Parteichef der 32-Millionen-Metropole wegen des Skandals schon deutlich kritisiert. Die Parteiführer von Chongqing müssten "ernsthaft über den Zwischenfall nachdenken und Lehren daraus ziehen", sagte Wen Jiabao ungewöhnlich offen.

Der Polit-Thriller begann im Februar mit der Flucht des "Super-Bullen" in das US-Konsulat in Chengdu. Es folgte eine diplomatische und politische Krise. Angeblich soll Wang Lijun um sein Leben gefürchtet und Asyl gesucht haben. Nach einem Tag begab er sich nach US-Angaben freiwillig in die Obhut der Pekinger Zentralregierung. Nach unbestätigten Berichten soll Wang Lijun auch Belastungsmaterial gegen seinen früheren Chef Bo haben, den er als "größten Mafia-Boss" beschrieben haben soll.

Die Entsendung von Vizepremier Zhang Dejiang aus Peking deutet darauf hin, dass die Zentralregierung jetzt in Chongqing aufräumen will, wie Beobachter meinten. Bo sowie sein alter Weggefährte Wang Lijun waren zentrale Figuren im Kampf gegen organisiertes Verbrechen in der aufsteigenden Metropole. Ihr Vorgehen gegen Korruption und das alte Beziehungsgeflecht von Justiz, Wirtschaft, Polizei und Politik in Chongqing war wegen harter und angeblich auch nicht immer legaler Methoden ins Schussfeld der Kritik geraten.

hen/dpa

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1. .
SchneiderG 15.03.2012
Zitat von sysopDie Entsendung von Vizepremier Zhang Dejiang aus Peking deutet darauf hin, dass die Zentralregierung jetzt in Chongqing aufräumen will, wie Beobachter meinten. Bo sowie sein alter Weggefährte Wang Lijun waren zentrale Figuren im Kampf gegen organisiertes Verbrechen in der aufsteigenden Metropole. Ihr Vorgehen gegen Korruption und das alte Beziehungsgeflecht von Justiz, Wirtschaft, Polizei und Politik in Chongqing war wegen harter und angeblich auch nicht immer legaler Methoden ins Schussfeld der Kritik geraten.
Wenn ich das Lese frage ich mich jetzt ernsthaft, mit was Zhang Dejiang aufräumen will. Aufräumen des "Das Vorgehen gegen Korruption innerhalb des alten Beziehungsgeflecht von Justiz, Wirtschaft, Polizei und Politik?" Will er wieder die Korruption und das alte Beziehungsgeflecht einführen? Wenn es so wäre, würde es wieder dem üblichen Standard Chinas entsprechen. Also nichts Neues, Korruption wie üblich.
2. Bo passte einfach nicht mehr in das heutige China
Litajao 15.03.2012
Zitat von sysopChinas ehrgeiziger Spitzenpolitiker Bo Xilai muss nach wochenlangem Machtkampf seinen Posten als KP-Chef der Metropole Chongqing räumen. Die Entscheidung des Zentralkomitees gilt auch als Signal gegen einen linken Kurs der Partei. Machtkampf: China setzt aufstrebenden Parteifunktionär ab - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,821463,00.html)
Bo ist ein sehr linksradikaler Politiker, ein Mao-Fan, wie ja immer noch viele Chinesen, der aber auch durchaus als "kleiner Kaiser" auftrat, andere Meinungen wie seine eigene, absolut nicht akzeptierte. Er wollte gerne "aufstrebend" sein, aber die politischen und wirtschaftlichen Tatsachen haben ihn überholt, da es inzwischen ja wohl auch genügend "jüngere" Politiker in China gibt, die das Zepter übernehmen wollen und wohl auch werden.
3. Es passt doch,...
Centurio X 15.03.2012
Zitat von LitajaoBo ist ein sehr linksradikaler Politiker, ein Mao-Fan, wie ja immer noch viele Chinesen, der aber auch durchaus als "kleiner Kaiser" auftrat, andere Meinungen wie seine eigene, absolut .....
...daß er als Mao-Fan als "kleiner Kaiser" auftrat. Er hatte ja nur seinem Idol dem großen Kaiser Mao nachgeeifert. Warum so viele Leute Mao noch immer als Lichtgestalt verehren, kann sich mir absolut nicht erschließen, wenn man bedenkt wieviel Millionen Tote der sogenannte Sprung nach vorne und die von ihm initierte Kulturrevolution gefordert hatte.
4. Erschreckend
sirtemassenmord 16.03.2012
Zitat von Centurio X...daß er als Mao-Fan als "kleiner Kaiser" auftrat. Er hatte ja nur seinem Idol dem großen Kaiser Mao nachgeeifert. Warum so viele Leute Mao noch immer als Lichtgestalt verehren, kann sich mir absolut nicht erschließen, wenn man bedenkt wieviel Millionen Tote der sogenannte Sprung nach vorne und die von ihm initierte Kulturrevolution gefordert hatte.
Soviel Unkenntnis ist schon erschreckend, Sie haben wirklich keine Ahnung. und bringen nur hohle rechte Sprüche. Mao hat seinerzeit mit der Korruption in China aufgeräumt und genau das selbe müsste heute auch gemacht werden. Die Amis und der Westen können sich nun freuen weil die korrupten Schwerverbrecher in China weitermachen können. Das ist schade.
5. ...
hansklauspeter 16.03.2012
Zitat von sirtemassenmordSoviel Unkenntnis ist schon erschreckend, Sie haben wirklich keine Ahnung. und bringen nur hohle rechte Sprüche. Mao hat seinerzeit mit der Korruption in China aufgeräumt und genau das selbe müsste heute auch gemacht werden. Die Amis und der Westen können sich nun freuen weil die korrupten Schwerverbrecher in China weitermachen können. Das ist schade.
Naja... die Korruption in China war und ist traditionell sehr hoch. Da hat Mao so ziemlich nix dran geändert. Mao hat in der Folge stark zur Industrialisierung Chinas beigetragen, aber zum Preis von unglaublich vielen Todesopfern. Seine Herrschaft war nicht ganz so verheerend wie die von Stalin (mit ca. 40-70 Millionen Toten sind es zwar mehr als in Russland, gemessen an der Bevölkerungsdichte Chinas hat er das Land aber nicht so arg ausgedünnt). Aber "Kommunistische Herrscher" nehmen sich da nicht viel. Natürlich hat er damit dann auch erstmal die Korruption bekämpft, ein Großteil der Chinesen war eh so arm, dass sie nichts hatte um irgendwen zu bestechen. Jetzt wo sich langsam wieder auch Abseits der direkten Einflusssphere der KP Reichtum anhäuft wird Korruption automatisch wieder ein größeres Thema. Unter Mao gab es überhaupt keine Voraussetzungen für Korruption und sie war bestimmt die geringste Sorge damals. Ich kann mich zumindest nicht daran erinnern jemals von Mao im Zusammenhang mit Korruptionsbekämpfung gehört zu haben. Durch den großen Staatlichen Einfluss sind Kommunistische Regime grundsätzlich anfälliger auf Korruption als sehr liberale. Von daher war die Durchführung einer Kommunistischen Revolution schonmal grundsätzlich ein schlechtes Mittel zur Korruptionsbewältigung. Das einzige, was man Mao überhaupt zu gute halten kann ist der Umstand, dass eine so schnelle Industrialisierung wahrscheinlich kaum weniger brutal durchführbar gewesen wäre. Ohne Mao wäre China also entweder immernoch ein ärmlicher Agrarstaat oder wer auch immer statt Mao regiert hätte, hätte ein kaum weniger aggressives Vorgehen an den Tag legen können.
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